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   BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96   

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BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96 (https://dejure.org/1997,1865)
BSG, Entscheidung vom 18.03.1997 - 2 RU 23/96 (https://dejure.org/1997,1865)
BSG, Entscheidung vom 18. März 1997 - 2 RU 23/96 (https://dejure.org/1997,1865)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Selbstständiger - Zeugenvernehmung - Arbeitsunfall - Entschädigungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVO § 543 § 548 Abs. 1 S. 1 § 539 Abs. 1 Nr. 13
    Zuständiger Versicherungsträger bei Arbeitsunfall eines Selbständigen während einer zivilgerichtlichen Vernehmung als Zeuge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Entscheidungsanmerkung)

    Herzversagen als Arbeitsunfall (Zeugenvernehmung vor Gericht) - § 539 Abs. 1 Nr. 13 RVO a.F. als lex specialis im Verhältnis zum UV-Schutz nach § 543 RVO a.F.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (15)

  • BSG, 04.12.1991 - 2 RU 14/91

    Plötzlicher Herztod als Folge einer durch einen Verkehrsunfall ausgelösten

    Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96
    Diese Feststellungen des LSG reichen für die ihm obliegende Beweiswürdigung aus, um rechtlich einwandfrei zu dem Ergebnis zu gelangen, daß die außerordentliche Anspannung während der Vernehmung als Zeuge so belastend war, daß er der dadurch begründeten Streßsituation gesundheitlich nicht gewachsen war (s Urteil des Senats vom 4. Dezember 1991 - 2 RU 14/91 - HV-INFO 1992, 586).

    Daran fehlt es, wenn die Herzerkrankung so schwer, dh die Krankheitsanlage so leicht ansprechbar gewesen ist, daß die "Auslösung" akuter Erscheinungen aus ihr nicht besonderer, in ihrer Art unersetzlicher äußerer Einwirkungen bedurfte (BSGE 62, 220, 221 f; BSG Urteil vom 4. Dezember 1991 - 2 RU 14/91 - HV-INFO 1992, 586 = Meso B 90/93).

    Von diesen Grundsätzen ist das LSG unter ausdrücklicher Bezugnahme auf die Entscheidung des Senats vom 4. Dezember 1991 (aaO) ausgegangen.

  • BSG, 28.04.1977 - 2 RU 259/74

    Zuständiger Versicherungsträger - Feuerwehrmann - Unfall bei Feuerlöscharbeiten -

    Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96
    Da nach der ständigen Rechtsprechung des BSG dem Verletzten gegenüber immer nur ein einziger Unfallversicherungsträger zur Leistung verpflichtet ist (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 34 mwN), muß abgewogen werden, welcher Vorschrift hier versicherungsrechtlich das entscheidende Gewicht beizulegen ist mit der Folge des entsprechend zuständigen Versicherungsträgers.

    Anders hingegen war der der Entscheidung des Senats vom 28. April 1977 (SozR 2200 § 539 Nr. 34) zugrundeliegende Sachverhalt.

  • LSG Rheinland-Pfalz, 13.11.1985 - L 3 U 119/83

    Unfallversicherung; Herzinfarkt; Sekundenherztod; Aufregung; Arbeitskollege;

    Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96
    Soweit die Revision in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung des LSG Rheinland-Pfalz vom 13. November 1985 - L 3 U 119/83 - (Breithaupt 1986, 481) verweist, handelt es sich um miteinander nicht vergleichbare Sachverhalte.
  • BSG, 18.12.1962 - 2 RU 189/59

    Begriff der wesentlichen Teilursache - Die für das Gebiet des bürgerlichen Rechts

    Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96
    Die Körperschädigung kann verursacht sein durch körperlich gegenständliche Einwirkungen (zB Verletzung beim Aufschlag nach Sturz), aber auch durch geistig-seelische Einwirkungen in einem eng begrenzten Zeitraum (BSGE 18, 173, 175; KassKomm-Ricke, § 548 RVO RdNr 6; s auch BSGE 61, 113, 116).
  • BSG, 24.01.1991 - 2 RU 29/90

    Unfallversicherungsschutz eines selbständig tätigen Kapitäns und Reiseleiters bei

    Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96
    Von diesen Grundsätzen und Wertungen ist der Senat schließlich in seinem Urteil vom 24. Januar 1991 (SozR 3-2200 § 539 Nr. 7) ausgegangen.
  • BSG, 27.10.1987 - 2 RU 35/87

