Rechtsprechung
   BSG, 05.05.1998 - B 2 U 40/97 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,738
BSG, 05.05.1998 - B 2 U 40/97 R (https://dejure.org/1998,738)
BSG, Entscheidung vom 05.05.1998 - B 2 U 40/97 R (https://dejure.org/1998,738)
BSG, Entscheidung vom 05. Mai 1998 - B 2 U 40/97 R (https://dejure.org/1998,738)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,738) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - dritter Ort - Aufenthaltsdauer - Zweistundengrenze für Hinweg - Arztbesuch

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Mindestaufenthaltsdauer am "dritten Ort" zur Anerkennung eines Wegeunfalls

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitsunfall - Verkehrsunfall als Arbeitsunfall - Abweichung vom üblichen Weg zur Arbeitsstätte - Besuch einer Arztpraxis - Innerer Zusammenhang zwischen dem Weg zum und der Tätigkeit in dem Unternehmen - Dauer des Aufenthalts an dem anderen Ort - Erheblichkeit der ...

  • Judicialis

    RVO § 550 Abs 1

  • heymanns.com PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVO § 550 Abs. 1
    Unfallversicherungsschutz bei Wegeunfall auf dem Wege von einem dritten Ort zum Ort der Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • BSGE 82, 138
  • NJW 1998, 3292
  • NZS 1998, 578
  • NJ 1998, 671
  • BB 1998, 2646
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (61)Neu Zitiert selbst (12)

  • BSG, 12.06.1990 - 2 RU 31/89

    Unfallversicherungsschutz auf dem weiteren Wege zum Ort der Tätigkeit nach einer

    Auszug aus BSG, 05.05.1998 - B 2 U 40/97 R
    Dabei hat der Senat ausschließlich auf die Dauer des Aufenthalts an dem anderen Ort selbst abgestellt und den Weg von der Wohnung zu dem anderen Ort zeitlich nicht mit eingerechnet (BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 2 und zuletzt BSG Urteil vom 17. Februar 1998 aaO).

    Für die Erheblichkeit des Aufenthalts an dem anderen Ort hat der Senat bisher keine bestimmte (Mindest-) Zeitdauer als wesentliches Kriterium festgelegt (vgl BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 2).

    Der für Angelegenheiten der gesetzlichen Unfallversicherung nicht mehr zuständige 9b-Senat des BSG hat indes sogar einen Aufenthalt von wohl nur knapp über einer halben Stunde als erheblich bewertet (Urteil vom 5. August 1987 - 9b RU 28/86 - = USK 87115); dem ist der Senat jedoch nicht gefolgt (kritisch in SozR 3-2200 § 550 Nr. 2, ablehnend im Urteil vom 17. Februar 1998 - B 2 U 1 /97 R -).

    Dabei handelte es sich nach der Handlungstendenz um eine dem privaten/persönlichen unversicherten Bereich zuzurechnende eigenwirtschaftliche Tätigkeit (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 31; BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 2), die in keinem inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit als Verkaufsleiterin stand (s auch BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 16).

    Erst nach Beendigung der Unterbrechung wäre auf dem weiteren Weg nach dem Ort der Tätigkeit wieder ein Versicherungsschutz gegeben gewesen (vgl BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 2; Brackmann/Krasney aaO § 8 RdNr 235 mwN).

    Damit war im Unfallzeitpunkt die Unterbrechung des Weges nach dem Ort der Tätigkeit noch nicht beendet und somit der Unfallversicherungsschutz noch nicht wieder gegeben (vgl BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 2).

  • BSG, 17.02.1998 - B 2 U 1/97 R

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Handlungstendenz - Unterbrechung - Zeitdauer

    Auszug aus BSG, 05.05.1998 - B 2 U 40/97 R
    Maßgebend ist dabei die Handlungstendenz des Versicherten, so wie sie insbesondere durch die objektiven Umstände des Einzelfalls bestätigt wird; fehlt es an einem solchen inneren Zusammenhang, scheidet ein Versicherungsschutz selbst dann aus, wenn sich der Unfall auf derselben Strecke ereignet, die der Versicherte auf dem Weg nach und von dem Ort der Tätigkeit gewöhnlich benutzt (BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 4 mwN und zuletzt BSG Urteil vom 17. Februar 1998 - B 2 U 1/97 R -).

    Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung einen anderen Ort als die Wohnung nur dann als Ausgangspunkt des Weges nach dem Ort der Tätigkeit angesehen, wenn die Dauer des Aufenthaltes an dem anderen Ort so erheblich war, daß der vorangegangene Weg eine selbständige Bedeutung erlangte und deshalb nicht in einem rechtlich erheblichen Zusammenhang mit der bevorstehenden Aufnahme der Arbeit an der Arbeitsstätte stand (BSGE 62, 113, 115 = SozR 2200 § 550 Nr. 76; BSG SozR 2200 § 550 Nr. 78 und SozR 3-2200 § 550 Nrn 2, 5 und 10; BSG Urteil vom 17. Februar 1998 - B 2 U 1/97 R - s auch Brackmann/Krasney aaO § 8 RdNr 195; Schulin HS-UV § 33 RdNrn 58 ff).

    Dabei hat der Senat ausschließlich auf die Dauer des Aufenthalts an dem anderen Ort selbst abgestellt und den Weg von der Wohnung zu dem anderen Ort zeitlich nicht mit eingerechnet (BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 2 und zuletzt BSG Urteil vom 17. Februar 1998 aaO).

  • BSG, 30.10.1964 - 2 RU 157/63

    Entschädigungsanspruch aufgrund Verkehrsunfall mit Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit

    Auszug aus BSG, 05.05.1998 - B 2 U 40/97 R
    Der Gesetzgeber hat mit dieser Vorschrift den Versicherungsschutz für die Wege nach und von der Arbeitsstätte nicht auf die Wege zwischen Wohnung und Arbeitsstätte beschränkt, sondern lediglich darauf abgestellt, daß die Arbeitsstätte Ziel oder Ausgangspunkt des Weges ist; der andere Grenzpunkt des Weges ist gesetzlich nicht festgelegt (so bereits RVA EuM 21, 281 und 47, 415; st Rspr des BSG, zB BSGE 22, 60, 61 = SozR Nr. 54 zu § 543 RVO aF; SozR 2200 § 550 Nr. 57; s auch Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 485r f mwN; Brackmann/Krasney, Handbuch der Sozialversicherung, Bd 3, Gesetzliche Unfallversicherung, 1997, 12. Aufl, § 8 RdNrn 174 und 191ff).

    Er hat nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalles einen Aufenthalt an dem anderen Ort von etwa ein bis zwei Stunden als erheblich angesehen, so etwa bei einem der Fahrt zur Arbeitsstätte vorangegangenem (eigenwirtschaftlichen) Aufsuchen einer Wäscherei mit einstündigem Aufenthalt (SozR Nr. 32 zu § 543 RVO aF), einem Aufenthalt auf einem Laubengrundstück von 1 1/2 Stunden (Urteil vom 30. August 1963 - 2 RU 243/61 = VdKMitt 1963, 458), einem etwa zwei Stunden dauernden Besuchsaufenthalt bei Angehörigen (BSGE 22, 60 SozR Nr. 54 zu § 543 RVO aF) und einem Gaststättenbesuch von etwa 1 1/4 Stunden (Urteil vom 18. Oktober 1984 - 2 RU 22/84 = HV-Info 1984, Nr. 20, S 13).

  • BSG, 27.08.1987 - 2 RU 70/85

    Versicherungsschutz - Weg - Ärztliche Behandlung - Arbeitsaufnahme - Ort der

    Auszug aus BSG, 05.05.1998 - B 2 U 40/97 R
    Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung einen anderen Ort als die Wohnung nur dann als Ausgangspunkt des Weges nach dem Ort der Tätigkeit angesehen, wenn die Dauer des Aufenthaltes an dem anderen Ort so erheblich war, daß der vorangegangene Weg eine selbständige Bedeutung erlangte und deshalb nicht in einem rechtlich erheblichen Zusammenhang mit der bevorstehenden Aufnahme der Arbeit an der Arbeitsstätte stand (BSGE 62, 113, 115 = SozR 2200 § 550 Nr. 76; BSG SozR 2200 § 550 Nr. 78 und SozR 3-2200 § 550 Nrn 2, 5 und 10; BSG Urteil vom 17. Februar 1998 - B 2 U 1/97 R - s auch Brackmann/Krasney aaO § 8 RdNr 195; Schulin HS-UV § 33 RdNrn 58 ff).

    Bei vielen der bisher entschiedenen Fälle war der zur Annahme eines dritten Ortes führende Aufenthalt allerdings deutlich länger (s zB SozR Nr. 40 zu § 543 RVO aF: fünfstündiger Besuchsaufenthalt bei Verwandten; BSGE 62, 113 = SozR 2200 § 550 Nr. 76: mehrstündiger Klinikaufenthalt).

