Rechtsprechung
   BSG, 19.06.2001 - B 12 KR 44/00 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,236
BSG, 19.06.2001 - B 12 KR 44/00 R (https://dejure.org/2001,236)
BSG, Entscheidung vom 19.06.2001 - B 12 KR 44/00 R (https://dejure.org/2001,236)
BSG, Entscheidung vom 19. Juni 2001 - B 12 KR 44/00 R (https://dejure.org/2001,236)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Vorstandsmitglied - eingetragener Verein - Vorstand Aktiengesellschaft - abhängige Beschäftigung - Versicherungsfreiheit - Arbeitgeberfunktion - Eingliederung in den Betrieb

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Sozialversicherung; Versicherungspflicht des Vorstandsmitglieds eines Vereins

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NZS 2002, 199
  • NZA-RR 2002, 494
 
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Wird zitiert von ... (144)

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Wie weit die Lockerung des Weisungsrechts in der Vorstellung des Gesetzgebers gehen kann, ohne dass deswegen die Stellung als Beschäftigter entfällt, zeigen beispielhaft die gesetzlichen Sonderregelungen zur Versicherungsfreiheit von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft in der RV und Arbeitslosenversicherung (§ 1 S 4 SGB VI sowie § 27 Abs. 1 Nr. 5 SGB III) , die regelmäßig abhängig beschäftigt sind, auch wenn sie die Gesellschaft in eigener Verantwortung zu leiten haben und gegenüber der Belegschaft Arbeitgeberfunktionen wahrnehmen (stRspr BSGE 65, 113, 116 f = SozR 2200 § 1248 Nr. 48 S 125; SozR 3-2400 § 7 Nr. 18 S 66 f; BSGE 100, 62 = SozR 4-2600 § 1 Nr. 3, RdNr 16; BSGE 107, 185 = SozR 4-2600 § 1 Nr. 6, RdNr 14) .
  • BSG, 29.08.2012 - B 12 R 14/10 R

    Rentenversicherungspflicht - Geschäftsführer einer GmbH als Familienbetrieb -

    Wie weit die Lockerung des Weisungsrechts in der Vorstellung des Gesetzgebers gehen kann, ohne dass deswegen die Stellung als Beschäftigter entfällt, zeigen beispielhaft die gesetzlichen Sonderregelungen zur Versicherungsfreiheit von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft in der RV und Arbeitslosenversicherung (§ 1 S 4 SGB VI sowie § 27 Abs. 1 Nr. 5 SGB III) , die regelmäßig abhängig beschäftigt sind, auch wenn sie die Gesellschaft in eigener Verantwortung zu leiten haben und gegenüber der Belegschaft Arbeitgeberfunktionen wahrnehmen (stRspr BSGE 65, 113, 116 f = SozR 2200 § 1248 Nr. 48 S 125; SozR 3-2400 § 7 Nr. 18 S 65; BSGE 100, 62 = SozR 4-2600 § 1 Nr. 3, RdNr 16; BSGE 107, 185 = SozR 4-2600 § 1 Nr. 6, RdNr 14) .
  • BSG, 24.11.2005 - B 12 RA 1/04 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Alleingeschäftsführer bzw

    Unter anderem im Blick hierauf hat der Senat bereits mehrfach entschieden, dass die Regelung des § 3 Abs. 1 Satz 4 SGB VI - außer beim VVaG - nicht analog auf die Organe anderer juristischer Körperschaften übertragbar ist (Urteil vom 19. Juni 2001, B 12 KR 44/00 R, SozR 3-2400 § 7 Nr. 18 S 65 ff).
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