    Ursächlicher Zusammenhang - Arbeitsunfall - Tod des Versicherten -

    Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96
    Daran fehlt es, wenn die Herzerkrankung so schwer, dh die Krankheitsanlage so leicht ansprechbar gewesen ist, daß die "Auslösung" akuter Erscheinungen aus ihr nicht besonderer, in ihrer Art unersetzlicher äußerer Einwirkungen bedurfte (BSGE 62, 220, 221 f; BSG Urteil vom 4. Dezember 1991 - 2 RU 14/91 - HV-INFO 1992, 586 = Meso B 90/93).
  • BSG, 27.01.1994 - 2 RU 3/93
    Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96
    Wenn demgegenüber die Revision meint, die Ausführungen von Prof. Dr. S. ... fänden in der Krankheitsgeschichte des Ehemanns der Klägerin keine Stütze und beruhten auf spekulativen Erwägungen, übersieht sie, daß die Beweiswürdigung grundsätzlich im Ermessen des Tatsachengerichts steht und daß das Revisionsgericht nur prüfen kann, ob das Tatsachengericht bei seiner Beweiswürdigung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen hat, und ob es das Gesamtergebnis des Verfahrens berücksichtigt hat (BSG Urteil vom 27. Januar 1994 - 2 RU 3/93 - HVBG-INFO 1994, 943 = USK 9422; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 1991, III, RdNrn 162 f sowie IX RdNr 286).
  • BSG, 27.06.1978 - 2 RU 20/78

    Arbeitsunfall - Gesundheitsstörung - Mißlungener ärztlicher Eingriff - Stationäre

    Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96
    Nach der in Rechtsprechung und Schrifttum seit langem und im wesentlichen einhellig vertretenen Auffassung ist Unfall ein körperlich schädigendes, zeitlich begrenztes Ereignis (s ua BSGE 23, 139, 141; 46, 283; BSG SozR 2200 § 548 Nr. 56; Brackmann/Krasney, Handbuch der Sozialversicherung, Band 3, Gesetzliche Unfallversicherung, 1997, 11. Aufl, § 8 RdNr 7; Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Band 2, Unfallversicherungsrecht, 1996, § 28 RdNr 1, jeweils mwN; s jetzt auch § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII).
  • BSG, 29.09.1992 - 2 RU 44/91

    Versicherungsschutz - Wegschieben - Pkw - Autobahn

    Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96
    Dem Revisionsgericht ist nicht gestattet, unter mehreren möglichen Beweiswürdigungen eine Wahl zu treffen oder diese sonst zu bewerten (BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 19 mwN).
  • BSG, 26.11.1987 - 2 RU 37/87
    Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96
    So bleibt nach der Entscheidung des Senats vom 26. November 1987 (- 2 RU 37/87 - HV-INFO 1988, 446) der Versicherungsschutz aufgrund erwerbswirtschaftlicher Tätigkeiten (hier: als Landwirt) vorrangig erhalten, wenn der Versicherte beim Abflämmen eines seiner Felder ein plötzlich unkontrolliertes Übergreifen des Feuers auf Nachbaräcker zu verhindern versucht.
  • BSG, 18.12.1986 - 4a RJ 9/86

    Versuchte Selbsttötung - Folge eines Unfalls - Psychischer Schock

  • BSG, 30.06.1965 - 2 RU 175/63

    Unfall infolge eines Arbeitsunfalls - Anwendbarkeit von § 555 RVO -

  • BSG, 23.04.1987 - 2 BU 4/86
  • BSG, 07.04.1987 - 11b RAr 56/86

    Anforderungen an die Rüge der Verletzung des Rechts der freien Beweiswürdigung -

  • BSG, 24.06.1981 - 2 RU 61/79

    Begriff des Unfalls - Herzschrittmacher

  • LSG Hessen, 14.10.2013 - L 3 U 150/10

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis -

    Grundsätzlich kann eine Körperschädigung sowohl durch körperlich gegenständliche Einwirkung als auch durch eine geistig-seelische Einwirkung in einem eng begrenzten Zeitraum verursacht werden (BSG, Urteil vom 18. März 1997 - 2 RU 23/96 - juris).

    Handelt es sich um eine geistig-seelische Einwirkung, so ist zumindest eine besondere psychische Anspannung und eine dadurch bedingte Stresssituation zu verlangen (HLSG, Urteil vom 8. Mai 2012 - L 3 U 8/12; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31. März 2011 - a.a.O. - sowie vom 26. Januar 2012 - L 3 U 329/09 - jeweils juris; vgl. auch BSG, Urteil vom 18. März 1997, a.a.O.).

    Diese individuelle subjektive Reaktion auf die äußere Belastung ist indes das entscheidende Moment des Unfallereignisses (vgl. dazu BSG, Urteil vom 18. März 1997, a.a.O.).

