Rechtsprechung
   BSG, 08.04.1992 - 6 RKa 24/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,195
BSG, 08.04.1992 - 6 RKa 24/90 (https://dejure.org/1992,195)
BSG, Entscheidung vom 08.04.1992 - 6 RKa 24/90 (https://dejure.org/1992,195)
BSG, Entscheidung vom 08. April 1992 - 6 RKa 24/90 (https://dejure.org/1992,195)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Krankenversicherung - Kassenarzt - Notfalldienst - Beiladung - Sozialgerichtsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendige Beiladung im sozialgerichtlichen Verfahren, Vergütung der von einem nicht niedergelassenen Nichtkassenarzt erbrachten Besuchsleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 70, 240
  • NJW 1993, 812
  • NZS 1992, 73
 
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Wird zitiert von ... (73)

  • BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 31/13 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Antrag nach Aufforderung zur Antragstellung

    Dies ist der Fall, wenn durch die Entscheidung über das streitige Rechtsverhältnis zugleich in die Rechtssphäre eines Dritten unmittelbar eingegriffen wird (stRspr, ua BSGE 11, 262, 264 = SozR Nr. 17 zu § 75 SGG; BSGE 70, 240, 242 = SozR 3-5533 Allg Nr. 1 S 3; BSGE 97, 242 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 1, RdNr 18; BSGE 99, 122 = SozR 4-2600 § 201 Nr. 1, RdNr 11; BSGE 102, 126 = SozR 4-3500 § 54 Nr. 3, RdNr 10; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 18 RdNr 11; BSG SozR 4-3200 § 82 Nr. 1 RdNr 21 ff) .
  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das

    Hiervon ist auszugehen, wenn durch die Entscheidung über das streitige Rechtsverhältnis zugleich in die Rechtssphäre des Dritten unmittelbar eingegriffen wird (stRspr, ua BSGE 70, 240, 242 = SozR 3-5533 Allg Nr. 1 mwN).
  • BSG, 08.03.2017 - B 8 SO 20/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - notwendige Beiladung des überörtlichen

    Für die noch im Streit stehende Höhe des Leistungsanspruchs der Klägerin ist die Frage der Wirksamkeit der Verträge nicht nur eine Vorfrage (in solchen Fällen die Notwendigkeit der Beiladung verneinend BSGE 70, 240 ff, 242 = SozR 3-5533 Allg Nr. 1) .

    Die Regelungen der §§ 53 ff SGB X über öffentlich-rechtliche Verträge sind auf die Vergütungsvereinbarung zwischen dem LWL und der Klägerin nach §§ 75 ff SGB XII, bei der es sich um einen Normvertrag handelt (stRspr, vgl nur: BSG SozR 4-3500 § 62 Nr. 1 RdNr 15; SozR 4-3500 § 75 Nr. 6 RdNr 16; SozR 4-3500 § 53 Nr. 4 RdNr 15; BSG Beschluss vom 18.3.2014 - B 8 SF 2/13 R), anwendbar (vgl nur BSGE 70, 240, 243 = SozR 3-5533 Allg Nr. 1; Engelmann in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl 2014, § 53 RdNr 7 mwN) .

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