Rechtsprechung
   BSG, 10.08.1993 - 9 RV 4/93   

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https://dejure.org/1993,2005
BSG, 10.08.1993 - 9 RV 4/93 (https://dejure.org/1993,2005)
BSG, Entscheidung vom 10.08.1993 - 9 RV 4/93 (https://dejure.org/1993,2005)
BSG, Entscheidung vom 10. August 1993 - 9 RV 4/93 (https://dejure.org/1993,2005)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 73, 41
  • MDR 1994, 284
  • BB 1993, 2166
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BSG, 18.10.1995 - 9 RVg 7/93

    Tätlicher Angriff im Sinne des OEG

    Der Senat hat deshalb die Voraussetzung des § 1 Abs. 1 OEG in der erwähnten Entscheidung vom 18. Oktober 1995 - 9 RV 4/93 - bejaht, die den Fall eines sexuellen Mißbrauchs eines fünfjährigen Kindes ohne Gewaltanwendung betraf.
  • BSG - B 5 RS 25/12 R (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)

    Höhe des Dienstbeschädigungsausgleichs eines ehemaligen Soldaten der NVA im

    Ob die Vorschrift nur diese beiden Personengruppen erfasst (so der frühere 4. Senat in den Urteilen vom 7.7.2005 - B 4 RA 58/04 R - SozR 4-8855 § 2 Nr. 2 RdNr 30 und vom 20.10.2005 - B 4 RA 27/05 R - BSGE 95, 159 = SozR 4-2600 § 93 Nr. 7, RdNr 47 f sowie der 13. Senat in BSGE 102, 36 = SozR 4-2600 § 93 Nr. 12, RdNr 66) , oder sich auch auf Personen erstreckt, die dauerhaft seit dem 18.5.1990 (bzw ab Zuzug nach dem 18.5.1990) im Beitrittsgebiet wohnen (so wohl der 9. Senat im Urteil vom 10.8.1993 - 9 RV 4/93 - BSGE 73, 41, 42 = SozR 3-3100 § 84a Nr. 1 und Beschluss vom 12.12.1995 - 9 BV 113/95 sowie BVerfG Urteil vom 14.3.2000 - 1 BvR 284/96 ua - BVerfGE 102, 41 - vgl hierzu Anm des 13. Senats aaO RdNr 65 und 107 sowie BT-Drucks 16/1162, S 11 zu B Nr. 1) , kann im hier maßgeblichen Zusammenhang dahinstehen.
  • BSG, 15.12.1993 - 11 RAr 99/92

    Wiedervereinigung - Wohnort - Leistungsbemessungsgrenze - Sprungrevision

    Überdies müssen selbst ungleiche Regelungen für eine Übergangszeit hingenommen werden, wenn ein außerordentliches Problem zu bewältigen ist (vgl BVerfGE 43, 213, 226; 57, 335, 345; BSG Urteil vom 10. August 1993 - 9 RV 4/93 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BSG, 09.04.1997 - 9 RV 13/96

    Abgesenkte Grundrente für Kriegsopfer im Beitrittsgebiet

    Kriegsopfer im Beitrittsgebiet erhalten auch 1997 ohne Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot weiterhin abgesenkte Grundrente (Bestätigung von BSG vom 10.8.1993 - 9 RV 4/93 = BSGE 73, 41 = SozR 3-3100 § 84a Nr. 1).
  • BSG, 10.11.1993 - 11 RAr 35/93

    Lohnsteuerfreiheit - LPG - Ehemalige DDR - Arbeitslosengeld - Fiktive

    Dabei ist zu beachten, daß die gesamte Regelung des EinigVtr vor dem Hintergrund der erforderlichen Angleichung von zwei völlig unterschiedlichen Rechts- und Wirtschaftssystemen entwickelt werden mußte und die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers insoweit groß sein mußte (vgl. BVerfGE 85, 360, 377; BSG Urteil vom 27. Januar 1993 - 4 RA 40/92 -, Urteil vom 10. August 1993 - 9 RV 4/93 -, beide zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.11.2014 - L 12 R 369/14

    Freibetrag (Ost) - Verletztenrente - Altersrente - Rentenhöhe - Einigungsvertrag

    Vielmehr handelt es sich um Ansprüche, die frühestens am 1. Januar 1991 erstmals entstehen konnten (vgl. BSG, Urteil vom 10. August 1993 - 9 RV 4/93 -, Urteil vom 16. Dezember 2004 - B 9 VG 1/03 - juris).
  • BSG, 26.07.1994 - 11 RAr 103/93

    Anspruch auf ein höheres Arbeitslosengeld - Unverheiratete Arbeitslose ohne Kind

    Dabei ist zu beachten, daß die gesamte Regelung des EinigVtr vor dem Hintergrund der erforderlichen Angleichung von zwei völlig unterschiedlichen Rechts- und Wirtschaftssystemen entwickelt werden mußte und die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers insoweit groß sein mußte (vgl BVerfGE 85, 360, 377 [BVerfG 10.03.1992 - 2 BvH 3/90]; BSGE 72, 50, 63 = SozR 3-8570 § 10 Nr. 1; BSG Urteil vom 10. August 1993 - 9 RV 4/93 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • LSG Hessen, 02.07.2012 - L 4 VE 39/11

    Hinterbliebenenversorgung - Witwe - Berechnung des Schadensausgleichs -

  • BSG, 10.11.1993 - 11 RAr 53/92
  • BSG, 19.06.1996 - 9 BV 176/95
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