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   BSG, 29.05.1991 - 4 RA 38/90   

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https://dejure.org/1991,1129
BSG, 29.05.1991 - 4 RA 38/90 (https://dejure.org/1991,1129)
BSG, Entscheidung vom 29.05.1991 - 4 RA 38/90 (https://dejure.org/1991,1129)
BSG, Entscheidung vom 29. Mai 1991 - 4 RA 38/90 (https://dejure.org/1991,1129)
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Volltextveröffentlichungen (4)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Erich Koch

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 3053 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BSG, 14.12.2017 - B 8 SO 16/16 R

    "Taschengeld" für Untersuchungsgefangene in Höhe des "Barbetrags"

    Entscheidend ist, dass sich der Einzelne tatsächlich an einem Ort aufhält, in dem der Schwerpunkt seiner persönlichen Lebensverhältnisse liegt, und eine auf alle ex ante erkennbaren Umstände gestützte Prognose ergibt, dass der Aufenthalt nicht auf Beendigung, sondern "bis auf weiteres" im Sinne eines zukunftsoffenen Verbleibs angelegt ist (vgl BSGE 113, 60 = SozR 4-4200 § 7 Nr. 34, RdNr 18; BSGE 112, 116 = SozR 4-1200 § 30 Nr. 6, RdNr 22 ff; BSG SozR 3-1200 § 30 Nr. 5 S 8) .
  • BSG, 05.07.2018 - B 8 SO 32/16 R

    Sozialhilfe - örtliche Zuständigkeit - Wechsel von ambulant betreuter

    Nach den für den Senat bindenden Feststellungen des LSG (§ 163 SGG) hielt sich G dort im Sinne eines zukunftsoffenen Verbleibs auf, was für die Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts ausreichend ist (vgl nur BVerwGE 145, 257 RdNr 23 mwN; BSGE 113, 60 = SozR 4-4200 § 7 Nr. 34, RdNr 18; BSGE 112, 116 = SozR 4-1200 § 30 Nr. 6, RdNr 22 ff; BSG SozR 3-1200 § 30 Nr. 5 S 8) .
  • BSG, 30.01.2013 - B 4 AS 54/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Leistungsausschluss wegen Aufenthalts

    Der Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts ist in erster Linie nach den objektiv gegebenen tatsächlichen Verhältnissen im streitigen Zeitraum zu beurteilen (BSG SozR 3-1200 § 30 Nr. 5 S 8) .
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