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   BSG, 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R   

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https://dejure.org/2001,124
BSG, 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R (https://dejure.org/2001,124)
BSG, Entscheidung vom 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R (https://dejure.org/2001,124)
BSG, Entscheidung vom 02. Mai 2001 - B 2 U 16/00 R (https://dejure.org/2001,124)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • lexetius.com

    Berufskrankheit - Tatbestandsmerkmal - arbeitstechnische Voraussetzung - unbestimmter Rechtsbegriff - Auslegung - bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule - langjähriges Heben oder Tragen schwerer Lasten - langjährige Tätigkeit in extremer Rumpfbeugehaltung ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Leistungen wegen einer BKVO (bandscheibenbedingte Veränderung der Lendenwirbelsäule)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berufskrankheit - Lendenwirbelsäulenerkrankung - Gesamtbelastung - Langjährigkeit - Regelmäßigkeit - Berufliche Exposition - Kausalität

  • Judicialis

    RVO § 551 Abs 1; ; SGG § 163; ; SGG § 103

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BKVO Anl 1 Nr. 2108; SGG § 128 Abs. 1 S. 1
    Begriff des langjährigen Hebens oder Tragens schwerer Lasten bei der Feststellung einer Berufskrankheit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 2001, 605
 
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Wird zitiert von ... (473)Neu Zitiert selbst (10)

  • BSG, 31.05.1996 - 2 BU 237/95

    Rechtsstaatlich gebotene Bestimmtheit bei der Umschreibung einer Berufskrankheit

    Auszug aus BSG, 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R
    Er hat bewußt keine konkreten Belastungsarten mit genau festgelegten Grenzwerten angegeben, wodurch ua die Berücksichtigung neuerer - im wesentlichen medizinischer - nach Erlaß der Verordnung gewonnener bzw bekanntgewordener Erkenntnisse ermöglicht werden soll (vgl dazu BSG SozR 3-5680 Art. 2 Nr. 1; LSG Nordrhein-Westfalen vom 15. Oktober 1996 - L 5 U 34/96 -).

    Da insoweit immer noch, wie etwa der vorliegende Fall und insgesamt die Rechtsprechung der Tatsachengerichte zeigen, erhebliche Unklarheiten und eine große Spannweite hinsichtlich der Konkretisierung der die "arbeitstechnischen Voraussetzungen" bezeichnenden Begriffe bestehen (s dazu Becker SGb 2000, 116, 118f), weist der Senat erneut auf die Aufgabe des Verordnungsgebers hin, nach Ablauf eines angemessenen Beobachtungszeitraums nach Einführung einer neuen BK zu prüfen, ob nach den gesammelten Erkenntnissen eine Konkretisierung, Einschränkung, Ausweitung oder Klarstellung der Fassung der BK notwendig ist oder wenigstens angezeigt erscheint (s bereits Beschluß des Senats vom 31. Mai 1996 - 2 BU 237/95 - = SozR 3-5680 Art. 2 Nr. 1).

  • BSG, 18.11.1997 - 2 RU 48/96

    Anscheinsbeweis bei der Feststellung einer Berufskrankheit

    Auszug aus BSG, 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R
    Es kann letztlich dahingestellt bleiben, ob die Aufstellung von allgemeinen medizinischen Erfahrungssätzen als Feststellung genereller Tatsachen auch in der Revisionsinstanz vorgenommen werden könnte (s dazu BSG Urteil vom 18. November 1997 - 2 RU 48/96 - = HVBG-Info 1998, 1178 mwN), denn die hierfür erforderlichen Ermittlungen wären im vorliegenden Fall angesichts der Komplexität der vorgegebenen medizinischen Fragen im Hinblick auf die verschiedenen Krankheitsbilder und für die Quantifizierung der Exposition in Betracht kommenden Kriterien jedenfalls untunlich (§ 170 Abs. 2 SGG).
  • LSG Niedersachsen, 15.09.1998 - L 3 U 333/97

