Rechtsprechung
   BSG, 30.01.2001 - B 3 KR 1/00 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,1284
BSG, 30.01.2001 - B 3 KR 1/00 R (https://dejure.org/2001,1284)
BSG, Entscheidung vom 30.01.2001 - B 3 KR 1/00 R (https://dejure.org/2001,1284)
BSG, Entscheidung vom 30. Januar 2001 - B 3 KR 1/00 R (https://dejure.org/2001,1284)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Künstlersozialabgabe - Zahlungspflicht - Industriedesigner - Produktdesigner - Künstler - "Auftrag" iS des KSVG - gelegentliche Erteilung von Aufträgen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Künstlersozialabgabe - Abgabepflicht - Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - Architekt - Künstlerische Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Industriedesigner ist ein Künstler nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz , Auftrag iS. § 24 Abs. 2 S. 1 KSVG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Künstlersozialversicherung; Erwerb von Lizenzen für Designerentwürfe

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BSG, 07.07.2005 - B 3 KR 37/04 R

    Künstlersozialversicherung - Künstlereigenschaft von Webdesignern

    Deshalb kommt es auch nicht darauf an, dass die Klägerin nicht den Beruf einer Designerin, sondern denjenigen einer Architektin erlernt und in diesem Beruf einige Jahre gearbeitet hat (vgl zum Architektenberuf BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 11 und SozR 4-5425 § 24 Nr. 1).
  • BSG, 28.02.2007 - B 3 KS 2/07 R

    Künstlersozialversicherung - Tätigkeit mit Schwerpunkt auf dem Einsatz

    Ein Handwerker bzw Kunsthandwerker kann zum Einen dadurch zum Künstler werden, dass er mit seiner Tätigkeit sein angestammtes handwerkliches Berufsfeld verlässt und einen künstlerischen Berufsbereich wählt, wie es zB bei Industrie- und Produktdesignern, Schmuckdesignern, Modedesignern und künstlerischen Fotografen/Werbefotografen der Fall ist (vgl BSGE 80, 136 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 5 zum Musikinstrumentenbauer; BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 3 zum Werbefotografen; BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11 zur Gemäldefotografie für ein Diaarchiv; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 11 zum Industriedesigner; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 13 zum Modellbauer ausgestorbener Tiere; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 4 zur Visagistin).
  • BSG, 08.10.2014 - B 3 KS 6/13 R

    Künstlersozialversicherung - keine Abgabepflicht eines der Brauchtumspflege

    Die Künstlersozialkasse kann zunächst einen Erfassungsbescheid erlassen, durch den die Abgabepflicht dem Grunde nach (§ 24 KSVG) festgestellt wird (BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 11; BSGE 11, 94 = SozR 4-5425 § 24 Nr. 11; stRspr) .

    b) Rechtsgrundlage für die Rücknahme des bestandskräftig gewordenen Bescheides mit der Feststellung der grundsätzlichen Abgabepflicht des Klägers vom 1.9.2005 ist - anders als das LSG Berlin-Brandenburg meint - nicht § 44 Abs. 2 SGB X, sondern § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X (vgl BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 11) .

    Materiell-rechtlich muss dann eine auf dieser Feststellung beruhende Beitragserhebung hinzu kommen (vgl Schütze in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl 2014 § 44 RdNr 16; vgl auch BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 11) .

    Sie stellt einen "Quasi-Arbeitgeberbeitrag" dar, den Verwerter und Vermarkter von künstlerischen oder publizistischen Werken oder Leistungen an die Künstlersozialkasse zu entrichten haben (vgl BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 11) .

    Es bleibt aber bei dem Sinn und Zweck der Regelung, die Verwertung künstlerischer Leistungen über den Kreis der typischen Kunstverwerter in § 24 Abs. 1 KSVG hinaus nur bei solchen Unternehmen zu erfassen, die zu Zwecken der Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit nicht nur gelegentlich und daher zumindest mit einer gewissen Regelmäßigkeit oder Dauerhaftigkeit (vgl dazu BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 17; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 11 S 49 = Juris RdNr 29) derartige Leistungen in Anspruch nehmen.

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