  • LSG Schleswig-Holstein, 23.01.2019 - L 8 U 24/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - von außen auf

    Das Merkmal "von außen" drückt aus, dass ein aus innerer Ursache, aus dem Menschen selbst kommendes Ereignis nicht als Unfall anzusehen ist (z. B. BSG, Urteil vom 18. März 1997 - 2 RU 23/96 -, juris Rn. 30).

    In seiner Entscheidung vom 18. März 1997 - 2 RU 23/96 -, juris, stellt das BSG ebenfalls auf ein außergewöhnliches Ereignis ab.

  • LSG Sachsen, 27.11.2003 - L 2 U 117/00

    Anerkennung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall; Gewährung von Verletzengeld

    In einem solchen zeitlichen Zusammenhang liegt jedoch immer ein Indiz für einen Kausalzusammenhang (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 08.03.1997 - 2 RU 23/96 -, Urteil des Senates vom 20.02.2003 - L 2 U 81/99 -).
  • SG Ulm, 26.03.2009 - S 10 U 4096/07

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallbegriff - innere Ursache -

    So wurden in der Rechtsprechung z. B. Hänseleien durch Mitschüler (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 7), schwere belastende betriebliche Auseinandersetzungen (BSG, Beschl. v. 05.02.1980, Az. B 2 U 31/79), depressives Versagen nach ernsthaftem Streit mit einem Vorgesetzten (Hess. LSG, Breithaupt 1979, S. 862), erheblicher Schreck (LSG Schleswig-Holstein, Urt. v. 19.03.1954 zit. nach Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, S. 251), psychische Belastung durch eine Zeugenbefragung (BSG, Urt. v. 18.03.1997, Az. 2 RU 23/96), eine akute Stresssituation durch unvorbereitetes Halten eines Vortrags (Sächs. LSG, Urt. v. 09.02.2006, Az. L 2 U 69/03) und ein Personalgespräch mit Androhung arbeitsrechtlicher Konsequenzen (Bay. LSG, Urteil v. 29.04.2008, Az. L 18 U 272/04 = NZS 2009, 232, 233) als derartige geistig-seelische Einwirkungen angesehen.

    Eine stark ausgeprägte Schadensanlage oder Vorerkrankung, wie z.B. eine schwere Herzerkrankung (vgl. BSG, Urteil v. 18.03.1997, Az. 2 RU 23/96), die zu einem erhöhten Schlaganfallrisiko führen würde (körpereigene Ursache), bestand beim Kläger nicht.

  • BSG, 16.10.2000 - B 2 U 258/00 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Diese Voraussetzungen haben die Beschwerdeführerinnen mit ihrem Hinweis auf eine angebliche Abweichung des angefochtenen Urteils von den von ihnen genannten Entscheidungen des BSG (Urteile vom 28. April 1977 - 2 RU 259/74 - = SozR 2200 § 539 Nr. 34 und vom 18. März 1997 - 2 RU 23/96 - = SozR 3-2200 § 539 Nr. 39) nicht iS des § 160a Abs. 2 Satz 3 SGG dargetan.

    Dies gilt auch für die Rüge, das LSG sei von der Entscheidung des BSG vom 18. März 1997 (SozR 3-2200 § 539 Nr. 39) abgewichen, indem es den Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst a Reichsversicherungsordnung (RVO) mit der Begründung abgelehnt habe, das dem Unfall vorausgehende Tun des Versicherten sei als Teil eines arbeitsteiligen Gesamtvorgangs zu sehen, der in einem betrieblichen Zusammenhang gestanden habe und damit im Rahmen der Tätigkeit des Unternehmens erfolgt sei.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2009 - L 2 U 1014/05

    Posttraumatische Belastungsstörung bei Bahnfahrer nach Fahrgastunfall;

    Ein Unfallereignis durch geistig-seelische Einwirkungen wurde bejaht im Falle eines plötzlichen Herztodes anlässlich der Vernehmung eines versicherten Selbständigen in einem Zivilprozess; dieser habe in einer außergewöhnlichen Stresssituation gestanden, weil der Zivilprozess für ihn von existenzieller Bedeutung gewesen und er von den Anwälten der Gegenpartei heftig attackiert worden sei (BSG, Urteil vom 18. März 1997, Az.: 2 RU 23/96, SozR 3-2200 § 539 Nr. 39).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.06.2000 - L 6 U 54/98

    Kein UV-Schutz für Hilfeleistungen für einen nicht unfallversicherten Unternehmer

    18. März 1997 - 2 RU 23/96 - = SozR 3-2200 § 539 Nr. 39) nicht iS des § 160a Abs. 2 Satz 3 SGG dargetan.

    Dies gilt auch für die Rüge, das LSG sei von der Entscheidung des BSG vom 18. März 1997 (SozR 3-2200 § 539 Nr. 39) abgewichen, indem es den Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst a Reichsversicherungsordnung (RVO) mit der Begründung abgelehnt habe, das dem Unfall vorausgehende Tun des Versicherten sei als Teil eines arbeitsteiligen Gesamtvorgangs zu sehen, der in einem betrieblichen Zusammenhang gestanden habe und damit im Rahmen der Tätigkeit des Unternehmens erfolgt sei.

