Rechtsprechung
   BSG, 06.03.1991 - 13/5 RJ 39/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,1101
BSG, 06.03.1991 - 13/5 RJ 39/90 (https://dejure.org/1991,1101)
BSG, Entscheidung vom 06.03.1991 - 13/5 RJ 39/90 (https://dejure.org/1991,1101)
BSG, Entscheidung vom 06. März 1991 - 13/5 RJ 39/90 (https://dejure.org/1991,1101)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Social Security Act - Revisionsgericht

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Berücksichtigung von ausländischem Erwerbsersatzeinkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bindung des Revisionsgerichts an Feststellungen der Tatsacheninstanz zu ausländischem Recht, Vergleichbarkeit ausländischer Ersatzleistungen iS von § 18a Abs. 3 S. 1 SGB IV, US-amerikanische Altersrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 68, 184
  • NZA 1992, 96 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (27)  

  • BSG, 30.11.2016 - B 12 KR 22/14 R

    Krankenversicherung - Rentner - Altersrente nach schweizerischem Recht ist mit

    Vergleichbarkeit ist danach zu bejahen, wenn die ausländische Leistung in ihrem "Kerngehalt" den gemeinsamen und typischen Merkmalen der inländischen Leistung entspricht, dh nach Motivation und Funktion gleichwertig ist (vgl bereits die Entscheidungen des 13. Senats zur Anrechnung einer nicht "vergleichbaren" Rente aus der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung, BSG SozR 3-2400 § 18a Nr. 1 und zur "vergleichbaren" Altersrente aus der US-amerikanischen Sozialversicherung als Erwerbsersatzeinkommen iS von § 18a SGB IV, BSGE 68, 184 = SozR 3-2400 § 18a Nr. 2).
  • BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 105/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss wegen Bezugs einer

    Nach der Rechtsprechung des BSG zum Arbeitsförderungsrecht liegt eine Vergleichbarkeit dann vor, wenn die ausländischen Leistungen in ihrem Kerngehalt den gemeinsamen und typischen Merkmalen der inländischen Leistung entsprechen, dh nach Motivation und Funktion gleichwertig sind (BSGE 68, 184, 186 = SozR 3-2400 § 18a Nr. 2; BSGE 73, 10, 16 = SozR 3-4100 § 118 Nr. 4) .

    Maßgeblicher Gesichtspunkt seien daher die Essentialia der nationalen Norm, also deren Funktion und Struktur nach nationalem Verständnis (BSGE 68, 184, 187 = SozR 3-2400 § 18a Nr. 2 mwN; BSGE 73, 10, 16 = SozR 3-4100 § 118 Nr. 4; BSGE 80, 295, 297 = SozR 3-4100 § 142 Nr. 1; BSGE 81, 134, 141 = SozR 3-4100 § 142 Nr. 2, RdNr 20) .

    b) Die von der Klägerin bezogene litauische Altersrente in Höhe von monatlich 599, 95 Litas (ca 173 Euro) erfüllt nach den nicht mit Revisionsrügen angegriffenen Feststellungen des LSG die zuvor dargelegten Kriterien für eine zum Ausschluss von SGB II-Leistungen führende Altersrente bzw ähnliche Leistung öffentlich-rechtlicher Art. Bei der gebotenen rechtsvergleichenden Qualifizierung sind die von der Tatsacheninstanz zum ausländischen Recht getroffenen Feststellungen und die darauf beruhende Rechtsauslegung grundsätzlich für das Revisionsgericht bindend (§ 202 SGG iVm § 560 ZPO und § 162 SGG; vgl dazu im Einzelnen: BSG Urteil vom 21.7.2009 - B 7/7a AL 36/07 R - unter Hinweis auf BSGE 68, 184, 187 = SozR 3-2400 § 18a Nr. 2 S 13; BSGE 80, 295, 299 = SozR 3-4100 § 142 Nr. 1 S 4; SozR 4-4200 § 11 Nr. 7) .

  • BSG, 10.07.2012 - B 13 R 105/11 R

    Rückforderungsanspruch des Rentenversicherungsträgers gegenüber Erben bei

    Bei Feststellungen, die die Tatsacheninstanz zum ausländischen Recht trifft, der darauf beruhenden Rechtsauslegung und den aus dem ausländischen Recht gezogenen Schlussfolgerungen handelt es sich um nicht revisibles Recht iS von § 162 SGG (vgl zB BSGE 67, 214, 218 = SozR 3-6710 Art. 4 Nr. 1 S 4; BSGE 68, 184, 187 = SozR 3-2400 § 18a Nr. 2 S 13) .
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