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   BSG, 23.03.1994 - 5 RJ 24/93   

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https://dejure.org/1994,611
BSG, 23.03.1994 - 5 RJ 24/93 (https://dejure.org/1994,611)
BSG, Entscheidung vom 23.03.1994 - 5 RJ 24/93 (https://dejure.org/1994,611)
BSG, Entscheidung vom 23. März 1994 - 5 RJ 24/93 (https://dejure.org/1994,611)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 1994, 567
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 81/04 R

    Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche

    Mit seiner Auffassung, die unverschuldete Unkenntnis von der Obliegenheit zur frühzeitigen Meldung führe nicht zu Rechtsnachteilen beim Arbeitslosen, setzt sich der Senat schließlich auch nicht in Widerspruch zur Rechtsprechung des BSG, wonach die Versäumung von Antragsfristen grundsätzlich unabhängig von der Kenntnis des Betroffenen zum Ausschluss von einer Berechtigung - zB der Möglichkeit Beiträge nachzuentrichten - führt (vgl etwa BSG SozR 3-5070 § 21 Nr. 9; SozR 3-2600 § 115 Nr. 9; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 46 mwN).
  • BSG, 27.07.2004 - B 7 SF 1/03 R

    Nachteilsausgleich nach dem sächsischen Gesetz über die Gewährung eines

    Aus einer unterbliebenen oder ungenügenden Aufklärung folgt daher grundsätzlich kein Herstellungsanspruch (BSG SozR 3-3200 § 86a Nr. 2 S 7; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 46 S 192 f; BSG SozR 3-4100 § 105 Nr. 1 S 5; BSGE 67, 90, 93 f = SozR 3-1200 § 13 Nr. 1).
  • BSG, 17.08.2000 - B 13 RJ 87/98 R

    Anwartschaftserhaltung bei Erwerbsunfähigkeitsrente, Beratungspflicht des

    Berücksichtigt man zunächst allein deutsche Rechtsvorschriften, so scheidet der Rentenbezug des Klägers in der Türkei als Streckungstatbestand aus, wie im Senatsurteil vom 3. November 1994 (BSGE 75, 199, 203 ff = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 48; vgl auch BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 46) näher begründet worden ist.

    Auch wenn ein Beratungsbegehren - wie hier - nicht vorliegt, hat der Versicherungsträger bei konkretem Anlaß auf klar zutage tretende Gestaltungsmöglichkeiten hinzuweisen, die sich offensichtlich als zweckmäßig aufdrängen und die von jedem verständigen Versicherten mutmaßlich genutzt werden (st Rspr; vgl BSG SozR Nr. 3 zu § 1233 RVO; BSGE 60, 79, 86 = SozR 4100 § 100 Nr. 11; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 46; BSG SozR 3-1200 § 14 Nrn 5, 6; BSG SozR 3-5750 Art. 2 § 6 Nr. 7).

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