Rechtsprechung
   BSG, 29.04.1997 - 10/4 RK 3/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,1915
BSG, 29.04.1997 - 10/4 RK 3/96 (https://dejure.org/1997,1915)
BSG, Entscheidung vom 29.04.1997 - 10/4 RK 3/96 (https://dejure.org/1997,1915)
BSG, Entscheidung vom 29. April 1997 - 10/4 RK 3/96 (https://dejure.org/1997,1915)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erwerbstätigkeit - Selbständig - Hauptberuf - Arbeitsaufwand - Arbeitseinkommen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 1998, 30
  • BB 1997, 2486
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 7/10 R

    Krankenversicherung - Versorgung von Erwachsenen mit Rollstuhl-Bike -

    Zwar ist eine Beiladung grundsätzlich in jeder Lage des Verfahrens und somit auch in der Zeit nach der Verkündung des Urteils bis zu seiner Zustellung (BSG SozR 3-5420 § 3 Nr. 2 S 7; BSG SozR 1500 § 62 Nr. 6 S 5) oder dem Eintritt der Rechtskraft bzw der Einlegung eines Rechtsmittels möglich (BFH Urteil vom 9.7.1992 - IV R 55/90 - BFH/NV 1993, 81 mwN; Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Aufl, § 75 RdNr 5b) .
  • BSG, 29.07.2015 - B 12 KR 4/13 R

    Krankenversicherung der Rentner - Versicherungspflicht bzw -freiheit -

    Dies hat das BSG bereits wiederholt entschieden (BSG SozR 3-5420 § 3 Nr. 2 S 11; BSG SozR 3-2500 § 240 Nr. 27 S 104).
  • BSG, 29.02.2012 - B 12 KR 4/10 R

    Krankenversicherung - Familienversicherung - Wahrnehmen von auf

    Dementsprechend stellt auch die Entwurfsbegründung des GRG zu § 5 Abs. 5 SGB V (allerdings in Abgrenzung zu daneben ausgeübter weiterer Erwerbstätigkeit) zur Umschreibung des Begriffs "hauptberuflich" auf die wirtschaftliche Bedeutung und den zeitlichen Aufwand der selbstständigen Erwerbstätigkeit ab (BT-Drucks 11/2237, S 159; vgl auch BSGE 77, 93, 95 = SozR 3-5420 § 3 Nr. 1; BSG SozR 3-5420 § 3 Nr. 2 und Nr. 3).
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