Rechtsprechung
   BSG, 09.12.1997 - 1 RK 23/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,93
BSG, 09.12.1997 - 1 RK 23/95 (https://dejure.org/1997,93)
BSG, Entscheidung vom 09.12.1997 - 1 RK 23/95 (https://dejure.org/1997,93)
BSG, Entscheidung vom 09. Dezember 1997 - 1 RK 23/95 (https://dejure.org/1997,93)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Stoffwechselstörung - Phenylketinurie - Diät - Krankenkasse - Ersatz - Erstattung - Kosten - Lebensmittel - Mehraufwendung

  • geocities.ws
  • tripod.com
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mehraufwendungen für Diät- oder Krankenkost

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BSGE 81, 240
  • MDR 1998, 1233
  • NZS 1998, 477
 
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Wird zitiert von ... (93)

  • BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 4/16 R

    Anspruch auf Versorgung mit einem Therapie-Dreirad - Genehmigungsfiktion nach §

    Andernfalls bedürfte es nicht der besonderen Leistungstatbestände ua der §§ 20 ff SGB V sowie des § 44 Abs. 1 Nr. 3 und 4 SGB IX aF (bzw § 64 Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 4 SGB IX idF des BTHG) , mit denen die Leistungspflicht der GKV unter den jeweils dort genannten Voraussetzungen über die gezielte Krankheitsbekämpfung als Kernaufgabe hinaus (BSGE 81, 240, 243 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 9 S 29 - Diät- oder Krankenkost) auf Aufgaben im Rahmen der gesundheitlichen Prävention und Rehabilitation ausgedehnt worden ist.
  • BSG, 25.09.2007 - GS 1/06

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer

    Nachdem das SGB V nicht nur die medizinischen, sondern auch die ergänzenden Leistungen der Krankenbehandlung selbst abschließend regelt (siehe dazu bereits BSGE 81, 240, 244 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 9 S 30; BSG SozR 3-2500 § 38 Nr. 4 S 28), verbietet sich auch aus rechtssystematischen Gründen eine Auslegung, welche den Anwendungsbereich des § 39 Abs. 1 SGB V auf Fälle erstreckt, in denen die Notwendigkeit einer stationären Krankenhausbehandlung nicht mit medizinischen Erfordernissen, sondern mit dem Fehlen alternativer Versorgungs- oder Unterbringungsmöglichkeiten begründet wird.
  • BSG, 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Hilfsmittelversorgung - Notwendigkeit

    Andernfalls bedürfte es nicht der besonderen Leistungstatbestände ua der §§ 20 ff SGB V sowie des § 44 Abs. 1 Nr. 3 und 4 SGB IX, mit denen die Leistungspflicht der GKV unter den dort jeweils aufgeführten Voraussetzungen über die gezielte Krankheitsbekämpfung als deren Kernaufgabe hinaus (BSGE 81, 240, 243 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 9 - Diät- oder Krankenkost) auf Aufgaben im Rahmen der gesundheitlichen Prävention und Rehabilitation ausgedehnt worden ist (vgl dazu Schütze in Schlegel/Voelzke, juris-PK-SGB V Stand: 21.1.2008, § 20 SGB V RdNr 9 und § 23 SGB V RdNr 12 f) .
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