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   BSG, 08.05.1981 - 9 RVs 5/80   

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https://dejure.org/1981,2816
BSG, 08.05.1981 - 9 RVs 5/80 (https://dejure.org/1981,2816)
BSG, Entscheidung vom 08.05.1981 - 9 RVs 5/80 (https://dejure.org/1981,2816)
BSG, Entscheidung vom 08. Mai 1981 - 9 RVs 5/80 (https://dejure.org/1981,2816)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Feststellung des gesundheitlichen Merkmals 'außergewöhnliche Gehbehinderung'

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Außergewöhnlich gehbehindert - Schwerbehindertenausweis - Gültigkeitsdauer eines Schwerbehindertenausweises - Gehbehinderung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SozR 3870 § 3 Nr. 11
 
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Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 05.03.1981 - 9 RV 47/80

    Orthopädische Hilfsmittel - Kleinschreibmaschine - Einengung des

    Auszug aus BSG, 08.05.1981 - 9 RVs 5/80
    Demzufolge hat die Rechtsprechung in einem ähnlichen Falle eine unzureichende Gehfähigkeit, die Anspruchsvoraussetzung für eine orthopädische Versorgung war (Lieferung eines Krankenfahrstuhls), nicht allein schon bei Blindheit oder anderen Störungen außerhalb der Beine, sondern erst in Verbindung mit einer Oberschenkelamputation angenommen (BSG SozR Nr. 1 zu 9 & DVD zu 5 13 BVG vom 50.10.1964; .! 36105 4 Nr. 1; Urteil vom9.3.1981 - 9 RV 47/80 bezüglich Greiffähigkeit).
  • BSG, 10.12.2002 - B 9 SB 7/01 R

    Schwerbehindertenrecht - außergewöhnliche Gehbehinderung - Nachteilsausgleich aG

    Die Voraussetzungen des "Merkzeichens aG" wurden zunächst in den vom Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung (BMA) im Januar 1977 neu gefassten "Richtlinien über Ausweise für Schwerbeschädigte und Schwerbehinderte" geregelt (BVBl 1977, Beilage zu Heft 3/4; vgl dazu BSG SozR 3870 § 3 Nr. 11).
  • BSG, 11.03.1998 - B 9 SB 1/97 R

    Nachteilsausgleich aG - Hüftgelenksprothese - drohende Leidensverschlimmerung

    Diese Beurteilungskriterien haben das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung in Abschnitt 31 der Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz 1996 (Anhaltspunkte ) und der erkennende Senat in seiner ständigen Rechtsprechung übernommen (vgl Urteil vom 8. Mai 1981 - SozR 3870 § 3 Nr. 11; Urteil vom 26. Juni 1981 Az 9 RVs 2/81, VersorgB 1982 S 11; Urteil vom 6. November 1985 - SozR 3870 § 3 Nr. 18; Urteil vom 3. Februar 1988 - SozR 3870 § 3 Nr. 28; Urteil vom 9. März 1988 Az 9/9a RVs 15/87 - SozSich 1988 S 381; Urteil vom 29. Januar 1992 Az 9a RVs 4/90, br 1992, S 91 bis 92; Urteil vom 11. Oktober 1994 Az 9 RVs 9/93 ; Urteil vom 13. Dezember 1994 - SozR 3-3870 § 4 Nr. 11; Urteil vom 12. Februar 1997 Az 9 RVs 11/95 und Urteil vom 17. Dezember 1997 Az 9 RVs 16/96).

    Nach den Urteilen vom 8. Mai 1981 (SozR 3870 § 3 Nr. 11) und vom 3. Februar 1988 (SozR 3870 § 3 Nr. 28) kann ein Schwerbehinderter eine Gleichstellung nur verlangen, wenn seine Gehfähigkeit in ungewöhnlich hohem Maße eingeschränkt ist und er sich nur unter ebenso großen Anstrengungen wie die in Abschnitt II Nr. 1 Satz 2 1. Halbsatz aufgeführten Schwerbehinderten fortbewegen oder nur noch mit fremder Hilfe fortbewegen kann.

  • BSG, 05.07.2007 - B 9/9a SB 5/06 R

    Anerkennung einer außergewöhnlichen Gehbehinderung im Schwerbehindertenrecht

    Schwierigkeiten beim Verlassen des Kraftfahrzeugs kommen insoweit nicht in Betracht (vgl BSG SozR 3870 § 3 Nr. 11 S 27), zumal sie von der Art und Ausstattung des Fahrzeugs abhängen.
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