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   BSG, 11.05.1993 - 12 RK 23/91   

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https://dejure.org/1993,569
BSG, 11.05.1993 - 12 RK 23/91 (https://dejure.org/1993,569)
BSG, Entscheidung vom 11.05.1993 - 12 RK 23/91 (https://dejure.org/1993,569)
BSG, Entscheidung vom 11. Mai 1993 - 12 RK 23/91 (https://dejure.org/1993,569)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Versicherungsfreiheit von tageweise im Möbeltransportgewerbe beschäftigten Aushilfskräften wegen Geringfügigkeit - Beschäftigung von regelmäßig weniger als 15 Stunden in der Woche und ein regelmäßig unter einem bestimmten monatlichen Betrag bleibendes ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    SGB IV § 8

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 1993, 550
  • BB 1993, 2094
 
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Wird zitiert von ... (63)

  • BSG, 05.12.2017 - B 12 R 10/15 R

    Betriebsprüfung - Sozialversicherungspflicht- bzw -freiheit - zeitgeringfügige

    a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist es geboten, bei (geringfügigen) Beschäftigungen eine Zuordnung zu einer der beiden Fallgruppen des § 8 SGB IV vorzunehmen (vgl BSG Urteil vom 11.5.1993 - 12 RK 23/91 - SozR 3-2400 § 8 Nr. 3 und Urteil vom 23.5.1995 - 12 RK 60/93 - SozR 3-2400 § 8 Nr. 4) .

    Regelmäßig ist nach der Rechtsprechung des BSG eine Beschäftigung, die bei vorausschauender Betrachtung (vgl Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Entwurf eines Sozialgesetzbuchs - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - BT-Drucks 7/4122 S 43 zu 1.) von vornherein auf ständige Wiederholung gerichtet ist (vgl zB BSG Urteil vom 11.5.1993 - 12 RK 23/91 - SozR 3-2400 § 8 Nr. 3 S 11 f; Urteil vom 28.4.1982 - 12 RK 1/80 - SozR 2200 § 168 Nr. 6 S 10 f mwN) ; nicht erforderlich ist, dass sie über mehrere Jahre hinweg ausgeübt werden soll (vgl BSG Urteil vom heutigen Tage - B 12 KR 16/15 R - zur Veröffentlichung vorgesehen in SozR) .

    Der Senat hat zur unständigen Beschäftigung durch Urteil vom 11.5.1993 (12 RK 23/91 - SozR 3-2400 § 8 Nr. 3 S 15 f) entschieden, dass bei der Prüfung der absoluten Entgeltgrenze das im jeweiligen Monat insgesamt erzielte Entgelt dem jeweiligen monatlichen Grenzbetrag gegenüberzustellen ist; denn eine Umrechnung auf Tage sei mit den übrigen, für diese Art der Beschäftigung geltenden Vorschriften nicht vereinbar.

  • BSG, 11.03.2009 - B 12 R 11/07 R

    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV - keine

    Erst dann kann ggf auf der Grundlage der Rechtsprechung des Senats (vgl Urteil vom 11.5.1993, 12 RK 23/91, SozR 3-2400 § 8 Nr. 3) nach Maßgabe der Regelmäßigkeit der Beschäftigung eine Zuordnung zu einer der beiden Arten der Geringfügigkeit in ihrer jeweiligen gesetzlichen Ausgestaltung vorgenommen werden.
  • BSG, 07.05.2014 - B 12 R 5/12 R

    Sozialversicherungspflicht - geringfügige Beschäftigung - Zeitgeringfügigkeit -

    Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden 12. Senats des BSG ist es geboten, eine strikte Zuordnung zu einer der beiden Fallgruppen des § 8 SGB IV vorzunehmen (vgl BSG SozR 3-2400 § 8 Nr. 3 S 11 ff und Nr. 4 S 19) .

    Das hat auch die Rechtsprechung des BSG wiederholt so gesehen (vgl zB BSG SozR 3-2400 § 8 Nr. 3 S 11 ; BSG SozR 2200 § 168 Nr. 6 ; BSG SozR 2200 § 165 Nr. 36 ; BSG Urteil vom 25.11.1976 - 12/3 RJ 1/75 - USK 76178 ) .

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