    Berufskrankheit Nr. 2108 (Bandscheibenbedingte Erkrankungen der

    Auszug aus BSG, 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R
    Soweit in der Rechtsprechung von Tatsachengerichten hinsichtlich dieses Widerspruchs die Zulässigkeit einer branchentypischen Aufbereitung der notwendigen Belastungskriterien angenommen wird (vgl LSG Niedersachsen Urteil vom 15. September 1998 - L 3 U 333/97 - = HVBG-Info 1998, 2739), erklärt dies nicht die sich ergebenden unterschiedlichen Ergebnisse hinsichtlich einer Dosis-Wirkungs-Relation.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.10.1996 - L 5 U 34/96

    Wesentlicher Verfahrensmangel wegen Verletzung der Amtsermittlungspflicht (§ 159

    Auszug aus BSG, 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R
    Er hat bewußt keine konkreten Belastungsarten mit genau festgelegten Grenzwerten angegeben, wodurch ua die Berücksichtigung neuerer - im wesentlichen medizinischer - nach Erlaß der Verordnung gewonnener bzw bekanntgewordener Erkenntnisse ermöglicht werden soll (vgl dazu BSG SozR 3-5680 Art. 2 Nr. 1; LSG Nordrhein-Westfalen vom 15. Oktober 1996 - L 5 U 34/96 -).
  • BSG, 01.07.1997 - 2 BU 106/97

    Anspruch auf Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit - Revisionsgrund der

    Auszug aus BSG, 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R
    Ebenfalls für den Senat bindend hat das LSG festgestellt, daß der Kläger ca 30 Jahre lang berufsbedingt schwere Lasten gehoben und getragen sowie in extremer Rumpfbeugehaltung, also mit einer Beugung des Oberkörpers aus der aufrechten Haltung um mehr als 90 Grad (s dazu BSG Beschluß vom 1. Juli 1997 - 2 BU 106/97 - = HVBG-Info 1997, 2934), Arbeiten verrichtet hat.
  • BSG, 29.09.1992 - 2 RU 44/91

    Versicherungsschutz - Wegschieben - Pkw - Autobahn

    Auszug aus BSG, 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R
    Es darf lediglich kontrollieren, ob das Tatsachengericht dabei gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen hat und ob es das Gesamtergebnis des Verfahrens berücksichtigt hat (BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 19 mwN).
  • BSG, 11.08.1998 - B 2 U 261/97 B

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage im sozialgerichtlichen

    Auszug aus BSG, 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R
    Die vom Ärztlichen Sachverständigenbeirat - Sektion Berufskrankheiten - beim BMA erarbeiteten Merkblätter wenden sich in erster Linie an den Arzt; sie sollen ihm rechtlich unverbindliche Hinweise für die Beurteilung im Einzelfall aus arbeitsmedizinischer Sicht bieten (vgl BSG Beschluß vom 11. August 1998 - B 2 U 261/97 B - = HVBG-Info 1999, 1373).
  • BSG, 04.08.1987 - 2 BU 109/87
    Auszug aus BSG, 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R
    Das Merkblatt, auf dessen Formulierung, die Lastgewichte müßten "mit einer gewissen Regelmäßigkeit und Häufigkeit in der überwiegenden Zahl der Arbeitsschichten gehoben oder getragen worden sein", sich das LSG insoweit ua bezieht, ist nicht Bestandteil der BKVO (BSG Beschluß vom 4. August 1987 - 2 BU 109/87; BSG SozR 3-5670 Anl 1 Nr. 2401) und kann daher nicht als Verordnungstext ausgelegt werden.
  • BSG, 27.06.2000 - B 2 U 29/99 R

    Anerkennung der Parkinson-Erkrankung als Berufskrankheit, objektive Beweislast

    Auszug aus BSG, 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R
    Dabei müssen die Krankheit, die versicherte Tätigkeit und die durch sie bedingten schädigenden Einwirkungen einschließlich deren Art und Ausmaß iS des "Vollbeweises", also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, nachgewiesen werden, während für den ursächlichen Zusammenhang als Voraussetzung der Entschädigungspflicht, der nach der auch sonst im Sozialrecht geltenden Lehre von der wesentlichen Bedingung zu bestimmen ist, grundsätzlich die (hinreichende) Wahrscheinlichkeit - nicht allerdings die bloße Möglichkeit - ausreicht (BSG Urteil vom 27. Juni 2000 - B 2 U 29/99 R - = HVBG-Info 2000, 2811 - mwN; Brackmann/Krasney, SGB VII, § 9 RdNrn 22, 23 mwN).
  • BSG, 07.08.1975 - 10 RV 313/74

