Rechtsprechung
   BSG, 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,65
BSG, 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R (https://dejure.org/2002,65)
BSG, Entscheidung vom 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R (https://dejure.org/2002,65)
BSG, Entscheidung vom 17. Januar 2002 - B 7 AL 96/00 R (https://dejure.org/2002,65)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - wichtiger Grund - Umzug und Lösung des Beschäftigungsverhältnisses zum Zwecke der Aufrechterhaltung einer eheähnlichen Gemeinschaft

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung von Arbeitslosengeld - Verhängung einer Sperrzeit wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit - Kündigung des Arbeitnehmers wegen Umzugs - Wichtiger Grund für die Kündigung wegen Aufrechterhaltung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft - Verkürzung der ...

  • hensche.de

    Arbeitslosengeldanspruch, Sperrzeit, Arbeitslosenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eintritt einer Sperrzeit beim zum Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Zusammenfassung)

    Keine Sperrzeit des Arbeitslosengelds bei Eigenkündigung wegen Umzug mit nichtehelichem Lebenspartner

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Nicht ehelichen Paare und Arbeitslosengeld // Verweis auf "veränderte Lebenswirklichkeit"

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Arbeitsförderung; Sperrzeit beim Arbeitslosengeld wegen Zuzugs zum Lebensgefährten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 90, 90
  • NZS 2003, 546 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (148)

  • BSG, 23.08.2012 - B 4 AS 34/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Voraussetzungen einer

    Das BSG ließ jedoch keinen Zweifel daran, dass daneben weiter das Bestehen einer Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft zwischen den Partnern erforderlich sei (siehe nur BSG Urteil vom 29.4.1998 - B 7 AL 56/97 R - SozR 3-4100 § 119 Nr. 15; BSG Urteil vom 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R - BSGE 90, 90, 94 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 26; BSG Urteil vom 17.10.2002 - B 7 AL 72/00 R - SozR 3-4300 § 144 Nr. 10; BSG Urteil vom 17.10.2007 - B 11a/7a AL 52/06 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 16 RdNr 17; ebenso in der Literatur Ebsen in Gagel, SGB III, Stand 7/1999, § 193 RdNr 54 ff; Henke in Hennig, AFG, Stand 7/1997, § 137 RdNr 33) .

    a) Von dem Bestehen einer Partnerschaft ist unter Berücksichtigung der Rechtsprechung von BVerfG (Urteil vom 17.11.1992 - 1 BvL 8/87 - BVerfGE 87, 234 = SozR 3-4100 § 137 Nr. 3) und BSG (s nur BSG BSGE 90, 90, 100 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 26, RdNr 39) auszugehen, wenn eine gewisse Ausschließlichkeit der Beziehung gegeben ist, die keine vergleichbare Lebensgemeinschaft daneben zulässt.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2017 - L 7 AL 36/16

    SGB III: Keine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe und Umzug zum Lebensgefährten

    Die Fortentwicklung dieser Rechtsprechung wird dann im Jahre 2002 vollzogen (BSG, Urteil vom 17. Oktober 2002 - B 7 AL 96/00 R -, SozR 3-4100 § 119 Nr. 26).
  • BSG, 17.10.2007 - B 11a AL 51/06 R

    Ruhen des Arbeitslosengeldes - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - Lösung des

    Diese dient dem Schutz der Versichertengemeinschaft vor Risikofällen, deren Eintritt der Versicherte selbst zu vertreten hat; eine Sperrzeit soll nur eintreten, wenn dem Versicherten unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung seiner Interessen mit den Interessen der Versichertengemeinschaft ein anderes Verhalten zugemutet werden kann (vgl ua BSGE 90, 90, 93 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 26; BSG SozR 4-4300 § 144 Nr. 9 RdNr 10; SozR 4-4300 § 144 Nr. 14 RdNr 19; jeweils mwN).
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