Rechtsprechung
   BSG, 04.06.1998 - B 12 KR 5/97 R   

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https://dejure.org/1998,94
BSG, 04.06.1998 - B 12 KR 5/97 R (https://dejure.org/1998,94)
BSG, Entscheidung vom 04.06.1998 - B 12 KR 5/97 R (https://dejure.org/1998,94)
BSG, Entscheidung vom 04. Juni 1998 - B 12 KR 5/97 R (https://dejure.org/1998,94)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Beteiligtenfähigkeit bei Auflösung einer Komplementär-GmbH - Ausbeiner - Beschäftigungsverhältnis - Selbständiger Subunternehmer - Selbstständige Tätigkeit - Gesamtbild der Arbeitsleistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungs- und Beitragspflicht von Ausbeinern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 1999, 298 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (414)  

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Jedoch werden gerade höhere Dienste dennoch im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung geleistet, wenn sie - wie hier - fremdbestimmt bleiben, weil sie in einer von anderer Seite vorgegebenen Ordnung des Betriebes aufgehen (stRspr seit BSGE 16, 289, 294 = SozR Nr. 30 zu § 165 RVO und BSGE 21, 57, 58 f = SozR Nr. 2 zu § 2 AVG; in jüngerer Zeit zB BSG SozR 3-2940 § 3 Nr. 2 S 9 mwN; BSGE 66, 168 = SozR 3-2400 § 7 Nr. 1 und SozR 3-2400 § 7 Nr. 20 S 80; vgl - zum Fehlen einer Eingliederung einer hauswirtschaftlichen Familienbetreuerin - BSG Urteil vom 28.9.2011 - B 12 R 17/09 R - USK 2011-125, Juris RdNr 22; vgl zum Begriff des "Betriebes" BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 13 S 33 ff) .
  • BSG, 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter einer GmbH - leitender

    Nach den vom BSG entwickelten Grundsätzen (BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 13 S 36 mwN; BSG Urteil vom 25.1. 2001 - B 12 KR 17/00 R - Juris RdNr 24; zuletzt BSG Urteil vom 28.9. 2011 - B 12 R 17/09 R - Juris RdNr 25) ist maßgebendes Kriterium für ein solches Risiko, ob eigenes Kapital oder die eigene Arbeitskraft auch mit der Gefahr des Verlustes eingesetzt wird, der Erfolg des Einsatzes der sächlichen oder persönlichen Mittel also ungewiss ist.

    Allerdings ist ein unternehmerisches Risiko nur dann Hinweis auf eine selbstständige Tätigkeit, wenn diesem Risiko auch größere Freiheiten in der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs beim Einsatz der eigenen Arbeitskraft gegenüberstehen (so schon BSG SozR 2200 § 1227 Nr. 17 S 37; BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 13 S 36 mwN; zuletzt BSG Urteil vom 28.9. 2011, aaO).

  • BSG, 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

    Zwar ist nach der Rechtsprechung des Senats (BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 13 S 36 mwN; BSG Urteil vom 25.1. 2001 - B 12 KR 17/00 R - Juris RdNr 24; BSG Urteil vom 28.9. 2011 - B 12 R 17/09 R - Juris RdNr 25) maßgebendes Kriterium für ein solches Risiko, dass eigenes Kapital oder die eigene Arbeitskraft auch mit der Gefahr des Verlustes eingesetzt wird, der Erfolg des Einsatzes der sächlichen oder persönlichen Mittel also ungewiss ist.

    Ein unternehmerisches Risiko ist allerdings nur dann hinreichendes Indiz für eine selbstständige Tätigkeit, wenn diesem Risiko auch größere Freiheiten in der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs beim Einsatz der eigenen Arbeitskraft gegenüberstehen (so schon BSG SozR 2200 § 1227 Nr. 17 S 37; BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 13 S 36 mwN; BSG Urteil vom 28.9. 2011, aaO).

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