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   BSG, 19.03.1991 - 2 RU 45/90   

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BSG, 19.03.1991 - 2 RU 45/90 (https://dejure.org/1991,1021)
BSG, Entscheidung vom 19.03.1991 - 2 RU 45/90 (https://dejure.org/1991,1021)
BSG, Entscheidung vom 19. März 1991 - 2 RU 45/90 (https://dejure.org/1991,1021)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1991, 825
 
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Wird zitiert von ... (56)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 31.01.1984 - 2 RU 83/82
    Auszug aus BSG, 19.03.1991 - 2 RU 45/90
    Denn nach den vom Senat zum Versicherungsschutz auf Wegen nach und von dem Ort der Tätigkeit entwickelten und grundsätzlich - mit den hier nicht wesentlichen Einschränkungen - auch für Betriebswege anwendbaren Grundsätzen (s BSG Urteil vom 31. Januar 1984 - 2 RU 83/82 - USK 8410 und Brackmann aaO S 481 t, 482 b) bestand jedenfalls im Zeitpunkt des Unfalls für den Kläger kein Unfallversicherungsschutz.

    Nach den Feststellungen des LSG hat hier der Kläger die Straße weder in Richtung seiner Wohnung noch bei Fortsetzung seines Heimweges rechtwinklig (s BSG Urteil vom 31. Januar 1984 - 2 RU 83/82 - USK 8410), sondern in entgegengesetzter Richtung überquert.

  • BSG, 31.07.1985 - 2 RU 63/84
    Auszug aus BSG, 19.03.1991 - 2 RU 45/90
    Dementsprechend hat der Senat eine in den Heimweg eingeschobene Rückfahrt von 10 bis 40 Metern als rechtlich bedeutsame Unterbrechung des geschützten Weges angesehen (Urteil vom 31. Juli 1985 - 2 RU 63/84 - USK 85252).

    Anderenfalls werden dem Weg von oder zur Arbeitsstätte oder dem versicherten Betriebsweg willkürlich Abschnitte zugerechnet, denen der innere Zusammenhang mit der Tätigkeit des Versicherten fehlt (BSG Urteil vom 31. Juli 1985 - 2 RU 63/84 - USK 85252).

  • BSG, 29.08.1974 - 2 RU 177/72
    Auszug aus BSG, 19.03.1991 - 2 RU 45/90
    Es kommt darauf an, ob die Unterbrechungen üblicherweise örtlich und zeitlich noch als Teile des Weges in seiner Gesamtheit angesehen werden können (BSG SozR Nrn 5 und 28 zu § 543 RVO aF; BSG Urteil vom 29. August 1974 - 2 RU 177/72 - USK 74119; BSG SozR 3 2200 § 550 Nr. 1; s RVA EuM 30, 321, 322; Brackmann aaO S 487e mwN).
  • BSG, 18.12.1974 - 2 RU 37/73
    Auszug aus BSG, 19.03.1991 - 2 RU 45/90
    Das ist in "natürlicher Betrachtungsweise" (BSG Urteil vom 18. Dezember 1974 - 2 RU 37/73 - USK 74212) wertend zu entscheiden; dabei sind Unterbrechungen, die wesentlich allein dem privaten Bereich zuzurechnen sind, grundsätzlich nur dann noch als Teile des versicherten Weges in seiner Gesamtheit anzusehen, wenn sie zeitlich und räumlich nur ganz geringfügig waren und Verrichtungen dienten, die "im Vorbeigehen" und "ganz nebenher" erledigt werden (BSG SozR 2200 § 550 Nr. 44; Lauterbach/Watermann, Gesetzliche Unfallversicherung, 3. Aufl, § 550 Anm 17; Brackmann aaO S 487f mwN).
  • BSG, 26.05.1977 - 2 RU 97/75
    Auszug aus BSG, 19.03.1991 - 2 RU 45/90
    Bleibt allerdings der Versicherte zwar im Bereich des öffentlichen Verkehrsraums auf seinem Weg, aber auch nicht mehr zur Fortsetzung seines Weges von dem Ort der Tätigkeit in der bisherigen Richtung zu seiner Wohnung, sondern geht er auf diesem Weg in entgegengesetzter Richtung eine Strecke nur aus privaten Gründen und nicht nur zu einer Verrichtung so "im Vorbeigehen" zurück, so ist eine rechtlich erhebliche Unterbrechung eingetreten, die regelmäßig nicht als geringfügig anzusehen ist (BSG SozR 2200 § 550 Nr. 24; BSG Urteil vom 26. Mai 1977 - 2 RU 97/75 - USK 77139; Brackmann aaO S 487e mwN).
  • BSG, 30.01.1963 - 2 RU 7/60
    Auszug aus BSG, 19.03.1991 - 2 RU 45/90
    Dies allein reicht für die Unterbrechung des Versicherungsschutzes aus, so daß es auf die Länge eines solchen "Abweges" grundsätzlich nicht mehr ankommt (BSG Urteil vom 30. Januar 1963 - 2 RU 7/60 - Lauterbach/Watermann aaO § 550 Anm 19 Ziff 5; KassKomm-Ricke § 550 RVO RdNr 24).
  • BSG, 30.08.1979 - 8a RU 96/78

