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   BSG, 12.07.1979 - 2 RU 23/78   

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https://dejure.org/1979,4069
BSG, 12.07.1979 - 2 RU 23/78 (https://dejure.org/1979,4069)
BSG, Entscheidung vom 12.07.1979 - 2 RU 23/78 (https://dejure.org/1979,4069)
BSG, Entscheidung vom 12. Juli 1979 - 2 RU 23/78 (https://dejure.org/1979,4069)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Zum Unfallversicherungsschutz eines Jugendlichen während des Aufenthalts in einem heilpädagogischen Privatschülerheim

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unfallversicherungsschutz - Jugendlicher - Heilpädagogisches Privatschülerheim

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SozR 2200 § 539 Nr. 60
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 14.12.1978 - 2 RU 75/78

    Besuch eines Kindergartens

    Auszug aus BSG, 12.07.1979 - 2 RU 23/78
    Der erkennende Senat hat bereits entschieden (Urteil vom 14, Dezember 1978 - 2 RU 75/78 -), daß auch ein Kinderheim, welches Kinder ständig betreut und in das auch schulpflichtige Kinder aufgenommen sind, für die noch nicht schulpflichtigen Kinder einen Kindergarten 18 des 5 539 Abs. 1 Nr. 1h a RVGhaben kann, in dem die Erziehung.
  • BSG, 28.05.1957 - 2 RU 150/55
    Auszug aus BSG, 12.07.1979 - 2 RU 23/78
    Halten eines Holzbalkens (BSGE 5, 168)9 landwirtschaftliche Arbeiten der Insassen einer Heilanstalt (SozR N1" 15 zu 5 557 RVG al?)9 die Erteilung eines Rates (BSGE 259 102)" das Befördern von Briefen (SozR Nr. 71 zu @ 5h2 RVG a?)9 Arbeiten 18 von 5 539 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 RVO sein().
  • BSG, 28.07.1977 - 2 RU 5/77
    Auszug aus BSG, 12.07.1979 - 2 RU 23/78
    Danach ist ein in einem Heim untergebrachtes noch nicht schulpflichtiges Kind nicht nur dann nach 5 539 Abs. 1 Nr. 14 a RVG gegen Arbeitsumfall versichert, wenn es einen außerhalb des Heimes befindlichen Kindergarten besucht, sondern es genießt den Versicherungsschutz auch in einem Kindergarten des Heimes, der allerdings eine von dem Heim als Betreuungsstätte getrennte Einrichtung zur vorschulischen Erziehung - eben ein Kindergarten - sein muß (vgl BSGE 44, 203, 205 f; Urteil vom 8, September 1977 - 2 RU115/77 -).
  • BSG, 18.01.2011 - B 2 U 9/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 4 SGB

    Er fehlt ua, wenn die konkret durchgeführte Maßnahme privaten, eigennützigen, nicht wirtschaftlichen Interessen dient (BSG vom 27.1.1994 - 2 RU 17/93 - SozR 3-2200 § 539 Nr. 27 S 99) oder heilpädagogische Ziele ohne konkreten Bezug zu einem angestrebten oder bereits ausgeübten Beruf verfolgt (BSG vom 12.7.1979 - 2 RU 23/78 - SozR 2200 § 539 Nr. 60 S 177) .
  • BSG, 06.09.2018 - B 2 U 18/17 R

    Anspruch auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen

    "Arbeit" iS des § 7 Abs. 1 S 1 SGB IV ist jedes bewusste, zielgerichtete Verhalten des Menschen, das der Befriedigung eigener oder fremder Bedürfnisse dient, wobei der Begriff wirtschaftlich - nicht erwerbswirtschaftlich - zu verstehen ist ( vgl BSG vom 12.7.1979 - 2 RU 23/78 - SozR 2200 § 539 Nr. 60 zum Begriff der "Arbeit" iS des § 539 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 RVO ; vgl auch BAG vom 19.9.2012 - 5 AZR 678/11 - BAGE 143, 107 RdNr 23 und vom 22.4.2009 - 5 AZR 292/08 - Juris RdNr 15 mwN ) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2009 - L 15 U 37/08

    Helfer steht unter Versicherungsschutz

    Dass der wirtschaftliche Wert der Arbeit gering ist, steht der Anwendung des § 2 Abs. 2 SGB VII nicht entgegen (vgl. zu der Vorgängervorschrift des § 539 Abs. 2 RVO BSGE 25, 102; BSG SozR 2200 § 539 Nr. 60; BSG Urteil vom 27.03.1990 - 2 RU 32/89 -).
  • BSG, 27.03.1990 - 2 RU 32/89

    Hilfeleistung - Kollegiale Hilfeleistung

    liche Wert der Arbeit gering ist, steht der Anwendung des § 539 Abs. 2 RVO nicht entgegen (BSGE 25, 102; BSG SozR 2200 § 539 Nr. 60; Brackmann aaO S 475 p).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.05.2014 - L 6 U 5225/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigung -

    Wirtschaftlich ist nicht im Sinne von erwerbswirtschaftlich gemeint, der Zweck der Tätigkeit kann auch rein ideeller Natur sein (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 60).
  • BSG, 17.10.1990 - 2 RU 13/90

    Unfallversicherungsschutz bei Kur im firmeneigenen Kurheim

    Maßnahmen anderer Stellen (z.B. des Jugendamtes im Rahmen der freiwilligen Erziehungshilfe nach den Bestimmungen des Jugendwohlfahrtsgesetzes) gehören nicht dazu (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 60; Lauterbach/Watermann, Gesetzliche Unfallversicherung, 3. Aufl, § 539 Anm. 97h Buchst. a).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.11.2014 - L 6 U 2808/13
    Wirtschaftlich ist nicht im Sinne von erwerbswirtschaftlich gemeint, der Zweck der Tätigkeit kann auch rein ideeller Natur sein (BSG, Urteil vom 12.07.1979 - 2 RU 23/78 - juris; BSG, Urteil vom 28.05.1957 - 2 RU 150/55 - juris).
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