Rechtsprechung
   BSG, 15.12.1999 - B 9 V 26/98 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,1586
BSG, 15.12.1999 - B 9 V 26/98 R (https://dejure.org/1999,1586)
BSG, Entscheidung vom 15.12.1999 - B 9 V 26/98 R (https://dejure.org/1999,1586)
BSG, Entscheidung vom 15. Dezember 1999 - B 9 V 26/98 R (https://dejure.org/1999,1586)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,1586) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Verwaltungsakt - Feststellungsbescheid - Änderung der Verhältnisse - künftige Abschmelzung - Einfrieren der Leistung - über 55 Jahre alter Versorgungsberechtigter

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beschädigtenrente - Kriegsverletzung - Steckschuß - Jährliche Rentenanpassung - Anfechtungsklage - Statthaftigkeit - Vorliegen eines Verwaltungsaktes - Ankündigung eines Verwaltungsaktes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Abschmelzung bei über 55 Jahre alten Versorgungsberechtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (29)

  • BSG, 31.08.2011 - GS 2/10

    Zulässigkeit der Erklärung einer Verrechnung durch Verwaltungsakt

    Es kann dahinstehen, ob § 52 SGB I allein schon deshalb als Ermächtigungsnorm zum Erlass eines Verwaltungsaktes zu verstehen ist; jedenfalls bedarf die Verwaltung über § 52 SGB I hinaus für ein Handeln durch Verwaltungsakt keiner weiteren (ausdrücklichen) Ermächtigungsgrundlage, weil sich die Befugnis zum Erlass eines Verwaltungsakts zumindest aus der Systematik des Gesetzes und der Eigenart des Rechtsverhältnisses ergibt (vgl dazu in anderem Zusammenhang: BSG SozR 3-3100 § 62 Nr 4 S 16 mwN; BVerwG, Urteil vom 3.3.2011 - 3 C 19/10).
  • BSG, 18.11.2014 - B 8 SO 23/13 R

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Zahlungsanspruch eines ambulanten Pflegedienstes

    Für den Erlass eines Verwaltungsakts bedürfte es einer gesetzlichen Grundlage, die sich entweder ausdrücklich aus dem Gesetz oder der Systematik des Gesetzes und der Eigenart des Rechtsverhältnisses der Beteiligten ergeben kann (vgl nur BSG SozR 3-3100 § 62 Nr. 4 mwN).
  • BSG, 02.12.2010 - B 9 V 1/10 R

    Grundrente - Versorgungsberechtigter - Alterszulage - Erhöhung -

    Seit seinem Urteil vom 29.8.1990 (9a/9 RV 32/88 - SozR 3-3100 § 62 Nr. 1) wendet das BSG § 62 Abs. 3 Satz 1 BVG aber nicht nur gegen einen Eingriff wegen einer rechtswidrig gewordenen, sondern in entsprechender Anwendung auch bei einer von Anfang an rechtswidrigen Anerkennung an (s auch BSG Urteil vom 15.12.1999 - B 9 V 26/98 R - SozR 3-3100 § 62 Nr. 4) .

    Daher ist dieser Personenkreis auch gegen ein (zeitweiliges) Aussetzen der sog Dynamisierung der Leistung geschützt (s insgesamt BSG SozR 3-3100 § 62 Nr. 4 S 17) .

    Der Senat sieht es insoweit nicht als gerechtfertigt an, den besonderen Schutz des § 62 Abs. 3 BVG auf diese Fallgestaltung zu erstrecken (vgl dazu BSG SozR 3-3100 § 62 Nr. 4 S 18 f).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht