Rechtsprechung
   BSG, 08.04.1992 - 8 RKn 5/91   

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https://dejure.org/1992,2355
BSG, 08.04.1992 - 8 RKn 5/91 (https://dejure.org/1992,2355)
BSG, Entscheidung vom 08.04.1992 - 8 RKn 5/91 (https://dejure.org/1992,2355)
BSG, Entscheidung vom 08. April 1992 - 8 RKn 5/91 (https://dejure.org/1992,2355)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 23.03.1999 - B 4 RA 41/98 R

    Rentenanpassungsmitteilung als Verwaltungsakt - Erstattung überzahlter

    Auch die wertmäßige Neubestimmung des dem Adressaten zuerkannten rechtlichen Vorteils im Rahmen einer Rentenanpassungsmitteilung hat nämlich die Abänderung eines subjektiven Rechts zum Gegenstand und ist demgemäß rechtlich grundsätzlich und faktisch in aller Regel als Verwaltungsakt anzusehen (vgl bereits BSGE 15, 96, 101; ebenso Urteile des Senats in SozR 3-2600 § 311 Nr. 2; SozR 3-2600 § 63 Nr. 1; BSGE 75, 262; BSGE 65, 8; Urteil des 8. Senats in SozR 3-2200 § 1278 Nr. 2 S 3 mwN; Urteil des 9. Senats in SozR 1300 § 48 Nr. 49 S 139; Urteil des 9a-Senats vom 2. März 1983 - 9a RV 32/82 - VersorgungsB 1983, 81, 119; zustimmend etwa Heilemann, Der Begriff des Verwaltungsaktes in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, SGb 1998, S 261, 263 und Betz, Die Rechtsnatur der Mitteilung zur Regelanpassung in der gesetzlichen Rentenversicherung, NZS 1998, 227, 228, 231; aA zB Horsch, Der Rentenbescheid, Handbuch der gesetzlichen Rentenversicherung 1990, 915, 925 RdNr 30).
  • BSG, 24.01.1995 - 8 RKn 11/93

    Verwaltungsakt - Rentenanpassungsmitteilung - Rücknahme eines rechtswidrigen

    Derartige Mitteilungen des Rentenversicherungsträgers sind Verwaltungsakte (so der Senat im Urteil vom 8. April 1992, SozR 3-2200 § 1278 Nr. 2 S 3 mwN).
  • LSG Sachsen, 16.06.2015 - L 5 R 779/12

    Rentenversicherung; Rücknahme und Neufeststellung eines gewährten Auffüllbetrages

    Jedoch hat das BSG in seiner Rechtsprechung bereits anerkannt, dass die wertmäßige Neubestimmung des dem Adressaten zuerkannten rechtlichen Vorteils im Rahmen einer Rentenanpassungsmitteilung die Abänderung eines subjektiven Rechts zum Gegenstand hat und demgemäß rechtlich grundsätzlich und faktisch in aller Regel als Verwaltungsakt anzusehen ist (BSG, Urteil vom 23. März 1999 - B 4 RA 41/98 R - juris Rn. 26 unter Verweis auf: BSGE 15, 96, 101; Urteile des Senats in SozR 3-2600 § 311 Nr. 2; SozR 3-2600 § 63 Nr. 1; BSGE 75, 262; BSGE 65, 8; Urteil des 8. Senats in SozR 3-2200 § 1278 Nr. 2 S 3 mwN; Urteil des 9. Senats in SozR 1300 § 48 Nr. 49 S 139; Urteil des 9a-Senats vom 2. März 1983 - 9a RV 32/82 - VersorgungsB 1983, 81, 119).

    Tatsächlich hat das BSG in der Entscheidung vom 24. Januar 1995 (8 RKn 11/93, juris Rn. 14) sowie im dort in Bezug genommenen Urteil vom 8. April 1992 (8 RKn 5/91, juris Rn. 12) ausgeführt, dass es sich bei Rentenanpassungsmitteilungen um Verwaltungsakte handelt.

  • BSG, 23.03.1999 - 4 RA 41/98
    Auch die wertmäßige Neubestimmung des dem Adressaten zuerkannten rechtlichen Vorteils im Rahmen einer Rentenanpassungsmitteilung hat nämlich die Abänderung eines subjektiven Rechts zum Gegenstand und ist demgemäß rechtlich grundsätzlich und faktisch in aller Regel als Verwaltungsakt anzusehen (vgl bereits BSGE 15, 96, 101; ebenso Urteile des Senats in SozR 3-2600 § 311 Nr. 2; SozR 3-2600 § 63 Nr. 1; BSGE 75, 262 [BSG 15.12.1994 - 4 RA 67/93]; BSGE 65, 8 [BSG 16.03.1989 - 4/11a RA 70/87]; Urteil des 8. Senats in SozR 3-2200 § 1278 Nr. 2 S 3 mwN; Urteil des 9. Senats in SozR 1300 § 48 Nr. 49 S 139; Urteil des 9a-Senats vom 2. März 1983 - 9a RV 32/82 - VersorgungsB 1983, 81, 119; zustimmend etwa Heilemann, Der Begriff des Verwaltungsaktes in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, SGb 1998, S 261, 263 und Betz, Die Rechtsnatur der Mitteilung zur Regelanpassung in der gesetzlichen Rentenversicherung, NZS 1998, 227, 228, 231; aA zB Horsch, Der Rentenbescheid, Handbuch der gesetzlichen Rentenversicherung 1990, 915, 925 RdNr 30).
  • LSG Berlin, 21.05.2001 - L 16 RA 77/00

    Gewährung erhöhter Rente wegen Berufsunfähigkeit entsprechend den

    Etwas anderes könnte nur dann gelten, wenn die Rentenanpassung zugleich mit einer Neuberechnung der BU-Rente des Klägers und mithin einer Neubestimmung seines Rentenrechts als solchem einhergegangen wäre (vgl. hierzu bei gleichzeitigem Bezug einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung: BSG, Urteil vom 8. April 1992 - 8 RKn 5/91 - nicht veröffentlicht).
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