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   BSG, 30.01.2001 - B 3 KR 10/00 R   

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https://dejure.org/2001,944
BSG, 30.01.2001 - B 3 KR 10/00 R (https://dejure.org/2001,944)
BSG, Entscheidung vom 30.01.2001 - B 3 KR 10/00 R (https://dejure.org/2001,944)
BSG, Entscheidung vom 30. Januar 2001 - B 3 KR 10/00 R (https://dejure.org/2001,944)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Hilfsmittel iS der Krankenversicherung - Notebook mit behindertengerechter Software - Blindencomputer - Blinder - Studium

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Sozialhilfeträger - Krankenkasse - Aufwendung - Versorgung - Sehbehindertengerechtes Notebook - Sehbehinderung - Lesephon-Gerät - Erstattungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notebook kein Hilfsmittel iS. der Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 3431 (Ls.)
  • NZS 2001, 493 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BSG, 22.07.2004 - B 3 KR 13/03 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Personalcomputer - Notebook - allgemeines

    Dazu gehöre nur der Erwerb einer "elementaren Schulausbildung" (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 40), wie sie im Rahmen der - hier längst beendeten - Schulpflicht vermittelt werde.

    Dies gilt ebenso für ein Notebook (bzw Laptop), das für den Behinderten im Vergleich zum stationären PC noch vielfältiger einsetzbar ist (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 40).

    Die Studierfähigkeit, die mit diesem Hilfsmittel gefördert werden soll, zählt nicht zu den allgemeinen Grundbedürfnissen des täglichen Lebens eines Menschen (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 40).

  • BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 10/10 R

    Krankenversicherung - kein Anspruch der Versicherten auf Versorgung mit

    Das hat der erkennende Senat bereits früh für den Schulweg (Urteil vom 2.8.1979, SozR 2200 § 182b Nr. 13 - Faltrollstuhl) und den Schulsport (Urteil vom 22.7.1981, SozR 2200 § 182 Nr. 73 - Sportbrille) entschieden und später auf alle sächlichen Mittel erstreckt, die einem behinderten Kind oder Jugendlichen die Teilnahme am gesetzlich vorgeschriebenen allgemeinbildenden Unterricht ermöglichen (Urteil vom 26.5.1983, SozR 2200 § 182b Nr. 28 - Mikroportanlage; Urteil vom 6.2.1997, SozR 3-2500 § 33 Nr. 22 - behinderungsgerecht ausgestatteter PC; Urteil vom 30.1.2001, SozR 3-2500 § 33 Nr. 40 Notebook für Jurastudium) .
  • BSG, 20.11.2008 - B 3 KR 6/08 R

    Krankenversicherung - Kostenübernahme für ein Rollstuhlrückhaltesystem

    Zu den Aufgaben der Krankenkassen gehört danach auch die Herstellung und die Sicherung der Schulfähigkeit eines Schülers bzw der Erwerb einer elementaren Schulausbildung (BSGE 30, 151, 153; BSG SozR 2200 § 182 Nr. 73; BSG SozR 2200 § 182b Nr. 28; BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 22 S 126 und BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 40 S 224).

    An diesem aus der historischen Entwicklung der Hilfsmittelversorgung in der GKV abgeleiteten Verständnis (zuletzt eingehend dazu BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 6 RdNr 13 mwN) hat das BSG auch unter Geltung des § 33 SGB V ab 1989 unverändert festgehalten (vgl BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 22 S 126 und BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 40 S 224); hiervon abzuweichen besteht kein Anlass.

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