    Kreuzungsanlage - Verkehrsinsel - Wideraufleben des Versicherungsschutzes -

    Auszug aus BSG, 19.03.1991 - 2 RU 45/90
    Die Revision weist zwar zutreffend darauf hin, daß die infolge einer privaten Verrichtung notwendige - räumliche -Unterbrechung des Weges grundsätzlich erst dann beginnt, wenn der Versicherte den öffentlichen Verkehrsraum verlassen hat (BSG SozR 2200 § 550 Nr. 77; BSGE 49, 16, 18).
  • BSG, 05.07.2016 - B 2 U 16/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - nicht

    Bewegt sich der Versicherte dagegen nicht auf einem direkten Weg in Richtung seines Ziels, sondern in entgegengesetzter Richtung von seinem Ziel fort, befindet er sich auf einem sog Abweg (vgl hierzu BSG vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18; BSG vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8) .

    Er besteht erst wieder, sobald sich der Versicherte wieder auf dem direkten Weg befindet und damit der Abweg beendet ist (stRspr; vgl zB BSG vom 4.7.2013 - B 2 U 3/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 50 RdNr 14 und - B 2 U 12/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 49 RdNr 18; BSG vom 24.6.2003 - B 2 U 40/02 R - USK 2003, 103; BSG vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18; BSG vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8; BSG vom 13.12.1984 - 2 RU 80/83 - SozR 2200 § 550 Nr. 69 und BSG vom 28.7.1983 - 2 RU 50/82 - SozR 2200 § 550 Nr. 57) .

    Damit war bereits mit dem ersten Schritt in entgegengesetzter Richtung zu einer nicht nur geringfügigen Unterbrechung der innere Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit gelöst (BSG vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8; vgl auch BSG vom 4.7.2013 - B 2 U 3/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 50 RdNr 15) und der Versicherungsschutz zum Unfallzeitpunkt, zu dem der direkte Weg nicht wieder erreicht war, nicht erneut begründet worden.

  • BSG, 12.04.2005 - B 2 U 11/04 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - selbstgeschaffene Gefahr -

    Sie darf nach natürlicher Betrachtungsweise und in Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles nur zu einer geringfügigen, tatsächlichen Unterbrechung der versicherten Verrichtung geführt haben, zB Kauf einer Zeitung an einem Kiosk während eines versicherten Weges (BSGE 20, 219, 221 = SozR Nr. 49 zu § 543 RVO aF; BSGE 43, 113, 114 f = SozR 2200 § 550 Nr. 26 S 58; BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 1; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 8, 38).
  • BSG, 04.07.2013 - B 2 U 3/13 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Nach dieser Rechtsprechung bewirkte etwa ein Richtungswechsel mit einem Pkw auf einem grundsätzlich versicherten Heimweg, mit dem sich der Versicherte wieder in entgegengesetzter Richtung von seiner Wohnung wegbewegt, eine deutliche Zäsur, weil sich die Umkehr sowohl nach ihrer Zielrichtung als auch ihrer Zweckbestimmung von dem zunächst zurückgelegten Heimweg unterscheidet (so auch BSG vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8 S 19 mwN; vgl auch für den 100 m längeren Weg zum Bankautomaten BSG vom 24.6.2003 - B 2 U 40/02 R).
  • BSG, 09.12.2003 - B 2 U 23/03 R