  • LSG Baden-Württemberg, 26.06.2009 - L 8 U 5642/08

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität -

    Ergänzend verweist der Senat darauf, dass für die Beurteilung der psychischen Belastungssituation nicht auf ein bestimmtes schweres Ausmaß der Stresseinwirkung von außen als objektive Belastung abzustellen ist, sondern es entsprechend den allgemeinen Grundsätzen bei der Kausalitätsbeurteilung auf die subjektive individuelle Stressreaktion als solche ankommt (BSG, Urteil vom 04.12.1991 - 2 RU 14/91 - veröffentlicht in Juris - Urteil vom 18.03.1997, SozR 3-2200 § 539 Nr. 39).
  • LSG Sachsen, 09.02.2006 - L 2 U 69/03

    Anerkennung eines Hirnschlags nach psychischem Stress als Arbeitsunfall in der

    Die Körperschädigung kann - wie vom SG bereits zutreffend ausgeführt - verursacht sein durch körperlich gegenständliche Einwirkungen (z. B. Verletzung beim Aufschlagen nach Sturz), aber auch durch geistig-seelische Einwirkungen in einem begrenzten Zeitraum (BSGE 18, 173, 175; Ricke, in: Kasseler Kommentar, Stand 3/2004, Rn. 20 zu § 8 SGB VII; z. B. Hänseleien durch Mitschüler, BSG SozR 2200 § 548 Nr. 7; schwere belastende betriebliche Auseinandersetzungen für ein Betriebsratmitglied, BSG, Beschluss vom 05.02.1980, Az.: B 2 U 31/79, RdSchr, HVBG VB 56/80; depressives Versagen nach ernsthaftem Streit mit Vorgesetzten, Hessisches LSG, Breithaupt 1979, S. 862; psychische Anspannung nach Verkehrsunfall mit nachfolgender Stressreaktion, BSG, Urteil vom 04.12.1991, HV-Info 1992, S. 586; BSG, Urteil vom 18.03.1997, SGB 1997 S. 587).
  • SG Reutlingen, 25.07.2005 - S 4 U 420/04

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsausfüllende Kausalität -

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat die hier in Betracht zu ziehende letzte Alternative bei einer Zeugenvernehmung bejaht (Urteil vom 18.03.1997, L 2 RU 23/96).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.08.2001 - L 7 U 18/01

    Keine Entschädigung aus der UV wegen eines innerbetrieblichen Mobbings"

  • VG Kassel, 18.12.2023 - 1 K 188/21

    Keine Dienstunfallanerkennung bei Zurverfügungstellen als Zeuge gem. § 759 ZPO

  • LSG Baden-Württemberg, 29.09.2017 - L 8 U 2339/16
  • SG Lüneburg, 28.07.2008 - S 3 U 4/06

    Arbeitsunfall infolge einer den Versicherungsschutz nach begründenden

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2008 - L 2 U 134/06

    Hinterbliebenenrente; plötzlicher Herztod bei betrieblicher Veranstaltung

  • LSG Berlin, 05.11.2002 - L 2 U 107/01

    Arbeitsunfallbegriff - haftungsausfüllende Kausalität - innere Ursache -

  • LSG Sachsen, 12.12.2002 - L 2 U 188/00

    Gewährung von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Anerkennung

  • LSG Baden-Württemberg, 20.09.2018 - L 10 U 2643/16
  • LSG Baden-Württemberg, 23.03.2017 - L 10 U 2958/13
  • LSG Berlin, 23.03.2004 - L 2 U 29/01

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Gesundheitsschaden -

  • LSG Sachsen, 07.11.2003 - L 2 U 44/00

    Gewährung von Heilbewährung wegen der Folgen eines Arbeitsunfalles; Erleiden

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.08.2002 - L 6 U 266/01
  • LSG Niedersachsen, 26.01.2001 - L 9/3 U 395/99
  • LSG Baden-Württemberg, 28.10.2013 - L 3 U 2469/13
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.07.2002 - L 3/9/6 U 212/00
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