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   BSG, 30.01.2001 - B 3 KR 7/00 R   

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https://dejure.org/2001,2156
BSG, 30.01.2001 - B 3 KR 7/00 R (https://dejure.org/2001,2156)
BSG, Entscheidung vom 30.01.2001 - B 3 KR 7/00 R (https://dejure.org/2001,2156)
BSG, Entscheidung vom 30. Januar 2001 - B 3 KR 7/00 R (https://dejure.org/2001,2156)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Technischer Redakteur - Publizist - Scheinselbständigkeit - Angestelltenverhältnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Publizistische Tätigkeit iS. des Künstlersozialversicherungsgesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Ünstlersozialversicherung; Versicherungspflicht einer technischen Redakteurin

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BSG, 04.06.2019 - B 3 KS 2/18 R

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - gemischte Tätigkeit -

    Aus der Öffnungsklausel "oder in anderer Weise publizistisch tätig" sowie aus dem für die freien künstlerischen und publizistischen Berufe in aller Regel anzunehmenden sozialen Schutzbedürfnis folgert der Senat in stRspr, dass der Begriff des Publizisten weit auszulegen ist (vgl BSGE 96, 141 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 7, RdNr 13; BSGE 78, 118, 120 = SozR 3-5425 § 26 Nr. 2 S 4; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 S 53 mwN) .

    Das Kriterium der Erwerbsmäßigkeit dient der Abgrenzung zur reinen Liebhaberei (BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 S 52; vgl auch Nordhausen in Finke/Brachmann/Nordhausen, KSVG, 5. Aufl 2019, § 1 RdNr 60 f) .

  • BSG, 23.03.2006 - B 3 KR 9/05 R

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht von Trauerrednern -

    Daraus sowie aus dem für die freien künstlerischen und publizistischen Berufe in aller Regel anzunehmenden sozialen Schutzbedürfnis hat der Senat gefolgert, dass der Begriff des Publizisten weit auszulegen ist (vgl BSGE 78, 118, 120 = SozR 3-5425 § 26 Nr. 2 S 4; SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 mwN).

    Der Begriff des Publizisten beschränkt sich auch nicht auf die inhaltliche Gestaltung und Aufmachung von Büchern und sog Massenkommunikationsmitteln (zB Zeitschriften, Zeitungen, Broschüren), sondern erfasst jeden im Kommunikationsprozess an einer öffentlichen Aussage schöpferisch Mitwirkenden (BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 und SozR 4-5425 § 25 Nr. 1; so auch Meyers Enzyklopädisches Lexikon, 9. Aufl, Bd 19 S 381).

    Der Senat hat in einer früheren Entscheidung zur näheren Begriffsbestimmung auf § 15 Abs. 3 Urheberrechtsgesetz vom 9. September 1965 (BGBl I 1273) - der allerdings eine andere Zielrichtung, nämlich dem Urheberrechtsschutz hat - verwiesen, wonach die Wiedergabe eines Werkes bereits dann öffentlich ist, wenn sie für eine Mehrzahl von Personen bestimmt ist, es sei denn, dass der Kreis dieser Personen bestimmt abgegrenzt ist und sie durch gegenseitige Beziehung oder durch Beziehung zum Veranstalter persönlich untereinander verbunden sind (BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 S 54).

  • BSG, 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R

    Künstlersozialversicherung - publizistische Tätigkeit - Online-Journalismus -

    Diese setzt lediglich voraus, dass eine Aussage der Öffentlichkeit zugänglich gemacht (zur Herkunft des Wortes Publizist vom lateinischen "publicare" iS von "veröffentlichen": BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 7 RdNr 13; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 S 53) nicht aber, in welcher Form - dh über welches Trägermedium - die Öffentlichkeit hergestellt wird (BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 S 54) .

    Das Merkmal der Erwerbsmäßigkeit liegt vor, wenn eine selbständige künstlerische oder publizistische Tätigkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts und nicht nur aus Liebhaberei ausgeübt (in diesem Sinne BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 S 52) , also mit der Absicht verfolgt wird, ein über der Geringfügigkeitsgrenze des § 3 Abs. 1 Satz 1 KSVG (3900 Euro) liegendes Arbeitseinkommen zu erzielen.

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