Rechtsprechung
   BSG, 06.09.2001 - B 12 KR 14/00 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,1660
BSG, 06.09.2001 - B 12 KR 14/00 R (https://dejure.org/2001,1660)
BSG, Entscheidung vom 06.09.2001 - B 12 KR 14/00 R (https://dejure.org/2001,1660)
BSG, Entscheidung vom 06. September 2001 - B 12 KR 14/00 R (https://dejure.org/2001,1660)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,1660) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Revision - Krankenversicherungsbeiträge - Beitragsfestsetzung - Unfallrente - Beitragspflichtige Einnahmen - Renten - Beitragsfreiheit der Unfallrente - Verletztenrente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Krankenversicherung; Beitragspflicht von privaten Unfallversicherungsrenten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2002, 371 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (32)

  • BSG, 05.09.2007 - B 11b AS 15/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente

    Ein derartiger ungeschriebener Grundsatz ist im Sozialrecht - wie der 2. und der 12. Senat des BSG bereits dargelegt haben (BSGE 90, 172, 177 = SozR 3-5910 § 76 Nr. 4 S 15; BSG SozR 3-2500 § 240 Nr. 41 S 210; Trenk-Hinterberger SGb 2004, 192, 194) - nicht anzuerkennen.
  • BSG, 27.01.2010 - B 12 KR 28/08 R

    Krankenversicherung - freiwillige Versicherung - Kapitalzahlung aus einem

    Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit iS des § 240 Abs. 1 Satz 2 SGB V wurde von den Einnahmen und nicht von der Bedarfssituation des Mitglieds bestimmt (vgl Urteil des Senats vom 6.9.2001, B 12 KR 14/00 R , SozR 3-2500 § 240 Nr. 41) .

    Für die Bestimmung der beitragspflichtigen Einnahmen der freiwilligen Mitglieder durch die Satzung der Krankenkasse reicht eine Generalklausel aus, um neben den im Gesetz genannten beitragspflichtigen Einnahmen der versicherungspflichtig Beschäftigten auch andere Einnahmen der freiwillig Versicherten der Beitragsbemessung zugrunde zu legen, die bereits in der ständigen Rechtsprechung des BSG als Einnahmen zum Lebensunterhalt anerkannt worden waren (vgl Urteile des Senats vom 23.2.1995, 12 RK 66/93 , BSGE 76, 34 = SozR 3-2500 § 240 Nr. 19, vom 23.9.1999, B 12 KR 12/98 R , SozR 3-2500 § 240 Nr. 31, vom 6.9.2001, B 12 KR 14/00 R , SozR 3-2500 § 240 Nr. 41, sowie, B 12 KR 5/01 R, SozR 3-2500 § 240 Nr. 40, und vom 22.3.2006, B 12 KR 8/05 R , SozR 4-2500 § 240 Nr. 6) .

    Für Renten aus privaten Versicherungsverträgen hat es der Senat ausreichen lassen, sie aufgrund einer entsprechenden Generalklausel der Beitragsbemessung zu unterwerfen, ohne dass es der ausdrücklichen Bezeichnung dieser Rentenarten in der Satzung bedurfte (vgl BSG SozR 3-2500 § 240 Nr. 41 zu einer Unfallrente aus einem Versicherungsvertrag unter Hinweis auf BSG SozR 2200 § 180 Nr. 32 zu einer privaten Berufsunfähigkeitsrente als Einnahme iS von § 180 Abs. 4 RVO und BSG SozR 3-2500 § 240 Nr. 40 zur Altersrente aus einem Rentenversicherungsvertrag) .

  • BSG, 24.01.2007 - B 12 KR 28/05 R

    Krankenversicherung - freiwillige Mitgliedschaft - keine Berücksichtigung der

    Darüber hinaus sei eine wesentliche Änderung durch die Änderung der Rechtsprechung mit den Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG) vom 19. Dezember 2000 (B 12 KR 1/00 R) und vom 6. September 2001 (B 12 KR 14/00 R) eingetreten.

    Eine solche Generalklausel in der Satzung der Kasse reicht nach der Rechtsprechung des Senats aus, um neben den im Gesetz genannten beitragspflichtigen Einnahmen der versicherungspflichtigen Beschäftigten auch andere Einnahmen der Beitragsbemessung zu Grunde zu legen, die bereits in der ständigen Rechtsprechung vom BSG als Einnahmen zum Lebensunterhalt anerkannt worden sind (vgl Urteile des Senats vom 23. Februar 1995, 12 RK 66/93, BSGE 76, 34, 36 ff = SozR 3-2500 § 240 Nr. 19 S 68 ff, zur Heranziehung des Ertrags aus Kapitalvermögen, vom 23. September 1999, B 12 KR 12/98 R, BSG SozR 3-2500 § 240 Nr. 31 S 139 f, zu Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung, vom 6. September 2001, B 12 KR 14/00 R, SozR 3-2500 § 240 Nr. 41 S 208, zur Rente aus einer privaten Unfallversicherung und vom 22. März 2006, B 12 KR 8/05 R, SozR 4-2500 § 240 Nr. 6 RdNr 20).

    Die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit iS des § 240 Abs. 1 Satz 2 SGB V wird von den Einnahmen und nicht von der Bedarfssituation des Mitglieds bestimmt (BSG, Urteil vom 6. September 2001, B 12 KR 14/00 R, SozR 3-2500 § 240 Nr. 41 S 210).

    Andere früher als zweckbestimmt angesehene und deshalb beitragsfreie Leistungen wie das Wohngeld (Urteil vom 19. Dezember 2000, B 12 KR 1/00 R, BSGE 87, 228, 237 f = SozR 3-2500 § 240 Nr. 34 S 165) und die Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Urteil vom 6. September 2001, B 12 KR 14/00 R, SozR 3-2500 § 240 Nr. 41 S 208) sieht der Senat nunmehr als der Beitragsbemessung unterworfene Einnahmen an.

    Zwar dient auch ein nicht unerheblicher Anteil der Verletztenrente dem Ausgleich eines immateriellen Schadens, insgesamt ist sie jedoch durch ihre Einkommensersatzfunktion geprägt und wird deshalb nicht in größerem Umfang privilegiert (vgl Urteil vom 6. September 2001, B 12 KR 14/00 R, SozR 3-2500 § 240 Nr. 41 S 210 f).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht