Rechtsprechung
   BSG, 16.09.1999 - B 7 AL 80/98 R   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeldanspruch - Arbeitslosigkeit - Verfügbarkeit - Beschäftigungsverhältnis - selbständige Tätigkeit - Tagesmutter - Jugendamt - Kinderbetreuung - Einkommenserzielungsabsicht - karitative Tätigkeit - sofortiger Abbruch - Rücknahme - Aufhebungsbescheid

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Arbeitslosengeld - Tagesmutter - Arbeit - Mutter - Arbeitsmarkt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslosengeldanspruch trotz einer Tätigkeit als Tagesmutter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)  

  • BSG, 19.02.2009 - B 10 KG 2/07 R  

    Kindergeld - alleinstehendes Kind - behindertes Kind - Bezugsdauer - Altersgrenze

    Diese Vorschrift ist nicht nur dann anzuwenden, wenn es um die unmittelbare Nichterbringung von Sozialleistungen geht, sondern auch dann zumindest entsprechend heranzuziehen, wenn - wie hier - darüber gestritten wird, ob Sozialleistungen dadurch zu Unrecht vorenthalten wurden, dass eine bewilligte und erbrachte Sozialleistung durch Aufhebungsbescheid (rechtswidrig) mit Wirkung für die Zukunft entzogen worden ist (vgl hierzu BSG SozR 3-1300 § 44 Nr. 19 S 34 f; BSG SozR 3-1300 § 44 Nr. 21 S 40; BSG SozR 3-1300 § 44 Nr. 24 S 55; BSG SozR 3-4100 § 101 Nr. 10 S 39 f).
  • BSG, 25.05.2011 - B 12 R 13/09 R  

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht einer Tagesmutter als selbstständige

    Sie war ausgehend von den hierzu im angegriffenen Urteil des LSG getroffenen Feststellungen, an die der Senat gebunden ist (§ 163 SGG) , selbstständig tätig (vgl zur selbstständigen Ausübung einer Tätigkeit als sog Tagesmutter etwa BSG SozR 3-4100 § 101 Nr. 10 S 37, zur - alternativ - ebenso bestehenden Möglichkeit der Ausübung im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung vgl andererseits BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 40 S 157 f) und beschäftigte im Zusammenhang hiermit keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer.
  • BSG, 22.06.2005 - B 12 RA 12/04 R  

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht einer Tagesmutter - selbstständige

    Die Klägerin ist ausgehend von den hierzu im angegriffenen Urteil getroffenen Feststellungen, an die der Senat gebunden ist (§ 163 Sozialgerichtsgesetz), selbstständig tätig gewesen (vgl zur selbstständigen Ausübung einer Tätigkeit als sog Tagesmutter etwa BSG Urteil vom 16. September 1999, B 7 AL 80/98 R, SozR 3-4100 § 101 Nr. 10 S 37, zur Möglichkeit der Ausübung im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung vgl andererseits BSG Urteil vom 17. Februar 1998, B 2 U 3/97 R, SozR 3-2200 § 539 Nr. 40).
  • BSG, 03.06.2009 - B 12 AL 1/08 R  

    Arbeitslosenversicherung - Begriff der selbstständigen Tätigkeit iS von § 28a Abs

    Tätigkeiten, die nur aus Liebhaberei oder zum Zeitvertreib verrichtet werden, scheiden damit ebenso aus wie reine Vorbereitungshandlungen, um eine selbstständige Tätigkeit aufzunehmen (vgl BSG, Urteile vom 28.10.1987, 7 RAr 28/86, SozR 4100 § 102 Nr. 7, vom 16.9.1999, B 7 AL 80/98 R, SozR 3-4100 § 101 Nr. 10 mwN, vgl auch Urteil vom 19.12.1961, 7 RAr 19/60, BSGE 16, 56 = SozR Nr. 6 zu § 75 AVAVG).
  • BSG, 31.01.2006 - B 11a AL 11/05 R  

    Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Leistungsgruppenzuordnung -

    Diese Leistungskorrektur könnte jedoch entgegen der Rechtsansicht des LSG nach § 44 SGB X zurückzunehmen sein, (vgl BSG SozR 3-4100 § 101 Nr. 10 S 39 f zur Anwendbarkeit des § 44 Abs. 1 SGB X bei einem auf § 48 Abs. 1 SGB X gestützten Bescheid), wenn dem Kläger ein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch infolge einer Verletzung von Beratungs- und Hinweispflichten zur Seite stand.
  • BSG, 20.06.2002 - B 7 AL 108/01 R  

    Arbeitslosengeldanspruch - Ruhen - Arbeitsentgeltanspruch - faktische

    Diese Vorschrift ist auch auf solche Fälle anwendbar, in denen die Rücknahme eines Aufhebungs- und eines Rückforderungsbescheides begehrt wird (Senatsurteil vom 16. September 1999, SozR 3-4100 § 101 Nr. 10 S 39).
  • SG Speyer, 08.09.2017 - S 16 AS 1980/15  

    Keine Begründungspflicht bei Anträgen auf Rücknahme von Verwaltungsakten nach §

    § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X ist bei Verwaltungsakten, mit denen die Erstattung einer zuvor (vorläufig oder endgültig) bewilligten Leistung verlangt wird, nicht "entsprechend" anzuwenden (entgegen BVerwG, Urteil vom 15.11.1990 - 5 C 78/88 -, Rn. 13 f.; BSG, Urteil vom 12.12.1996 - 11 RAr 31/96 -, Rn. 14 ff.; BSG, Urteil vom 28.05.1997 - 14/10 RKg 25/95 -, Rn. 13; BSG, Urteil vom 04.02.1998 - B 9 V 16/96 R -, Rn. 12; BSG, Urteil vom 16.09.1999 - B 7 AL 80/98 R -, Rn. 15 f.; BSG, Urteil vom 13.02.2014 - B 4 AS 19/13 R -, Rn. 14).

    § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X ist bei Verwaltungsakten, mit denen die Erstattung einer zuvor (vorläufig oder endgültig) bewilligten Leistung verlangt wird, nicht "entsprechend" anzuwenden (so aber BVerwG, Urteil vom 15.11.1990 - 5 C 78/88 -, Rn. 13 f.; BSG, Urteil vom 12.12.1996 - 11 RAr 31/96 -, Rn. 14 ff.; BSG, Urteil vom 28.05.1997 - 14/10 RKg 25/95 -, Rn. 13;BSG, Urteil vom 04.02.1998 - B 9 V 16/96 R -, Rn. 12; BSG, Urteil vom 16.09.1999 - B 7 AL 80/98 R -, Rn. 15 f.;BSG, Urteil vom 13.02.2014 - B 4 AS 19/13 R -, Rn. 14; Baumeister in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB X, § 44 SGB X, Rn. 65_2;v. Wulffen/Schütze/ Schütze SGB X § 44 Rn. 16, beck-online; BeckOK SozR/ Heße SGB X § 44 Rn. 17, beck-online; KassKomm/ Steinwedel SGB X § 44 Rn. 4, beck-online; Voelzke / Hahn , SGb 2012, S. 685; anders bei Aufhebungsverfügungen noch BSG, Urteil vom 16.01.1986 - 4b/9a RV 9/85 -, Rn. 15; zweifelnd Groth , jurisPR-SozR 18/2014 Anm. 2).

