Rechtsprechung
   BSG, 13.12.2001 - B 3 KR 11/01 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,89
BSG, 13.12.2001 - B 3 KR 11/01 R (https://dejure.org/2001,89)
BSG, Entscheidung vom 13.12.2001 - B 3 KR 11/01 R (https://dejure.org/2001,89)
BSG, Entscheidung vom 13. Dezember 2001 - B 3 KR 11/01 R (https://dejure.org/2001,89)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Leistungen - Krankenhausbehandlung - Behandlungsbedürftigkeit - Überprüfung - Unwirtschaftlichkeit - statistische Methode - Kostenübernahmeerklärung - Befristung - Verweildauer - Rahmenvertrag - Medizinischer Dienst der Krankenversicherung - ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Krankenhausbehandlungskosten - Betriebskrankenkasse - Befristung von Kostenübernahmeerklärungen - Echte Leistungsklage - Parteienstreit im Gleichordnungsverhältnis - Plausibilitätskontrolle

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirtschaftlichkeit der Krankenhausbehandlung, Verweildauer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Befristete Kostenübernahme für Kliniken unzulässig // Krankenkassen verlieren "Berliner Krankenhauskrieg"

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 89, 104
  • NZS 2003, 28
 
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Wird zitiert von ... (218)

  • BSG, 25.09.2007 - GS 1/06

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer

    Wird er dagegen, wie zumeist, wegen einer akuten Erkrankung oder eines Krankheitsverdachts ohne vorherige Konsultation der Krankenkasse stationär aufgenommen, so entscheidet diese über den Behandlungsanspruch lediglich indirekt, indem sie, erforderlichenfalls nach Einschaltung des MDK, dem die Leistung erbringenden Krankenhaus eine - in der Regel befristete - Kostenzusage (Kostenübernahmeerklärung) erteilt (zur rechtlichen Wirkung der Kostenübernahmeerklärung siehe: BSGE 86, 166, 170 f = SozR 3-2500 § 112 Nr. 1 S 5 f; BSGE 89, 104, 106 = SozR 3- 2500 § 112 Nr. 2 S 12 f).
  • BSG, 21.03.2013 - B 3 KR 28/12 R

    Krankenversicherung - Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse

    Auch nach Einführung von § 275 Abs. 1c SGB V haben die Krankenkassen nach der eindeutigen Vorstellung des Gesetzgebers den MDK einzuschalten, wenn "Zweifel an der Behandlungsnotwendigkeit" bestehen (BT-Drucks 16/3100 S 171 unter Verweis auf Urteil des erkennenden Senats vom 13.12.2001 - B 3 KR 11/01 R - BSGE 89, 104 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 2 - Berliner Fälle).
  • BSG, 22.06.2010 - B 1 KR 1/10 R

    Krankenversicherung - Krankenkasse - Krankenhaus - Aufwandspauschale für die

    Ein solches Vorgehen einer KK konnte etwa durch das Bestreben motiviert gewesen sein, eigene Liquiditätsgewinne durch eine hinausgezögerte Rechnungsbegleichung zu erzielen (vgl aber zum Ausschluss von Einwendungen einer KK nach Treu und Glauben in solchen Fällen zB schon: BSGE 89, 104, 110 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 2 - "Berliner Fälle" ; BSG SozR 4-2500 § 112 Nr. 6 RdNr 13 ff; BSGE 102, 182 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 15, RdNr 42).
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