  • BSG, 05.08.1987 - 9b RU 28/86

    Unfallrisiko - Weg zur Arbeit - Gaststätte als Ausgangspunkt

    Auszug aus BSG, 05.05.1998 - B 2 U 40/97 R
    Der für Angelegenheiten der gesetzlichen Unfallversicherung nicht mehr zuständige 9b-Senat des BSG hat indes sogar einen Aufenthalt von wohl nur knapp über einer halben Stunde als erheblich bewertet (Urteil vom 5. August 1987 - 9b RU 28/86 - = USK 87115); dem ist der Senat jedoch nicht gefolgt (kritisch in SozR 3-2200 § 550 Nr. 2, ablehnend im Urteil vom 17. Februar 1998 - B 2 U 1 /97 R -).
  • BSG, 21.08.1991 - 2 RU 62/90

    Unfallversicherungsschutz eines Autofahrers auf dem Heimweg

    Auszug aus BSG, 05.05.1998 - B 2 U 40/97 R
    Maßgebend ist dabei die Handlungstendenz des Versicherten, so wie sie insbesondere durch die objektiven Umstände des Einzelfalls bestätigt wird; fehlt es an einem solchen inneren Zusammenhang, scheidet ein Versicherungsschutz selbst dann aus, wenn sich der Unfall auf derselben Strecke ereignet, die der Versicherte auf dem Weg nach und von dem Ort der Tätigkeit gewöhnlich benutzt (BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 4 mwN und zuletzt BSG Urteil vom 17. Februar 1998 - B 2 U 1/97 R -).
  • BSG, 18.03.1997 - 2 RU 17/96

    Wegeunfall bei Apothekenbesuch

    Auszug aus BSG, 05.05.1998 - B 2 U 40/97 R
    Dabei handelte es sich nach der Handlungstendenz um eine dem privaten/persönlichen unversicherten Bereich zuzurechnende eigenwirtschaftliche Tätigkeit (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 31; BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 2), die in keinem inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit als Verkaufsleiterin stand (s auch BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 16).
  • BSG, 18.10.1984 - 2 RU 22/84
    Auszug aus BSG, 05.05.1998 - B 2 U 40/97 R
    Er hat nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalles einen Aufenthalt an dem anderen Ort von etwa ein bis zwei Stunden als erheblich angesehen, so etwa bei einem der Fahrt zur Arbeitsstätte vorangegangenem (eigenwirtschaftlichen) Aufsuchen einer Wäscherei mit einstündigem Aufenthalt (SozR Nr. 32 zu § 543 RVO aF), einem Aufenthalt auf einem Laubengrundstück von 1 1/2 Stunden (Urteil vom 30. August 1963 - 2 RU 243/61 = VdKMitt 1963, 458), einem etwa zwei Stunden dauernden Besuchsaufenthalt bei Angehörigen (BSGE 22, 60 SozR Nr. 54 zu § 543 RVO aF) und einem Gaststättenbesuch von etwa 1 1/4 Stunden (Urteil vom 18. Oktober 1984 - 2 RU 22/84 = HV-Info 1984, Nr. 20, S 13).
  • BSG, 30.08.1963 - 2 RU 243/61
    Auszug aus BSG, 05.05.1998 - B 2 U 40/97 R
    Er hat nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalles einen Aufenthalt an dem anderen Ort von etwa ein bis zwei Stunden als erheblich angesehen, so etwa bei einem der Fahrt zur Arbeitsstätte vorangegangenem (eigenwirtschaftlichen) Aufsuchen einer Wäscherei mit einstündigem Aufenthalt (SozR Nr. 32 zu § 543 RVO aF), einem Aufenthalt auf einem Laubengrundstück von 1 1/2 Stunden (Urteil vom 30. August 1963 - 2 RU 243/61 = VdKMitt 1963, 458), einem etwa zwei Stunden dauernden Besuchsaufenthalt bei Angehörigen (BSGE 22, 60 SozR Nr. 54 zu § 543 RVO aF) und einem Gaststättenbesuch von etwa 1 1/4 Stunden (Urteil vom 18. Oktober 1984 - 2 RU 22/84 = HV-Info 1984, Nr. 20, S 13).
  • BSG, 19.05.1983 - 2 RU 79/82

