Rechtsprechung
   BSG, 10.09.1997 - 5 RJ 14/97   

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https://dejure.org/1997,4415
BSG, 10.09.1997 - 5 RJ 14/97 (https://dejure.org/1997,4415)
BSG, Entscheidung vom 10.09.1997 - 5 RJ 14/97 (https://dejure.org/1997,4415)
BSG, Entscheidung vom 10. September 1997 - 5 RJ 14/97 (https://dejure.org/1997,4415)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit - Rechtsgrundlage - RVO - SGB - Staatsangehörigkeit - Verfolgter - Freiwillige - Beträge - Nachzahlung - Nachentrichtung - Anrechnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellungsklage bei Beitragsnachentrichtung, Anwendung alten oder neuen Rechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 32/13 R

    Krankengeld - Aufforderung zur Antragstellung auf Leistungen zur medizinischen

    Die Auskunft erschöpft sich in der Mitteilung des Wissens und unterscheidet sich vom Verwaltungsakt durch den fehlenden Regelungswillen (dementsprechend bei Klagen auf Auskunft eine kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage nach § 54 Abs. 4 SGG bejahend BSGE 112, 170 = SozR 4-1500 § 54 Nr. 27, RdNr 8 ff mwN; vgl zur Auskunft auch BSG SozR 3-1300 § 34 Nr. 2; BSG SozR 3-1500 § 55 Nr. 29; Engelmann in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl 2014, § 31 RdNr 57) .
  • LSG Baden-Württemberg, 23.11.2004 - L 11 RJ 2585/04

    Regelaltersrente - verspätete Antragstellung - Rentenbeginn - Erfüllung der

    Dass der Versicherte das Hinweisschreiben tatsächlich nicht erhalten hat, steht dem nicht entgegen, denn im Rahmen des sozialrechtlichen Herstellungsanspruches trägt die Behörde bereits deswegen nicht das Risiko der Postzustellung wie nach § 37 Abs. 2 Zweiter Halbsatz SGB X, weil es dem Hinweisschreiben an der dafür erforderlichen Verwaltungsaktqualität fehlt (BSG SozR 3-1500 § 55 Nr. 29).
  • LSG Hamburg, 25.07.2017 - L 3 R 116/16
    Demgegenüber stellt eine bloße Auskunft keine Regelung mit unmittelbarer Rechtswirkung nach außen dar, sondern enthält lediglich eine informatorische Mitteilung über die sachlichen oder rechtlichen Verhältnisse (BSG, Urteil vom 10.09.1997 - 5 RJ 14/97 - Juris).
  • LSG Sachsen, 24.04.2001 - L 5 RJ 246/00

    Zur Gewährung von Altersrente vor Vollendung des 65. Lebensjahres ohne Absenkung

    Die Rentenauskunft vom 22. Juli 1999 stellt (auch) hinsichtlich der allein streitigen Mitteilung der Rechtsansicht der Beklagten zu § 237 Abs. 2 Nr. 1 SGB VI keinen Verwaltungsakt dar, weil sie nicht - wie § 31 SGB X - verlangt, der Regelung eines Einzelfalles mit unmittelbarer Rechtswirkung nach außen dient, sondern lediglich eine informatorische Mitteilung über die rechtlichen Verhältnisse (aus Sicht der Beklagten) enthält (vgl. BSG, Urteil vom 10. September 1997 - 5 RJ 14/97 - und BSG, Urteil vom 30. Juni 1997 - 4 RA 2/97 -).
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