Rechtsprechung
   BSG, 19.02.1998 - B 3 P 7/97 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,472
BSG, 19.02.1998 - B 3 P 7/97 R (https://dejure.org/1998,472)
BSG, Entscheidung vom 19.02.1998 - B 3 P 7/97 R (https://dejure.org/1998,472)
BSG, Entscheidung vom 19. Februar 1998 - B 3 P 7/97 R (https://dejure.org/1998,472)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Pflegeversicherung - Voraussetzung für Leistungen nach Pflegestufe III - Anstieg des Pflegebedarfs für sechs Monate - keine höhere Einstufung bei zu erwartender Besserung - Pflegebedürftigkeits-Richtlinien - Begutachtungs-Richtlinien - keine Ergänzung von gesetzlichen ...

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Pflegeversicherung - Pflegegeld - Schwerbehindert - Schwerpflegebedürftigkeit - Hirnschaden - Spastiker - Lähmung - Pflegestufe III - Einstufung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nächtliche Pflege als Voraussetzung für Leistungen nach Pflegestufe III, höhere Einstufung bei vorüberfgehndem Anstieg des Pflegebedarfs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Pflegeversicherung; Voraussetzungen der Pflegestufe III

Papierfundstellen

  • NZS 1998, 479
 
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Wird zitiert von ... (79)

  • BSG, 07.07.2005 - B 3 P 8/04 R

    Rücknahme eines Pflegegeld bewilligenden Verwaltungsaktes - Rechtswidrigkeit der

    Nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 SGB XI muss dabei der Zeitaufwand, den ein Familienangehöriger oder eine andere nicht als Pflegekraft ausgebildete Pflegeperson für die erforderlichen Leistungen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigt, wöchentlich im Tagesdurchschnitt (Redaktionsversehen: gemeint ist "täglich im Wochendurchschnitt", vgl BSG SozR 3-3300 § 15 Nr. 1) in der Pflegestufe I mindestens 90 Minuten betragen; hierbei müssen auf die Grundpflege mehr als 45 Minuten entfallen.
  • BSG, 17.03.2005 - B 3 KR 9/04 R

    Krankenversicherung - Pflegeversicherung - häusliche Krankenpflege - Abgrenzung

    Vor diesem Hintergrund ist es erklärlich, dass die Einbeziehung der Behandlungspflege in die Bemessung des Pflegebedarfs zunächst fast ausschließlich von dieser Betroffenengruppe gefordert wurde (vgl BSGE 82, 27 = SozR 3-3300 § 14 Nr. 2; BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 3 bis 6; BSGE 82, 276 = SozR 3-3300 § 14 Nr. 7; BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 8 bis 12; BSG SozR 3-3300 § 15 Nr. 1, 7 und 8), während altersgebrechliche Pflegebedürftige mit der Kombination von professioneller ambulanter Behandlungspflege und selbst beschaffter ehrenamtlicher Betreuung bei der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung im Regelfall gut zurecht kamen.
  • BSG, 30.10.2001 - B 3 KR 27/01 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Behandlungspflege - Pflegeheim -

    Fraglich bleibt, ob auch die zwischen 22.00 Uhr abends und 6.00 Uhr morgens (BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 14) zu leistende nächtliche Pflege nach Ausklammerung der schlichten Einsatz- und Rufbereitschaft der Pflegekraft (BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 8; BSG SozR 3-3300 § 15 Nr. 1 und 5) regelmäßig mindestens zwei Stunden betrug.
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