    Unfallversicherungsschutz - Hausaufgabenbetreuung - Schadenersatz - Schüler

    Auszug aus BSG, 05.05.1998 - B 2 U 40/97 R
    Eine feste Zeitgrenze von zwei Stunden hat der Senat demgegenüber für das (endgültige) Entfallen des Versicherungsschutzes nach einer längeren Unterbrechung auf Wegen von dem Ort der Tätigkeit angenommen, um so die Versicherten in die Lage zu versetzen, anhand dieses sicher zu beurteilenden Kriteriums mit der erforderlichen Rechtssicherheit einschätzen zu können, bis wann sie nach einer lediglich privaten Zwecken dienenden Unterbrechung auf dem weiteren Weg von dem Ort der Tätigkeit wieder unter Unfallversicherungsschutz stehen (vgl BSG SozR 2200 § 550 Nrn 12, 42; BSGE 55, 141, 143 = SozR 2200 § 550 Nr. 55; s auch Brackmann/Krasney aaO § 8 RdNr 247 mwN).
  • BSG, 26.05.1977 - 2 RU 97/76

    Unfallversicherungsschutz - Weg nach dem Ort der Tätigkeit - Weg zur

  • BSG, 28.07.1983 - 2 RU 50/82

    Beginn des Versicherungsschutzes - Versicherungsschutz bei der Heimfahrt -

  • BSG, 05.07.2016 - B 2 U 16/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - nicht

    Maßnahmen der Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit sind wie zahlreiche sonstige Verrichtungen des täglichen Lebens, die gleichzeitig sowohl den eigenwirtschaftlichen Interessen des Versicherten als auch den betrieblichen Interessen des Arbeitgebers dienen können, grundsätzlich dem persönlichen Lebensbereich des Versicherten und nicht der versicherten Tätigkeit zuzurechnen und stehen daher, solange dies das Gesetz nicht wegen besonderer Erfordernisse des sozialen Schutzes ausdrücklich anordnet, nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung (BSG vom 7.9.2004 - B 2 U 35/03 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 6 RdNr 18 mwN; vgl auch BSG vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18 und vom 12.6.1990 - 2 RU 31/89 - SozR 3-2200 § 550 Nr. 2) .

    Bewegt sich der Versicherte dagegen nicht auf einem direkten Weg in Richtung seines Ziels, sondern in entgegengesetzter Richtung von seinem Ziel fort, befindet er sich auf einem sog Abweg (vgl hierzu BSG vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18; BSG vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8) .

    Wird der direkte Weg mehr als geringfügig unterbrochen und ein solcher Abweg allein aus eigenwirtschaftlichen Gründen zurückgelegt, besteht kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung (vgl hierzu BSG vom 7.9.2004 - B 2 U 35/03 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 6; BSG vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9; BSG vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18; BSG vom 30.4.1986 - 2 RU 44/85 - USK 8630; BSG vom 28.7.1983 - 2 RU 50/82 - SozR 2200 § 550 Nr. 57) .

    Er besteht erst wieder, sobald sich der Versicherte wieder auf dem direkten Weg befindet und damit der Abweg beendet ist (stRspr; vgl zB BSG vom 4.7.2013 - B 2 U 3/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 50 RdNr 14 und - B 2 U 12/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 49 RdNr 18; BSG vom 24.6.2003 - B 2 U 40/02 R - USK 2003, 103; BSG vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18; BSG vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8; BSG vom 13.12.1984 - 2 RU 80/83 - SozR 2200 § 550 Nr. 69 und BSG vom 28.7.1983 - 2 RU 50/82 - SozR 2200 § 550 Nr. 57) .

    Auch Wege von anderen Orten als dem häuslichen Bereich zum Ort der versicherten Tätigkeit werden nicht aus privaten Interessen, sondern wegen der versicherten Tätigkeit, also mit einer auf deren Verrichtung bezogenen Handlungstendenz unternommen (vgl zB BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 13 und - B 2 U 26/06 R - BSGE 102, 111 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 29, RdNr 21; BSG vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138, 140 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18 S 71 f) .

    Zur Abgrenzung eines versicherten Weges mit einer unversicherten Unterbrechung an einem dritten Ort von einem erst an diesem Ort beginnenden versicherten Weg hat der Senat aus Gründen der Rechtssicherheit auf die Dauer des Aufenthalts an diesem sog dritten Ort abgestellt und gefordert, dass der Aufenthalt an dem sog dritten Ort mindestens zwei Stunden dauert (vgl hierzu BSG vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138, 141 f = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18 S 73 f; hierzu kritisch Heinz, Unfälle auf Wegen, 25. Jahresarbeitstagung Deutsches Anwaltsinstitut eV Sozialrecht 2013, S 34, 40, sowie ders, Versicherte und unversicherte Wege in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, Sozialrecht als Menschenrecht 2011, 273, 283) .

    Nachdem zunächst hierfür keine einheitliche Zeitgrenze bestand, hat der Senat seit seiner Entscheidung vom 5.5.1998 (B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18; vgl auch BSG vom 3.12.2002 - B 2 U 19/02 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 14) auf eine Aufenthaltsdauer an dem dritten Ort von zwei Stunden und mehr abgestellt.

    Er hat damit der in der Literatur geübten Kritik (vgl hierzu BSG vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138, 141 f = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18 S 73) an den zuvor bestehenden unterschiedlichen zeitlichen Grenzen für den Wegfall des Versicherungsschutzes bei einer Unterbrechung des direkten Weges zur Arbeitsstätte einerseits und dem Versicherungsschutz auf einem Weg nach und von einem sog dritten Ort andererseits Rechnung getragen.

    Dies ist weiterhin erforderlich, um die bestehende Rechtssicherheit bei der Beurteilung der Reichweite des Unfallversicherungsschutzes der Wegeunfallversicherung aufrechtzuerhalten (vgl BSG vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138, 142 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18 S 73 f).

  • BSG, 30.01.2020 - B 2 U 2/18 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage

    Bei allen (Hin-)Wegen setzt § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII den Ort der versicherten Tätigkeit als Zielpunkt fest ("nach"), lässt aber zugleich den Startpunkt offen, sodass anstelle der Wohnung auch ein anderer (sog "dritter") Ort Ausgangspunkt sein kann, sofern sich der Versicherte an diesem dritten Ort mindestens zwei Stunden aufgehalten hat (vgl BSG Urteile vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 RdNr 24 f mwN und vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138, 141 f = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18 S 73 f; hierzu kritisch Heinz, Unfälle auf Wegen, 25. Jahresarbeitstagung Deutsches Anwaltsinstitut eV Sozialrecht 2013, S 34, 40, sowie ders, Versicherte und unversicherte Wege in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, Sozialrecht als Menschenrecht 2011, 273, 283).
  • BSG, 30.01.2020 - B 2 U 19/18 R

    Erstattungsstreit: Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegenüber dem

    Auch Wege von anderen Orten als dem häuslichen Bereich zum Ort der versicherten Tätigkeit werden nicht aus privaten Interessen, sondern wegen der versicherten Tätigkeit, also mit einer versicherungsbezogenen Handlungstendenz unternommen (vgl zB BSG Urteile vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 13 und - B 2 U 26/06 R - BSGE 102, 111 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 29, RdNr 21; vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138, 140 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18 S 71 f).

    Zur Abgrenzung des Versicherungsschutzes hat der Senat aus Gründen der Rechtssicherheit auf die Dauer des Aufenthalts an dem sog dritten Ort abgestellt und gefordert, dass der Aufenthalt dort mindestens zwei Stunden gedauert haben muss, um den von dem dritten Ort beginnenden Weg wieder unter den Schutz der Wegeunfallversicherung stellen zu können (vgl hierzu zuletzt BSG Urteile vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 RdNr 23 ff und vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138, 141 f = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18 S 73 f; hierzu kritisch Heinz, Unfälle auf Wegen, 25. Jahresarbeitstagung Sozialrecht, Deutsches Anwaltsinstitut eV, 2013, S 33, 40, sowie ders, Versicherte und unversicherte Wege in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, Sozialrecht als Menschenrecht 2011, 273, 283) .

    Ein Ort wird erst dann zu einem sog dritten Ort, von dem aus ein versicherter Weg zur Arbeitsstätte angetreten werden kann, wenn der Versicherte sich dort zwei Stunden oder länger aufhält (BSG Urteil vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18; vgl auch BSG Urteil vom 3.12.2002 - B 2 U 19/02 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 14) .

    Diese Zwei-Stunden-Grenze ist weiterhin aus Gründen der Rechtssicherheit bei der Beurteilung der Reichweite des Unfallversicherungsschutzes der Wegeunfallversicherung heranzuziehen (BSG Urteil vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 RdNr 23 ff; vgl BSG Urteil vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138, 142 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18 S 73 f) .

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht