Rechtsprechung
   BSG, 20.04.1993 - 2 RU 52/92   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verletztenrente nach einem Arbeitsunfall mit Quetschverletzungen an der rechten Hand und einer Fraktur des Zeigefingergrundgliedes - Rechtmäßigkeit der Kürzung einer gewährten unfallversicherungsrechtlichen Dauerrente - Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung mit Wirkung für die Zukunft - Anfechtung eines Rentenentziehungsbescheides

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 884
  • NZS 1994, 46
  • DÖV 1994, 486



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Wird zitiert von ... (86)  

  • BSG, 23.06.2016 - B 14 AS 4/15 R  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

    Nach dieser Faustregel ist bei Anfechtungsklagen grundsätzlich die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung maßgeblich (BSG Urteil vom 20.4.1993 - 2 RU 52/92 - SozR 3-1500 § 54 Nr. 18 RdNr 15; BSG Urteil vom 22.9.2009 - B 2 U 32/08 R - SozR 4-1500 § 73 Nr. 4 RdNr 17; BSG Urteil vom 29.4.2015 - B 14 AS 10/14 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 70 RdNr 16) , es gibt jedoch Ausnahmen zB bei noch nicht vollzogenen Verwaltungsakten oder solchen mit Dauerwirkung (vgl schon BSG Urteil vom 28.3.1958 - 6 RKa 1/57 - BSGE 7, 129; in jüngerer Zeit etwa BSG Urteil vom 20.10.2004 - B 6 KA 67/03 R - BSGE 93, 269 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 9, RdNr 22; BSG Urteil vom 22.9.2009 - B 2 U 32/08 R - SozR 4-1500 § 73 Nr. 4 RdNr 17) .
  • BSG, 18.02.2010 - B 4 AS 49/09 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - dauernd getrennt

    Bei der Prüfung, ob die Aufhebung zu Recht erfolgte, ist bei der hier vorliegenden reinen Anfechtungsklage die Sach- und Rechtslage zu dem Zeitpunkt maßgebend, in dem der angefochtene Verwaltungsakt erlassen worden ist (BSG, Urteil vom 20.4.1993 - 2 RU 52/92 - SozR 3-1500 § 54 Nr. 18 S 46 mwN) .
  • BSG, 03.04.2014 - B 5 R 25/13 R  

    Rückforderung überzahlter Geldleistungen nach dem Tod des Rentenberechtigten -

    Wird ein belastender Verwaltungsakt - wie der hier zu prüfende Erstattungsbescheid der Beklagten - mit der Anfechtungsklage angegriffen, ist für die rechtliche Beurteilung grundsätzlich der Zeitpunkt seines Erlasses (ggf - wie hier - des Widerspruchsbescheids) maßgeblich (vgl zB BSGE 79, 223, 225 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 57 S 129; BSG SozR 3-1500 § 54 Nr. 18 S 46; BSG SozR 3-2600 § 118 Nr. 2 S 11; BSG SozR 4-2600 § 118 Nr. 11 RdNr 17) .
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