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - dritter Ort - Abgrenzung:

    In solchen Fällen wurde unmittelbar mit der Richtungsänderung eine Unterbrechung angenommen, auch wenn der Betreffende im Straßenraum verblieben und dort verunglückt war (BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 8: Überqueren der Straße in entgegengesetzter Richtung, um mit einer Bekannten zu sprechen; BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 1: Wenden und Zurückfahren, um Schadenersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall zu verfolgen; BSG SozR 2200 § 550 Nr. 24: Umkehr zur Wohnung, um die vergessene Geldbörse zu holen; Urteil des BSG vom 29. Juni 1971 - 2 RU 117/69 - BG 1972, 355 = USK 71139: Rückfahrt in entgegengesetzter Richtung, um Lebensmittel einzukaufen; Urteil des BSG vom 31. Juli 1985 - 2 RU 63/84 - USK 85252: Zurücksetzen, um einen am Straßenrand liegenden Gegenstand zu untersuchen; Urteil des BSG vom 28. Juni 1991 - 2 RU 70/90 - USK 91165 = HV-Info 1991, 1844: Rückkehr zum Betriebsgelände nach Arbeitsschluss).

    Es führte auch nicht zu widerspruchsfreien Ergebnissen, wenn nicht auf die Richtung der Fortbewegung und/oder die Länge des notwendigen Fußweges, sondern auf die Art der angestrebten Verrichtung abgestellt und etwa danach differenziert würde, ob der Versicherte im Zeitpunkt der Unterbrechung einer "wertneutralen" privaten Besorgung oder irgendwelchen Vergnügungen nachgehen wollte (vgl dazu BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 8).

  • LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 54/20

    Unfallversicherung: Unterbrechung des versicherten Weges um Verschlossenheit des

    Abzustellen ist dabei auf die Gesamtheit des vom Versicherten geplanten Handelns (vgl. RVA, Urteil vom 18.6.1931 - Ia 6197.29 - EuM 30, 321, 322; BSG, Urteil vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8 Rn. 16; BSG, Urteil vom 4.7.2013 - B 2 U 3/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 50 Rn. 16; BSG, Urteil vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62 Rn. 16).

    Denn der gesamte eingeschobene Weg, wozu auch der Rückweg rechnet, wird geprägt durch die Eigenwirtschaftlichkeit als das die Unterbrechung allein bedingende Element (vgl. BSG, Urteil vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8 Rn. 16; siehe weiterführend BSG, Urteil vom 31.8.2017 - B 2 U 1/16 R - juris Rn. 21).

