Rechtsprechung
   BSG, 17.10.2002 - B 7 AL 72/00 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,496
BSG, 17.10.2002 - B 7 AL 72/00 R (https://dejure.org/2002,496)
BSG, Entscheidung vom 17.10.2002 - B 7 AL 72/00 R (https://dejure.org/2002,496)
BSG, Entscheidung vom 17. Januar 2002 - B 7 AL 72/00 R (https://dejure.org/2002,496)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - Ruhen - wichtiger Grund - Lösung des Beschäftigungsverhältnisses - Zuzug zum nichtehelichen Lebenspartner - eheähnliche Gemeinschaft - Erziehungsgemeinschaft - Hilfsmerkmal

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld nach freiwilliger Aufgabe einer Arbeitsstelle - Zusammenleben in eheähnlicher Lebensgemeinschaft als wichtiger Grund zur Lösung eines Beschäftigungsverhältnisses - Nichteintritt einer Sperrzeit - Beabsichtigte Herstellung bzw. ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 6 Abs. 1; SGB III § 144 Abs. 1 Nr. 1
    Sperrzeit beim Anspruch auf Arbeitslosengeld, Zuzug zum nichtehelichen Lebenspartner als wichtiger Grund

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2003, 667
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BSG, 23.08.2012 - B 4 AS 34/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Voraussetzungen einer

    Das BSG ließ jedoch keinen Zweifel daran, dass daneben weiter das Bestehen einer Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft zwischen den Partnern erforderlich sei (siehe nur BSG Urteil vom 29.4.1998 - B 7 AL 56/97 R - SozR 3-4100 § 119 Nr. 15; BSG Urteil vom 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R - BSGE 90, 90, 94 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 26; BSG Urteil vom 17.10.2002 - B 7 AL 72/00 R - SozR 3-4300 § 144 Nr. 10; BSG Urteil vom 17.10.2007 - B 11a/7a AL 52/06 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 16 RdNr 17; ebenso in der Literatur Ebsen in Gagel, SGB III, Stand 7/1999, § 193 RdNr 54 ff; Henke in Hennig, AFG, Stand 7/1997, § 137 RdNr 33) .
  • BSG, 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - wichtiger Grund - Umzug und Lösung des

    Auf diese Rechtsprechung des BSG zur Herstellung oder Aufrechterhaltung einer Erziehungsgemeinschaft (insbesondere BSG SozR 4100 § 119 Nr. 34, S 173 und Urteil vom 27. September 1989 - 11 RAr 127/88 = FamRZ 1990, 876 = AuB 1991, 121) kommt es im vorliegenden Fall hingegen nicht an, weil hier über eine nichteheliche Gemeinschaft ohne Kinder zu befinden ist, sodass der Aspekt des Kindeswohles keine Rolle spielt (vgl hierzu auch das Urteil des Senats vom heutigen Tage - B 7 AL 72/00 R -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BSG, 17.10.2007 - B 11a/7a AL 52/06 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - wichtiger Grund - Zuzug

    Der Senat bejaht nunmehr die ausdrücklich offen gelassene Frage (vgl BSGE 64, 202, 207 = SozR 4100 § 119 Nr. 34; SozR 3-4300 § 144 Nr. 10 S 27; SozR 4-4300 § 144 Nr. 10 S 45), ob die dem Wohl des minderjährigen Kindes dienende Herstellung einer Erziehungsgemeinschaft allein einen wichtigen Grund darstellt.
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