Rechtsprechung
   BSG, 23.03.1994 - 5 RJ 24/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,611
BSG, 23.03.1994 - 5 RJ 24/93 (https://dejure.org/1994,611)
BSG, Entscheidung vom 23.03.1994 - 5 RJ 24/93 (https://dejure.org/1994,611)
BSG, Entscheidung vom 23. März 1994 - 5 RJ 24/93 (https://dejure.org/1994,611)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,611) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 1994, 567
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (42)

  • BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 81/04 R

    Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche

    Mit seiner Auffassung, die unverschuldete Unkenntnis von der Obliegenheit zur frühzeitigen Meldung führe nicht zu Rechtsnachteilen beim Arbeitslosen, setzt sich der Senat schließlich auch nicht in Widerspruch zur Rechtsprechung des BSG, wonach die Versäumung von Antragsfristen grundsätzlich unabhängig von der Kenntnis des Betroffenen zum Ausschluss von einer Berechtigung - zB der Möglichkeit Beiträge nachzuentrichten - führt (vgl etwa BSG SozR 3-5070 § 21 Nr. 9; SozR 3-2600 § 115 Nr. 9; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 46 mwN).
  • BSG, 27.07.2004 - B 7 SF 1/03 R

    Nachteilsausgleich nach dem sächsischen Gesetz über die Gewährung eines

    Aus einer unterbliebenen oder ungenügenden Aufklärung folgt daher grundsätzlich kein Herstellungsanspruch (BSG SozR 3-3200 § 86a Nr. 2 S 7; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 46 S 192 f; BSG SozR 3-4100 § 105 Nr. 1 S 5; BSGE 67, 90, 93 f = SozR 3-1200 § 13 Nr. 1).
  • BSG, 05.04.2000 - B 5 RJ 50/98 R

    Verletzung der Beratungspflicht durch Rentenversicherungsträger bei freiwilliger

    Aus konkretem Anlaß ist der Versicherungsträger jedoch auch ohne ausdrückliches Beratungsbegehren gehalten, den Versicherten von sich aus "spontan" auf klar zutage liegende Gestaltungsmöglichkeiten hinzuweisen, deren Wahrnehmung offenbar so zweckmäßig ist, daß jeder verständige Versicherte sie mutmaßlich nutzen würde (stRspr seit BSG Urteil vom 14. Juni 1962 - 4 RJ 75/60 - SozR Nr. 3 zu § 1233 RVO; vgl Senatsurteil vom 23. März 1994 - 5 RJ 24/93 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 46 S 192 und BSG Urteile vom 7. November 1991 - 12 RK 22/91 - SozR 3-1200 § 14 Nr. 5 S 7, vom 6. Mai 1992 - 12 RK 45/91 - SozR 3-1200 § 14 Nr. 6 S 13 und vom 25. August 1993 - 13 RJ 43/92 - SozR 3-5750 Art. 2 § 6 Nr. 7 S 31 jeweils mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht