Rechtsprechung
   BSG, 02.10.1997 - 14 REg 10/96   

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https://dejure.org/1997,1853
BSG, 02.10.1997 - 14 REg 10/96 (https://dejure.org/1997,1853)
BSG, Entscheidung vom 02.10.1997 - 14 REg 10/96 (https://dejure.org/1997,1853)
BSG, Entscheidung vom 02. Januar 1997 - 14 REg 10/96 (https://dejure.org/1997,1853)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erziehungsgeld - Bemessung - Höhe - Berücksichtigung - Einkünfte - Werbungskosten - Arbeitszimmer - Einkommensteuerbescheid - Berufung - Frist - Form - Unterschrift - Modem - Fax

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung des für das Erziehungsgeld maßgebenden voraussichtlichen Jahreseinkommens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R

    Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf endgültige

    Maßgeblich für die Prognose sind die bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens bekannten und erkennbaren Umstände und die Angaben des Antragstellers im Leistungsantrag (BSG Urteil vom 30.8.2007 - B 10 EG 6/06 R = SozR 4-7833 § 6 Nr. 4; BSG Urteil vom 2.10.1997 - 14 Reg 10/96 - SozR 3-7833 § 6 Nr. 15; BSG Urteil vom 16.12.1999 - B 14 EG 1/99 R - SozR 3-7833 § 6 Nr. 22) .

    Die Verwaltung muss die bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens bekannten und erkennbaren Umstände fehlerfrei ermitteln (BSG Urteil vom 30.8.2007 - B 10 EG 6/06 R = SozR 4-7833 § 6 Nr. 4; BSG Urteil vom 2.10.1997 - 14 REg 10/96 - SozR 3-7833 § 6 Nr. 15; BSG Urteil vom 16.12.1999 - B 14 EG 1/99 R - SozR 3-7833 § 6 Nr. 22) .

  • BSG, 07.06.2018 - B 12 KR 8/16 R

    Ende der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung wegen des

    Indes kommt es nicht auf die subjektive Kenntnis von Tatsachen eines Mitarbeiters der Beklagten an, der bei der Prognoseentscheidung kein Beurteilungsspielraum eingeräumt ist (siehe hierzu auch BSG Urteil vom 2.10.1997 - 14 REg 10/96 - SozR 3-7833 § 6 Nr. 15; BSG Urteil vom 6.4.2006 - B 7a AL 20/05 R - SozR 4-4300 § 324 Nr. 2; BSG Urteil vom 5.8.2015 - B 4 AS 46/14 R - SozR 4-4200 § 16b Nr. 1) .
  • BSG, 09.10.2012 - B 5 R 8/12 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - Einkommensanrechnung - Selbstständigkeit -

    Derartige Schätzungen (Prognosen und Hypothesen) können demgemäß nur anfänglich unrichtig sein, wenn sie etwa die zum Zeitpunkt der Vornahme vorhandenen und erkennbaren Umstände und Zahlen nicht vollständig berücksichtigen und/oder die hieraus gezogenen Schlussfolgerungen nicht nachvollziehbar sind, insbesondere ein Verstoß gegen Denkgesetze vorliegt (s BSG SozR 3-7833 § 6 Nr. 15 S 88) .
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2013 - 12 A 1292/09

    Geltung des monatsgenauen Wirklichkeitsmaßstabs bei der Ermittlung des

    vgl. BSG, Urteil vom 2. Oktober 1997 - 14 REg 10/96 -, SozR 3-1300 § 20 Nr. 1, juris.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 2009 - 3 C 27/08 -, BVerwGE 135, 188, juris, m.w.N.; BSG, Urteil vom 2. Oktober 1997 - 14 REg 19/96 -, SozR 3-1300 § 20 Nr. 1, juris.

  • BSG, 30.08.2007 - B 10 EG 6/06 R

    Erziehungsgeld - Einkommen - Einkommensgrenze - Einkommensprognose -

    Eine gesetzlich geforderte Prognose ist fehlerfrei und verbindlich, wenn sie auf sorgfältig ermittelten Tatsachen gründet und nachvollziehbar ist, weil sie insbesondere nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt (Anschluss an BSG vom 2.10.1997 - 14 Reg 10/96 = SozR 3-7833 § 6 Nr. 15).

    Dabei ist ihr ein gerichtlich nicht zu überprüfender Beurteilungsspielraum ("Einschätzungspärogative") zuzubilligen (BSG SozR 3-7833 § 6 Nr. 15 S 88).

  • LSG Bayern, 06.04.2006 - L 9 EG 24/02

    Anspruch auf Bewilligung von Bundeserziehungsgeld (BErzg) für das erste

    Die Behörde sei deshalb grundsätzlich nur dann verpflichtet, den Sachverhalt von Amts wegen weiter zu ermitteln, wenn die Angaben unvollständig oder unklar seien (Urteil des BSG vom 02.10.1997, Az.: 14 REg 10/96).

    Voraussetzung ist, dass die für das jeweilige Kalenderjahr bekannten Einkommensdaten eine verlässliche Prognose des Jahreseinkommens zulassen (BSG SozR 3-7833 § 6 Nr. 22; SozR 3-7833 § 6 Nr. 15).

    Wie das Bundessozialgericht (Urteil vom 02.10.1997, Az.: 14 REg 10/96) darlegt, hat der Gesetzgeber, um eine baldige Entscheidung über das BErzg zu ermöglichen, der Verwaltung aufgegeben, das Einkommen im laufenden Jahr zu prognostizieren, weil das endgültige Einkommen häufig erst Monate nach Ablauf des betreffenden Jahres feststeht, wenn der Einkommenssteuerbescheid vorliegt.

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (unter anderem Urteil vom 02.10.1997, Az.: 14 REg 10/96 SozR 3-7833 § 6 Nr. 15) können Grundlage der Prognose der Verwaltung nur die bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens, also spätestens bis zum Erlass des Widerspruchsbescheides, erkennbaren Umstände seien.

  • BSG, 16.12.1999 - B 14 EG 3/98 R

    Härtefälle bei der Einkommensprognose beim Erziehungsgeld, Rückwirkungsfrist,

    Voraussetzung ist, daß die für das jeweilige Kalenderjahr bekannten Einkommensdaten eine verläßliche Prognose des Jahreseinkommens zulassen (BSG SozR 37833 § 4 Nr. 1 und BSG SozR 37833 § 6 Nr. 15).

    Denn alle bis zum Erlaß des Widerspruchsbescheides vorgelegten Daten hat die Erzg-Behörde zu berücksichtigen (BSG SozR 37833 § 6 Nr. 15).

  • LSG Bayern, 29.02.2012 - L 2 U 254/09

    Unfallversicherung, Verletztengeld, Überprüfungsantrags, Zusatzgutachten,

    Dabei ist der Verwaltung ein gerichtlich nicht zu überprüfender Beurteilungsspielraum (Einschätzungsprärogative) zuzubilligen (vgl. BSG vom 30.08.2007 - B 10 EG 6/06 R mit Verweis auf BSG SozR 3-7833 § 6 Nr. 15).
  • BSG, 16.12.1999 - B 14 EG 4/98 R

    Voraussichtliches Einkommen beim Anspruch auf Erziehungsgeld, Fristverzögerung im

    Voraussetzung ist, daß die für das Geburtsjahr bekannten Einkommensdaten eine verläßliche Prognose des Jahreseinkommens zulassen (BSG SozR 3-7833 § 4 Nr. 1 und BSG SozR 3-7833 § 6 Nr. 15).

    Eine von der Verwaltung getroffene Einkommensprognose kann nur mit der Begründung angegriffen werden, daß sie von einer unzutreffenden oder unvollständigen Tatsachengrundlage ausgegangen ist (vgl zum Ganzen die Urteile des BSG aaO sowie vom 2. Oktober 1997, 14 REg 10/96 = BSG SozR 3-7833 § 6 Nr. 15).

    Daß derartige Stellungnahmen und Unterlagen noch bis zum Abschluß des Verwaltungsverfahrens, also spätestens bis zum Erlaß des Widerspruchsbescheides, zu berücksichtigen sind, hat der erkennende Senat in der bereits zitierten Entscheidung vom 2. Oktober 1997 (14 REg 10/96 = BSG SozR 3-7833 § 6 Nr. 15) ausgeführt; daran ist festzuhalten.

  • LSG Bayern, 26.03.2010 - L 8 AL 117/06

    Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - berufliche

    Eine gesetzlich geforderte Prognose ist fehlerfrei und verbindlich, wenn sie auf sorgfältig ermittelten Tatsachen gründet und nachvollziehbar ist, weil sie insbesondere nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt (BSG, Urteil vom 30.08.2007 - B 10 EG 6/06 R im Anschluss an die Entscheidung vom 02.10.1997 - 14 Reg 10/96 - SozR 3-7833 § 6 Nr. 15).
  • BSG, 25.01.2001 - B 4 RA 110/00 R

    Einkommensanrechnung - Hinterbliebenenrente - prognostiziertes Erwerbseinkommen -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.06.2013 - L 2 AS 2249/12
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.10.2015 - L 32 AS 2223/15

    Einstweiliger Rechtsschutz - Einkommen Selbständiger

  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.05.2009 - L 22 U 119/08

    Verletztengeld; Prognose

  • LSG Bayern, 23.10.2008 - L 8 AL 420/05
  • LSG Sachsen-Anhalt, 08.11.2011 - L 10 KR 33/11

    Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung gerichtlich überprüfbar

  • LSG Bayern, 23.10.2008 - L 8 AL 310/07

    Anspruch auf Leistungen der Teilhabe am Arbeitsleben für die Ausbildung zum

  • LSG Hessen, 21.04.1999 - L 6 EG 810/98

    Erziehungsgeld - Berechnung - Berücksichtigung geänderter Verhältnisse -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2008 - L 3 R 1452/08

    Kosten des Widerspruchsverfahrens; Ursächlichkeit des Erfolgs; Verletzung von

  • LSG Hessen, 16.09.1998 - L 6 EG 1331/97

    Erziehungsgeld - Ermittlung des voraussichtlichen Jahreseinkommens

  • LSG Baden-Württemberg, 26.06.2012 - L 11 KR 5726/10

    Künstlersozialversicherung - selbständige künstlerische Tätigkeit - nachträgliche

  • LSG Hessen, 16.09.1998 - L 6 EG 1061/97

    Erziehungsgeld - Einkommensermittlung - Einkommensprognose - mangelnder Nachweis

  • LSG Berlin-Brandenburg, 02.07.2012 - L 18 AL 125/11
  • LSG Bayern, 28.02.2002 - L 9 EG 4/00

    Höhe eines Anspruchs auf Bundeserziehungsgeld (BErzg) für den 13. bis 24.

  • LSG Niedersachsen, 11.04.2001 - L 2 EG 4/99
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