Rechtsprechung
   BSG, 12.11.1996 - 9 RVs 5/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,345
BSG, 12.11.1996 - 9 RVs 5/95 (https://dejure.org/1996,345)
BSG, Entscheidung vom 12.11.1996 - 9 RVs 5/95 (https://dejure.org/1996,345)
BSG, Entscheidung vom 12. November 1996 - 9 RVs 5/95 (https://dejure.org/1996,345)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Gehörlosigkeit - Vollendung des 16. Lebensjahres - Entziehung der Merkzeichen B und G - Anhaltspunkte

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bescheid - Lastenaufhebung - Schwerbehinderter - Ertaubter - Gehörlosenschule - Merkzeichen G und B - Änderung der Verhältnisse

  • vsbinfo.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit eines Bescheides zur Entziehung der Merkzeichen B und G wegen Änderung der Verhältnisse, Anspruch auf die Merkzeichen G und B

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 79, 223
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BSG, 20.04.2016 - B 8 SO 25/14 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe für behinderte Menschen - Unterbringung in

    Dabei wird entgegen der Ansicht des LSG nicht nur auf die Änderungen bis zur Beendigung des Verwaltungsverfahrens/der Verwaltungsverfahren abzustellen sein (so für die Aufhebung von Leistungsbewilligungen BSG SozR 4-3100 § 62 Nr. 3 mwN) , sondern wegen der der Verfügung des Kostenbeitrags innewohnenden Dauerwirkung ist auch jede Änderung während des Klageverfahrens zu beachten (vgl zur Änderung bei Beitrags- und Umlagebescheiden BSGE 79, 223 ff = SozR 3-1300 § 48 Nr. 57) .
  • BSG, 17.04.2013 - B 9 SB 6/12 R

    Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Feststellungsbescheid -

    Grundlage für die beanspruchte teilweise Aufhebung des Bescheides vom 5.11.2002 mit Wirkung ab Juli 2007 ist § 48 Abs. 1 S 1 SGB X. Danach ist, soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die bei Erlass eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt, der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben (eingehend hierzu für das Schwerbehindertenrecht BSG Urteil vom 12.11.1996 - 9 RVs 5/95 - BSGE 79, 223, 225 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 57) .
  • BSG, 11.08.2015 - B 9 SB 2/15 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Heilungsbewährung - wesentliche

    Bei der Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft im Bescheid vom 20.1.1993 handelt es sich um einen Verwaltungsakt mit Dauerwirkung iS von § 48 SGB X (vgl BSG Urteil vom 12.11.1996 - 9 RVs 5/95 - BSGE 79, 223, 225 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 57 S 128 f mwN) .
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