    Die Rechtsprechung hat stets betont, dass auch für Versicherte, die sich nicht auf direktem Weg in Richtung ihrer Arbeitsstätte, sondern in entgegengesetzte Richtung von diesem Ziel fortbewegen, Unfallversicherungsschutz bestehen kann, wenn es sich bei diesem Abweg (zur Unterscheidung zwischen Ab- und Umweg vgl. Krasney, in Krasney/Becker/Burchardt/Kruschinsky/Heinz/Bieresborn, SGB VII, § 8 Rn. 483 f., Stand Juni 2020) um eine lediglich geringfügige Unterbrechung des direkt zurückgelegten Weges handelt (BSG, Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 Rn. 17 f.; BSG, Urteil vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 Rn. 19 und 21; BSG, Urteil vom 8.8.2001 - B 9 VS 2/00 R - BSGE 88, 247 = juris Rn. 17; BSG, Urteil vom 18.3.1997 - 2 RU 17/96 - SozR 3-2200 § 550 Nr. 16 Rn. 19 f.; BSG, Urteil vom 28. Juni 1991 - 2 RU 70/90 - juris Rn. 19; BSG, Urteil vom 31.7.1985 - 2 RU 63/84 - juris Rn. 15; BSG, Urteil vom 22.1.1976 - 2 RU 73/75 - BSGE 41, 141 = juris Rn. 18; RVA, Urteil 28.6.1928 - Ia 3496.27 - EuM 23, 168, 169; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27.09.2018 - L 6 U 418/18 - juris Rn. 34; BayLSG, Urteil vom 7.5.2014 - L 2 U 308/09 - juris Rn. 56; Junge/Brose, in Eichenhofer/v. Koppenfels-Spies/Wenner, SGB VII, 2. Aufl. 2019, § 8 Rn. 128; Krasney, in Krasney/Becker/Burchardt/Kruschinsky/Heinz/Bieresborn, SGB VII, § 8 Rn. 499, Stand Februar 2020, Stand November 2019; Jung, BePr 2020, 323, 324; a.A. BSG, Urteil vom 4.7.2013 - B 2 U 3/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 50 Rn. 15 für einen Pkw-Fahrer sowie BSG, Urteil vom 21.1.1997 - 2 RU 11/96 - juris Rn. 19 für einen Fußgänger jeweils unter Bezugnahme auf BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 8 ; Spellbrink, in SRH, 6. Aufl. 2018, § 16 Rn. 132; Siefert, NZS 2017, 766, 768; Keller, in Hauck/Noftz, SGB VII, § 8 Rn 240a, Stand Juni 2018; Ziegler, in LPK-SGB VII, 5. Aufl. 2018, § 8 Rn. 248; Ricke, in KassKomm, § 8 SGB VII Rn. 202, Stand Juli 2020; Wietfeld, in BeckOK Sozialrecht, § 8 SGB VII Rn. 200, Stand 1.12.2020; offengelassen BSG, Urteil vom 17.2.2009 - B 2 U 26/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 32 Rn. 15).

    Auch kann es bei wertender Betrachtung (siehe dazu Larenz, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, 6. Aufl. 1991, S. 334) und ohne Berücksichtigung der sonstigen Umstände des Einzelfalles (insbesondere des zeitlichen Moments) für sich alleine keinen Unterschied machen, ob sich ein Versicherter in entgegengesetzter Richtung, schrägwinklig oder rechtwinklig weg vom Ziel des versicherten Weges bzw. vom direkten Weg bewegt (vgl. bereits BSG, Urteil vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8 Rn. 16).

    Die Rechtsauffassung des erkennenden Senats steht auch in Einklang mit der Entscheidung des BSG vom 19.3.1991 (2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8).

  • BSG, 17.02.2009 - B 2 U 26/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - versicherte

    Ein Richtungswechsel mit einem Pkw auf einem grundsätzlich versicherten Heimweg, mit dem sich der Versicherte - wie hier - wieder in entgegengesetzter Richtung von seiner Wohnung wegbewegt, bewirkt hingegen eine deutliche Zäsur, weil sich die Umkehr sowohl nach ihrer Zielrichtung als auch ihrer Zweckbestimmung von dem zunächst zurückgelegten Heimweg unterscheidet (BSG vom 19. März 1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8 S 19 mwN).
  • LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 54/19

    Versicherter Wegeunfall - Weg vom Firmenparkplatz zur Arbeitsstätte - wenige

    Abzustellen ist dabei auf die Gesamtheit des vom Versicherten geplanten Handelns (vgl. RVA, Urteil vom 18.6.1931 - Ia 6197.29 - EuM 30, 321, 322; BSG, Urteil vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8 Rn. 16; BSG, Urteil vom 4.7.2013 - B 2 U 3/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 50 Rn. 16; BSG, Urteil vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62 Rn. 16).

    Denn der gesamte eingeschobene Weg, wozu auch der Rückweg rechnet, wird geprägt durch die Eigenwirtschaftlichkeit als das die Unterbrechung allein bedingende Element (vgl. BSG, Urteil vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8 Rn. 16; siehe weiterführend BSG, Urteil vom 31.8.2017 - B 2 U 1/16 R - juris Rn. 21).

