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   BSG, 30.01.2001 - B 3 KR 11/00 R   

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BSG, 30.01.2001 - B 3 KR 11/00 R (https://dejure.org/2001,2839)
BSG, Entscheidung vom 30.01.2001 - B 3 KR 11/00 R (https://dejure.org/2001,2839)
BSG, Entscheidung vom 30. Januar 2001 - B 3 KR 11/00 R (https://dejure.org/2001,2839)
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Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 28.02.2007 - B 3 KS 2/07 R

    Künstlersozialversicherung - Tätigkeit mit Schwerpunkt auf dem Einsatz

    Ein Handwerker bzw Kunsthandwerker kann zum Einen dadurch zum Künstler werden, dass er mit seiner Tätigkeit sein angestammtes handwerkliches Berufsfeld verlässt und einen künstlerischen Berufsbereich wählt, wie es zB bei Industrie- und Produktdesignern, Schmuckdesignern, Modedesignern und künstlerischen Fotografen/Werbefotografen der Fall ist (vgl BSGE 80, 136 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 5 zum Musikinstrumentenbauer; BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 3 zum Werbefotografen; BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11 zur Gemäldefotografie für ein Diaarchiv; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 11 zum Industriedesigner; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 13 zum Modellbauer ausgestorbener Tiere; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 4 zur Visagistin).
  • BSG, 24.07.2003 - B 3 KR 37/02 R

    Künstlersozialabgabe - Werbung - Werbeagentur - Werbematerial - gemischte

    Immer ist dem Kunstbegriff im Sinne des KSVG aber eine eigenschöpferische Leistung immanent, für die angesichts des Zwecks der Künstlersozialversicherung (KSV), nämlich Schutz gerade auch des weniger erfolgreichen Künstlers, ein relativ geringes Niveau ausreicht (vgl BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 13 mwN).
  • BSG, 18.09.2008 - B 3 KS 1/08 R

    Künstlersozialversicherung - Feststellung der Abgabepflicht durch

    Immer ist dem Kunstbegriff iS des KSVG aber eine eigenschöpferische Leistung immanent, für die angesichts des Zwecks der Künstlersozialversicherung (KSV), nämlich Schutz gerade auch des weniger erfolgreichen Künstlers, ein relativ geringes Niveau ausreicht (vgl BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 13 mwN).
  • BSG, 26.01.2006 - B 3 KR 1/05 R

    Künstlersozialversicherung - keine Versicherungspflicht eines mit der Planung und

    Soweit der Senat mit Urteil vom 30. Januar 2001 (SozR 3-5425 § 2 Nr. 13 S 55 - Tiermodellbauer) die Künstlereigenschaft eines Modellbauers von ausgestorbenen Tieren, die in naturwissenschaftlichen Museen ausgestellt werden, bejaht hat, bestand der entscheidende Unterschied zum vorliegenden Fall gerade darin, dass der damalige Kläger mit seinen Werken eine eigenständige ideell-ästhetische Wirkung zu erreichen suchte und seine Tätigkeit allein darauf beschränkt hat.
  • LSG Hamburg, 30.05.2007 - L 1 KR 42/06

    Versicherungspflicht eines selbstständigen Insektenmodellbauers bzgl. der

    Ihr Fall sei mit dem vom BSG am 30. Januar 2001 entschiedenen Fall (B 3 KR 11/00 R, SozR 3-5425 § 2 Nr. 13) vergleichbar.

    Eine freie Gestaltung der Insektenmodelle "in ideell-ästhetischer Wirkung", welche das BSG dem Kläger des Verfahrens B 3 KR 11/00 R (a. a. O.) zugestanden habe, sei damit nicht verbunden.

    Der Fall der Klägerin unterscheidet sich trotz mancher Übereinstimmung im Einzelnen von dem vom BSG im Urteil vom 30. Januar 2001 entschiedenen (B 3 KR 11/00 R, SozR 3-5425 § 2 Nr. 13), auf den sie sich beruft, in einem nach Auffassung des Senats rechtserheblichen Punkt.

    Im Urteil vom 25. September 2001 (B 3 KR 18/00 R, SozR 3-5425 § 2 Nr. 14) hat das BSG unter Hinweis auf seine Entscheidung vom 30. Januar 2001 (B 3 KR 11/00 R, a. a. O.) ausgeführt, der Textilrestaurator versuche gerade nicht, worauf in der Entscheidung zum Tiermodellbauer abgestellt worden sei, mit seinen Werken in freier Gestaltung eine ideell-ästhetische Wirkung zu erreichen, sondern lediglich ein bereits existierendes Werk und die von ihm ausgehende Wirkung wiederherzustellen.

  • BSG, 25.09.2001 - B 3 KR 18/00 R

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Künstlereigenschaft -

    Der Restaurator versucht gerade nicht, worauf der Senat zuletzt in seiner Entscheidung zum Tiermodellbauer (Urteil vom 30. Januar 2001, SozR 3-5425 § 2 Nr. 13) abgestellt hat, mit seinen Werken in freier Gestaltung eine ideell-ästhetische Wirkung zu erreichen, sondern lediglich ein bereits existierendes Werk und die von ihm ausgehende Wirkung wieder herzustellen.
  • SG Dresden, 11.11.2004 - S 18 KR 440/01

    Versicherungspflicht eines Diplom-Forstwirts in der gesetzlichen

    (4) In seinem Urteil vom 30.01.2001, Az. B 3 KR 11/00 R, hat das Bundessozialgericht die Tätigkeit eines Biologen, der für Ausstellungen in naturwissenschaftlichen Museen Modelle ausgestorbener Tiere anfertigt, als Kunst im Sinne des § 2 Satz 1 KSVG qualifiziert.

    Aus der Entscheidung vom 30.01.2001, Az. B 3 KR 11/00 R, kann letztlich nicht der Schluss gezogen werden, dass eigenschöpferisch geprägte Tätigkeiten stets Kunst sind, selbst wenn das Werk, allerdings untergeordnet, auch künstlerisch-ästhetische Aspekte aufweist.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2004 - L 16 KR 261/02

    Krankenversicherung

    Hierzu können auch Grafiker oder Layouter zählen, weil nicht auf die "künstlerische Gestaltungshöhe" abzustellen ist (BSG, Urt. vom 24.07.2003 - B 3 KR 27/02 R), so dass auch eigenschöpferische Leistungen von relativ geringem Niveau ausreichend sind, da das KSVG auch den Schutz von weniger befähigten oder erfolgreichen Künstlern zum Anliegen hat (BSG wie vor; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 13).
  • LSG Bayern, 04.12.2007 - L 5 KR 274/06

    Künstlersozialkasse: Bescheide müssen Höhe und Grund der Verpflichtung beinhalten

    Für diese reicht angesichts des Zwecks der KSV, gerade auch weniger erfolgreiche Künstler sozial zu schützen, ein relativ geringes Niveau aus (vgl. BSG, SozR 3-5425 § 2 Nr. 13; BSG, Urteil vom 24.07.2003 - B 3 KR 37/02 R).
  • LSG Berlin, 22.10.2003 - L 9 KR 135/00

    Heranziehung zur Künstersozialabgabe für Hersteller von bespielten Bild- und

    In Anlehnung an das Steuerrecht ist für ihn von entscheidender Bedeutung, dass unter Ausschöpfung eines gestalterischen Freiraums eine eigenschöpferische Leistung vorliegt, für die bereits ein relativ geringes Niveau ausreichend ist (vgl. z.B. BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 13 m.w.N.).
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