Rechtsprechung
   BSG, 16.05.2001 - B 5 RJ 26/00 R   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Geschiedenenwitwenrente - Kindererziehung im Zeitpunkt der Ehescheidung - Vollendung des 18. Lebensjahres - Volljährigkeit - Überprüfungsantrag - erneute Prüfung bei rechtskräftiger Entscheidung - Bindungswirkung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruchsvoraussetzungen für eine Geschiedenenwitwenrente - Rechtswidrige Bescheide - Zugunstenbescheids - Verwaltungsakt - Wiederholung der bisherigen Begründungen - Sachprüfung - Wartezeit - Unterhaltsleistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kindererziehung bei Geschiedenenwitwenrente bei volljährigen Kindern, Klage gegen Ablehnung eines Antrags auf Zugunstenbescheid

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    Rentenversicherung; Anspruch auf Geschiedenenwitwenrente wegen Kindererziehung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 318 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (30)  

  • BSG, 05.09.2006 - B 2 U 24/05 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zugunstenverfahren - Überprüfung -

    Entsprechend dem Umfang des Vorbringens des Versicherten muss sie in eine erneuten Prüfung eintreten und den Antragsteller bescheiden (BSGE 51, 139, 141 = SozR 3900 § 40 Nr. 15; BSG SozR 3-2600 § 243 Nr. 8 S 27 f; BSG SozR 3-4100 § 119 Nr. 23 S 119 f; Steinwedel, aaO, § 44 RdNr 34; Vogelgesang, aaO, K § 44 RdNr 18; Wiesner in von Wulffen, SGB X, 5. Aufl 2005, § 44 RdNr 13).

    Bei der ersten Alternative handelt es sich um eine rein juristische Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Entscheidung, zu der von Seiten des Klägers zwar Gesichtspunkte beigesteuert werden können, die aber letztlich umfassend von Amts wegen erfolgen muss (ebenso BSG SozR 3-2600 § 243 Nr. 8 S 28 f; BSG SozR 3-4100 § 119 Nr. 23 S 119; Steinwedel, aaO, § 44 RdNr 34).

  • BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 32/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Einbehalt eines

    Daher ist in der Rechtsprechung des BSG auch anerkannt, dass die Klage gegen einen Überprüfungsbescheid gemäß § 44 SGB X nicht schon deswegen als unbegründet abzuweisen ist, weil im Verwaltungsverfahren keine neuen Gesichtspunkte geltend gemacht worden sind (vgl nur BSG vom 16.5.2001 - B 5 RJ 26/00 R - SozR 3-2600 § 243 Nr. 8 S 28 mwN; ebenso Voelzke/Hahn, SGb 2012, 685, 688) .
  • BSG, 21.03.2002 - B 7 AL 44/01 R

    Arbeitslosenhilfeanspruch - zweite Sperrzeit - Erlöschen - Überprüfungsantrag -

    Doch dies ändert nichts daran, dass diese Vorschrift von den Gerichten anzuwenden ist und daher von ihnen - ohne Rücksicht auf die Substantiierung des Überprüfungsantrags - ein etwaiger Rechtsfehler von Amts wegen zu berücksichtigen ist (zum Ganzen vgl BSG vom 16. Mai 2001, SozR 3-2600 § 243 Nr. 8 S 27 ff).
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