    Bindung des BSG - Revision - Gesetzeswidrige Zulassung der Revision - Grundlage

    Auszug aus BSG, 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R
    Bei der Ermittlung solcher Erkenntnisse, regelmäßig medizinischer Erfahrungssätze, handelt es sich um eine Tatsachenfeststellung (vgl BSG SozR 1500 § 162 Nr. 7), die das Tatsachengericht gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung zu treffen hat und die der Revision daher nur beschränkt zugänglich ist.
  • BSG, 30.10.2014 - B 5 R 8/14 R

    Revisionsgericht - Kontrolle der Auslegung schlüssiger Willenserklärungen

    Das Revisionsgericht kann das insofern eingeräumte Ermessen nur insofern überprüfen, ob das Tatsachengericht bei der Beweiswürdigung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen hat, und ob es das Gesamtergebnis des Verfahrens ausreichend und umfassend berücksichtigt hat (stRspr vgl BSG Urteile vom 6.4.1989 - 2 RU 69/87 - HV-Info 1989, 1368 und vom 27.1.1994 - 2 RU 3/93 - HVBG-Info 1994, 943; BSG SozR 3-2200 § 551 Nr. 16 und § 539 Nr. 19; Keller, aaO, § 128 RdNr 10 bis 13 mwN) .
  • BSG, 27.06.2017 - B 2 U 17/15 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit Nr 3102 - forstwirtschaftlicher

    Die Merkblätter sind zur Ermittlung des aktuellen medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisstands und als Interpretationshilfe heranzuziehen (BSG Urteile vom 23.4.2015 - B 2 U 20/14 R - BSGE 118, 267 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 8 RdNr 15, vom 12.4.2005 - B 2 U 6/04 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 5 RdNr 8, vom 2.5.2001 - B 2 U 16/00 R - SozR 3-2200 § 551 Nr. 16 S 85; BSG Urteil vom 18.8.2004 - B 8 KN 1/03 U R - BSGE 93, 149 = SozR 4-5670 Anl 1 Nr. 2402 Nr. 1, RdNr 17 mwN) , auch wenn sie weder verbindliche Konkretisierungen der Tatbestandsvoraussetzungen der BK noch antizipierte Sachverständigengutachten oder eine Dokumentation des Standes der einschlägigen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft sind (BSG Beschluss vom 11.8.1998 - B 2 U 261/97 B - HVBG-INFO 1999, 1373) , was auch das LSG nicht verkannt hat.
  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht:

    Die naturwissenschaftliche Kausalitätsprüfung ist zwar eine der Bindung fähige tatsächliche Feststellung der Instanzgerichte (vgl Heinz in Roos/Wahrendorf, SGG, 2014, § 163 RdNr 9) , jedoch sind nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats die die einzelnen Tatbestandsmerkmale der jeweiligen BK unterfütternden allgemeinen (generellen) Tatsachen, die für alle einschlägigen BK-Fälle gleichermaßen von Bedeutung sind, anhand des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstands auch revisionsrechtlich überprüfbar (grundlegend: BSG vom 27.6.2006 - B 2 U 5/05 R - BSGE 96, 297 = SozR 4-5671 § 6 Nr. 2, RdNr 19 sowie BSG vom 27.6.2006 - B 2 U 20/04 R - BSGE 96, 291 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 7, RdNr 23; s auch BSG vom 15.9.2011 - B 2 U 25/10 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 4111 Nr. 3 RdNr 23; s zur älteren Senatsrechtsprechung, wonach diesbezügliche Feststellungen dem Anwendungsbereich des § 163 SGG zugerechnet wurden: BSG vom 2.5.2001 - B 2 U 16/00 R - SozR 3-2200 § 551 Nr. 16 S 83 = SozR 3-2700 § 9 Nr. 4 = SozR 3-5670 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 4, Juris RdNr 28; BSG vom 18.3.2003 - B 2 U 13/02 R - BSGE 91, 23 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 1, RdNr 15, jeweils mwN) .
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