    Die Rechtsprechung hat stets betont, dass auch für Versicherte, die sich nicht auf direktem Weg in Richtung ihrer Arbeitsstätte, sondern in entgegengesetzte Richtung von diesem Ziel fortbewegen, Unfallversicherungsschutz bestehen kann, wenn es sich bei diesem Abweg (zur Unterscheidung zwischen Ab- und Umweg vgl. Krasney, in Krasney/Becker/Burchardt/Kruschinsky/Heinz/Bieresborn, SGB VII, § 8 Rn. 483 f., Stand Juni 2020) um eine lediglich geringfügige Unterbrechung des direkt zurückgelegten Weges handelt (BSG, Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 Rn. 17 f.; BSG, Urteil vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 Rn. 19 und 21; BSG, Urteil vom 8.8.2001 - B 9 VS 2/00 R - BSGE 88, 247 = juris Rn. 17; BSG, Urteil vom 18.3.1997 - 2 RU 17/96 - SozR 3-2200 § 550 Nr. 16 Rn. 19 f.; BSG, Urteil vom 28. Juni 1991 - 2 RU 70/90 - juris Rn. 19; BSG, Urteil vom 31.7.1985 - 2 RU 63/84 - juris Rn. 15; BSG, Urteil vom 22.1.1976 - 2 RU 73/75 - BSGE 41, 141 = juris Rn. 18; RVA, Urteil 28.6.1928 - Ia 3496.27 - EuM 23, 168, 169; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27.09.2018 - L 6 U 418/18 - juris Rn. 34; BayLSG, Urteil vom 7.5.2014 - L 2 U 308/09 - juris Rn. 56; Junge/Brose, in Eichenhofer/v. Koppenfels- Spies/Wenner, SGB VII, 2. Aufl. 2019, § 8 Rn. 128; Krasney, in Krasney/Becker/Burchardt/Kruschinsky/Heinz/Bieresborn, SGB VII, § 8 Rn. 499, Stand Februar 2020, Stand November 2019; Jung, BePr 2020, 323, 324; a.A. BSG, Urteil vom 4.7.2013 - B 2 U 3/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 50 Rn. 15 für einen Pkw-Fahrer sowie BSG, Urteil vom 21.1.1997 - 2 RU 11/96 - juris Rn. 19 für einen Fußgänger jeweils unter Bezugnahme auf BSG SozR 3- 2200 § 548 Nr. 8 ; Spellbrink, in SRH, 6. Aufl. 2018, § 16 Rn. 132; Siefert, NZS 2017, 766, 768; Keller, in Hauck/Noftz, SGB VII, § 8 Rn 240a, Stand Juni 2018; Ziegler, in LPK-SGB VII, 5. Aufl. 2018, § 8 Rn. 248; Ricke, in KassKomm, § 8 SGB VII Rn. 202, Stand Juli 2020; Wietfeld, in BeckOK Sozialrecht, § 8 SGB VII Rn. 200, Stand 1.12.2020; offengelassen BSG, Urteil vom 17.2.2009 - B 2 U 26/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 32 Rn. 15).

    Auch kann es bei wertender Betrachtung (siehe dazu Larenz, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, 6. Aufl. 1991, S. 334) und ohne Berücksichtigung der sonstigen Umstände des Einzelfalles (insbesondere des zeitlichen Moments) für sich alleine keinen Unterschied machen, ob sich ein Versicherter in entgegengesetzter Richtung, schrägwinklig oder rechtwinklig weg vom Ziel des versicherten Weges bzw. vom direkten Weg bewegt (vgl. bereits BSG, Urteil vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8 Rn. 16).

    Die Rechtsauffassung des erkennenden Senats steht auch in Einklang mit der Entscheidung des BSG vom 19.3.1991 (2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8).

  • BSG, 27.06.2000 - B 2 U 22/99 R

    Unfallversicherungsschutz bei der Besorgung von Genußmitteln

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG entfällt der Versicherungsschutz auch während einer privaten Zwecken dienenden Unterbrechung der versicherten Tätigkeit nicht, wenn die private Verrichtung der Art ist, daß sie nach natürlicher Betrachtungsweise nur zu einer geringfügigen Unterbrechung der versicherten Tätigkeit führt (s ua BSG SozR Nr. 31 zu § 548 RVO; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 8; Brackmann/Krasney, aaO, § 8 RdNr 54; Lauterbach/ Schwerdtfeger, aaO, § 8 RdNr 350); ob eine Unterbrechung geringfügig ist, richtet sich nicht allein danach, wie weit sich der Versicherte räumlich von seinem Arbeitsplatz entfernt; rechtlich wesentlich ist auch die Zeit, die der Versicherte für die private Besorgung aufgewendet hat und voraussichtlich hätte aufwenden müssen (BSG Urteil vom 18. Dezember 1974 - 2 RU 37/73 - USK 74212).

    Unterbrechungen, die wesentlich allein dem privaten Lebensbereich dienen, sind nur dann zeitlich und räumlich als geringfügig anzusehen, wenn sie Verrichtungen dienten, die "im Vorbeigehen" und "ganz nebenher" erledigt werden (BSG SozR 2200 § 550 Nr. 44; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 8 S 19).

  • LSG Hessen, 11.03.2019 - L 9 U 118/18

    Bestohlener ohne Unfallversicherungsschutz

    Bereits dies allein reicht für die Unterbrechung des Versicherungsschutzes aus, so dass es auf die Länge eines solchen "Abweges" grundsätzlich nicht mehr ankommt (BSG vom 19. März 1991 - 2 RU 45/90).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.09.2012 - L 6 U 4636/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Aus privaten Gründen erfolgte Unterbrechungen sind ohne Rücksicht auf ihren Umfang unversichert (BSG, Urteil vom 19.03.1991 - 2 RU 45/90 - zitiert nach juris).

    Die durch einen Abweg bewirkte Unterbrechung des versicherten Weges endet, wenn sich der Betroffene wieder auf einer Wegstrecke befindet, die er auf seinem Weg vom oder zum Tätigkeitsort zurücklegen muss (BSG, Urteil vom 19.03.1991 - 2 RU 45/90 - zitiert nach juris).

    Die Situation ist also ähnlich der bei einer gemischten Tätigkeit, bei der auch die versicherte von der unversicherten Verrichtung nicht getrennt werden kann, weil beide zusammen zu einer bestimmten Gesamtlage geführt haben (BSG, Urteil vom 12.04.2005 - B 2 U 11/04 R - unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 28.02.1964 - 2 RU 185/61; BSG, Urteil vom 25.01.1977 - 2 RU 23/76; BSG, Urteil 27.03.1990 - 2 RU 36/89; BSG, Urteil vom 19.03.1991 - 2 RU 45/90; BSG, Urteil vom 27.06.2000 - B 2 U 22/99 R; jeweils zitiert nach juris).

  • LSG Hessen, 14.07.2015 - L 3 U 118/13

    Unfallversicherungsschutz auch bei Autounfall auf Abwegen // Berufsgenossenschaft

  • SG Karlsruhe, 27.10.2015 - S 4 U 1189/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • SG Augsburg, 03.08.2005 - S 5 U 120/04

    Anerkennung und Entschädigung eines Unfalls im Straßenverkehr als Arbeitsunfall

  • BVerwG, 27.05.2004 - 2 C 29.03

    Wegeunfall; unmittelbarer Weg zwischen Wohnung und Dienststelle; Umweg;

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.03.2003 - L 3/9 U 462/00

    Anerkennung und Entschädigung eines Unfalls als Arbeitsunfall; Zu Unfall

  • BSG, 02.07.1996 - 2 RU 16/95

    Unterbrechung des Unfallversicherungsschutzes auf dem Weg zur Arbeitsstätte

  • LSG Hessen, 20.02.2017 - L 9 U 163/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - SGB VII

  • LSG Baden-Württemberg, 12.06.2013 - L 3 U 5415/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Umweg - sachlicher Zusammenhang -

  • BSG, 22.08.2000 - B 2 U 18/99 R

    Kein Unfallversicherungsschutz bei einer dienstlichen Tätigkeit während der

  • BSG, 25.06.1992 - 2 RU 31/91

    Unfallversicherung - Wegeunfall - Arbeitsunfall - Blutalkoholkonzentration

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.02.2012 - L 3 U 151/08

    Unfallversicherung; Verlust des Versicherungsschutzes; Betriebsweg; Abweg bei

  • LSG Baden-Württemberg, 24.11.2011 - L 6 U 5773/09

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • LSG Bayern, 12.02.2015 - L 17 U 21/14

