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   BSG, 31.03.1992 - 9b RAr 1/91   

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https://dejure.org/1992,2643
BSG, 31.03.1992 - 9b RAr 1/91 (https://dejure.org/1992,2643)
BSG, Entscheidung vom 31.03.1992 - 9b RAr 1/91 (https://dejure.org/1992,2643)
BSG, Entscheidung vom 31. März 1992 - 9b RAr 1/91 (https://dejure.org/1992,2643)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 07.11.1990 - 9b/7 RAr 130/89

    Einkommensanrechnung bei der Berechnung der Berufsausbildungsbeihilfe

    Auszug aus BSG, 31.03.1992 - 9b RAr 1/91
    Deshalb legt auch das Anordnungsrecht bestimmte Zeitpunkte fest, die für die Berechnung maßgebend sind (vgl Urteil des Senats vom 7. November 1990 - 9b/7 RAr 130/89 -, SozR 3 - 4100 § 40 Nr. 4).
  • BSG, 28.11.2007 - B 11a AL 47/06 R

    Berufsausbildungsbeihilfe - Einkommensanrechnung - Nebeneinkommen -

    Dies gilt insbesondere für einkommensabhängige Leistungen, die einer fortlaufenden Anpassung unterliegen (vgl BSG SozR 3-4100 § 58 Nr. 4 zu § 27 Abs. 5 Satz 2 der Anordnung des Verwaltungsrats der Bundesanstalt für Arbeit über die Arbeits- und Berufsförderung Behinderter).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.06.2009 - L 30 AL 40/07

    Verwaltungsaktcharakter vom Schreiben der Behörde; Überprüfungsantrag;

    Der Rechtsansicht des 9. Senats des Bundessozialgerichts (Urteil vom 31. März 1992, Az. 9b RAr 1/91) wonach § 48 SGB X durch die Sonderregelung des § 27 Abs. 5 A-Reha verdrängt werde, sei nicht zu folgen.
  • LSG Hessen, 25.04.1997 - L 10 Ar 425/95

    Ausbildungsgeld - Anrechnung des Elterneinkommens

    Ebenso wie die Beklagte und das SG im angefochtenen Urteil hält auch der Senat diese Vorschrift grundsätzlich für anwendbar (vgl. hierzu BSG SozR 3-4100 § 58 Nr. 4; SozR 4480 § 27 Nr. 5).
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