  • LSG Bayern, 22.09.2005 - L 9 AL 137/03  

    Anspruch auf Arbeitslosengeld und ein zeitlich nachfolgender Anspruch auf

    Die Problematik einer freiwilligen, aus eigenem Entschluss abbrechbaren Betätigung von Arbeitslosen im kulturellen, caritativen oder sportlichen Bereich während der üblichen Arbeitszeit, ursprünglich im Zusammenhang mit dem sog. Gleichzeitigkeitsdogma des 7. Senats des BSG bei der - im AFG von der Anspruchsvoraussetzung der Arbeitslosigkeit getrennten - Anspruchsvoraussetzung der Verfügbarkeit angesiedelt (BSG, Urteile SozR 4100 § 103 Nr. 39, SozR 4100 § 103 Nr. 46, SozR 3-4100 § 103 Nr. 4, SozR 3-4100 § 104 Nr. 34, SozR 3-4100 § 101 Nr. 10) und insoweit durch § 1 Abs. 2 der Erreichbarkeit-Anordnung vom 23.10.1997 entschärft, hat sich nachfolgend in die Anspruchsvoraussetzung der Arbeitslosigkeit bzw. im Rahmen des § 118 SGB III in den Tatbestand der Beschäftigungslosigkeit nach Abs. 1 Nr. 1 verlagert.

    Entstehungsgeschichte und Begründung zu § 118a SGB III weisen darauf hin, dass damit die bisherige Rechtslage bezüglich ehrenamtlicher Betätigungen nicht geändert, vielmehr nur insbesondere im Hinblick auf das ursprüngliche sog. Gleichzeitigkeitsdogma des 7. Senats des BSG, an dem dieser wohl ohnehin nicht mehr festgehalten hatte (BSG vom 16.09.1999, SozR 3-4100 § 101 Nr. 10) klargestellt werden sollte (Wissing in Info also 4/2002, S.147, Gagel/Steinmeyer, Rz.12 und 13 ff. zu § 118a SGB III).

  • BSG, 25.05.2011 - B 12 R 14/09 R  

    Rentenversicherung; Versicherungspflicht einer Tagesmutter als selbstständige

    Sie war ausgehend von den hierzu im angegriffenen Urteil des LSG getroffenen Feststellungen, an die der Senat gebunden ist (§ 163 SGG), selbstständig tätig (vgl zur selbstständigen Ausübung einer Tätigkeit als Tagesmutter etwa BSG SozR 3-4100 § 101 Nr. 10 S 37, zur - alternativ - ebenso bestehenden Möglichkeit der Ausübung im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung vgl andererseits BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 40 S 157 f) und beschäftigte im Zusammenhang hiermit keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer.
  • VG Aachen, 16.03.2017 - 1 K 2250/15  

    Kindertagespflege; Kinderfrau; Sozialversicherungsbeiträge

    Schon in den 1990er Jahren war die Frage der Arbeitnehmereigenschaft der Tagespflegepersonen Gegenstand sozialgerichtlicher Verfahren, vgl. BSG, Urteile vom 16. September 1999 - B 7 AL 80/98 R -, und vom 17. Februar 1998 - B 2 U 3/97 R -, beide juris, sowie in der gesellschaftlichen Diskussion und dürfte allein deshalb eine dem Gesetzgeber bekannte Konstellation gewesen sein.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.07.2012 - L 19 AS 500/12  

    Überprüfung des Widerrufs eines Bescheides über die Zusicherung der

  • LSG Bayern, 22.04.2015 - L 8 AS 764/13  

    Versehentliche Auszahlung von Lehrgangskosten an den Hilfeempfänger, anstatt an

  • BSG, 16.03.2005 - B 11a/11 AL 231/04 B  

    Verfügbarkeit bei der Teilnahme an einer Weiterbildungsmaßnahme

  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.08.2013 - L 10 AS 1595/13  

    Prozesskostenhilfe - Mutwilligkeit der Klage aufgrund Vermeidbarkeit, wenn der

  • LSG Baden-Württemberg, 21.09.2005 - L 5 AL 3941/04  

    Rücknahme eines nicht begünstigenden rechtswidrigen Aufhebungsbescheides im

  • LSG Schleswig-Holstein, 27.08.2004 - L 3 AL 85/03  

    Streit um einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe; Fehlende Beschränkung der

  • SG Aachen, 27.02.2004 - S 8 AL 69/03  

    Arbeitslosenversicherung

  • LSG Thüringen, 26.04.2012 - L 9 AS 914/09  
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht