Rechtsprechung
   BSG, 06.02.1997 - 14/10 BKg 14/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,825
BSG, 06.02.1997 - 14/10 BKg 14/96 (https://dejure.org/1997,825)
BSG, Entscheidung vom 06.02.1997 - 14/10 BKg 14/96 (https://dejure.org/1997,825)
BSG, Entscheidung vom 06. Februar 1997 - 14/10 BKg 14/96 (https://dejure.org/1997,825)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Geldleistung - Streitwert - Berechnung - Folgewirkung - Berufung - Umdeutung - Nichtzulassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wert des Beschwerdegegenstandes im Berufungsverfahren, keine Umdeutung der Berufung in Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1997, 506
  • NZS 1997, 391
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • LSG Baden-Württemberg, 12.06.2013 - L 3 AL 5621/11

    Arbeitslosengeldanspruch - Anrechnung von Nebeneinkommen - Freibetrag -

    Der Wert des Beschwerdegegenstandes bestimmt sich nach dem Betrag, den das SG der Klägerin versagt hat und der von dieser als Rechtsmittelführerin weiter verfolgt wird (vgl. Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl., § 144 Rn. 14 m.w.N.; Bundessozialgericht [BSG], Beschluss vom 06.02.1997 -14/10 BKg 14/96 - veröffentlicht in juris).
  • BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 25/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Umdeutung - unzulässige Berufung -

    Das hat der Senat im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesfinanzhofs entschieden, weil die Einlegung der unzulässigen Berufung an Stelle der zulässigen Nichtzulassungsbeschwerde in erster Linie darauf zurückzuführen ist, dass der Berufungskläger im erstinstanzlichen Urteil über das statthafte Rechtsmittel falsch belehrt wurde (zum Ganzen BSG SozR 3-1500 § 158 Nr. 1 S 4 f mwN; BSG SozR 3-1500 § 144 Nr. 11 S 20 f; vgl auch BSG vom 22. Januar 1998 - B 14/10 KG 17/96 R - EzFamR GG Art. 6 Nr. 34; BSG vom 11. Mai 1999 - B 11/10 AL 1/98 R - DBlR 4560a, SGG/§ 145).
  • BSG, 27.07.2004 - B 7 AL 104/03 R

    Ermittlung des Berufungsstreitwerts - Berücksichtigung von mit der Bewilligung

    Da mit der Festlegung von festen Streitwertgrenzen eine Vereinfachung des Rechtsmittelverfahrens erreicht werden solle, würden rechtliche oder wirtschaftliche Folgewirkungen der Entscheidung über den eingeklagten Anspruch nicht berücksichtigt werden (Hinweis auf BSG SozR 3-1500 § 144 Nr. 11).

    Der mögliche Einfluss auf andere Leistungen kann bei der Feststellung des Beschwerdegegenstands nicht berückichtigt werden, denn rechtliche und wirtschaftliche Folgewirkungen der Entscheidung über den geltend gemachten Anspruch müssen bei der Berechnung der Beschwer außer Ansatz bleiben (grundlegend BSG SozR 3-1500 § 144 Nr. 11 unter Hinweis auf die frühere Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zu dem bis zum 31. Dezember 2000 geltenden § 115 Finanzgerichtsordnung aF; BSG SozR 3-1500 § 144 Nr. 12; B 11/10 AL 1/98 R vom 11. Mai 1999 = DBlR Nr. 4560a zu § 145 SGG; zustimmend: Meyer-Ladewig, SGG, 7. Aufl 2002, RdNr 15 zu § 144; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 3. Aufl 2002, VIII RdNr 15; Littmann in Hk-SGG, RdNr 8 zu § 144).

    Zwar hat das BSG bislang zumeist Fälle entschieden, bei denen mit der Forderung verbundene Folgewirkungen/ Nebenforderungen noch einer weiteren Umsetzung bedurften (teilweise durch Verwaltungsakt einer anderen Behörde, vgl BSG SozR 3-1500 § 144 Nr. 11), während hier die Versicherungspflicht in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung ex lege an den Bezug von Alg gekoppelt ist (vgl den Wortlaut des § 3 Satz 1 Nr. 3 SGB VI, § 5 Abs. 1 Nr. 2 SGB V und § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB XI).

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