    Abweg, Alternativroute, Betriebsweg

  • OVG Niedersachsen, 28.02.2012 - 5 LB 8/10

    Unterbrechung des Dienstunfallschutzes eines Beamten mit dem Verlassen seines

  • LSG Baden-Württemberg, 19.03.2007 - L 1 U 5087/06

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsweg/Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang

  • LSG Bayern, 13.11.2007 - L 3 U 387/05

    Zurechnung der Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls zu der

  • SG Lüneburg, 20.03.2013 - S 2 U 156/11

    Gesetzliche Unfallversicherung: Wegeunfall als versichertes Ereignis;

  • LSG Berlin, 11.05.2000 - L 3 U 29/98

    Kein UV-Schutz auf dem Heimweg von der Arbeitsstätte wegen eines Umwegs

  • BSG, 21.01.1997 - 2 RU 11/96

    Arbeitsunfall auf dem Weg zur Wohnung des Versicherten - Innerer Zusammenhang

  • BSG, 28.06.1991 - 2 RU 70/90

    Anspruch der Kinder und des Ehegatten auf Hinterbliebenenentschädigung nach einem

  • LSG Baden-Württemberg, 11.05.2015 - L 1 U 2542/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • LSG Baden-Württemberg, 17.11.2011 - L 10 U 1421/10

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsweg/Betriebsweg - sachlicher Zusammenhang

  • SG Augsburg, 31.03.2015 - S 4 U 40/13

    Anspruch auf Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall

  • LSG Bayern, 27.06.2006 - L 3 U 280/05

    Zahlungsanspruch gegen den Unfallversicherungsträger bei Schädigungen auf dem

  • SG Fulda, 20.03.2014 - S 8 U 80/12
  • LSG Bayern, 27.05.2009 - L 2 U 213/08

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Abweichen

  • LSG Baden-Württemberg, 15.03.2016 - L 9 U 5003/15
  • LSG Baden-Württemberg, 07.04.2005 - L 6 U 2348/03

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • LSG Sachsen, 18.07.2002 - L 2 U 104/01

    Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung bei einem Unfall

  • SG Augsburg, 30.09.2015 - S 4 U 33/14

    Anerkennung eines Arbeitsunfalles und Verletztenrente

  • LSG Bayern, 18.12.2007 - L 17 U 54/07

    Voraussetzungen für die Gewährung von Versicherungsschutz aus der gesetzlichen

  • LSG Sachsen-Anhalt, 17.07.1997 - L 6 U 3/97

    Anerkennung eines Wegeunfalls als Arbeitsunfall nach den Vorschriften der

  • SG Frankfurt/Main, 17.03.2016 - S 23 U 92/14
  • SG Karlsruhe, 06.02.2015 - S 1 U 1460/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • LSG Saarland, 09.06.2010 - L 2 U 50/09

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2002 - L 15 U 303/00

    Entschädigung eines Unfalls als Arbeitsunfall; Qualifizierung des Zurücklegens

  • LSG Bayern, 25.07.2001 - L 2 U 366/00

    Feststellung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall

  • SG Augsburg, 08.03.2017 - S 4 U 33/14

    Kein Anspruch auf Anerkennung eines Arbeitsunfalles aufgrund eines

  • SG Reutlingen, 25.07.2005 - S 4 U 1505/02

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Familienheimfahrt - ständige

  • LSG Sachsen, 26.05.1998 - L 2 U 17/98
  • SG Dortmund, 20.11.2020 - S 17 U 2/20
  • LSG Sachsen, 14.11.1997 - L 2 U 34/96

    Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung bei einem Motorradunfall; Zeitlich

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2014 - L 3 U 138/11
  • LSG Baden-Württemberg, 11.10.2010 - L 1 U 3040/10
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.09.2020 - L 14 U 263/17
  • LSG Berlin, 15.01.1998 - L 3 U 117/96

    Kein UV-Schutz bei persönlicher Auseinandersetzung im Straßenverkehr

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