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   BSG, 20.10.2005 - B 7a AL 50/05 R   

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https://dejure.org/2005,361
BSG, 20.10.2005 - B 7a AL 50/05 R (https://dejure.org/2005,361)
BSG, Entscheidung vom 20.10.2005 - B 7a AL 50/05 R (https://dejure.org/2005,361)
BSG, Entscheidung vom 20. Januar 2005 - B 7a AL 50/05 R (https://dejure.org/2005,361)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche - befristetes Arbeitsverhältnis - Bestimmtheit der Norm - Anspruchsentstehung nach Pflichtverletzung - Angabe des Endzeitpunktes bei Abmeldung wegen Aufnahme befristeter Beschäftigung - Verschulden

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Judicialis

    Minderung des Arbeitslosengeldes, verspätete Meldung, frühzeitige Arbeitssuche, befristetes Arbeitsverhältnis, Bestimmtheit der Norm, Anspruchsentstehung nach Pflichtverletzung, Angabe des Endzeitpunktes bei Abmeldung wegen Aufnahme befristeter Beschäftigung, Verschulden

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zeitpunkt des Entstehens der Obliegenheit zur frühzeitigen Arbeitsuchendmeldung im Falle befristeter Arbeitsverhältnisse; Auslegung des § 37b S. 2 Sozialgesetzbuch - Drittes Buch (SGB III) bei befristeten Arbeitsverhältnissen mit einer Dauer von mehr als drei Monaten; Verschulden als Voraussetzung für eine Verletzung der Meldeobliegenheit des § 37b SGB III; Berücksichtigung der Unkenntnis des Arbeitslosen über das Bestehen der Meldeobliegenheit bei der Beurteilung der Meldepflichtverletzung; Geltung der Meldeobliegenheit des § 37b SGB III bei Anzeige der Aufnahme einer befristeten Zwischenbeschäftigung durch den Leistungsempfänger; Auslegung des Begriffes "Anspruch" in § 140 S. 1 SGB III

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Minderung des Anspruchs Arbeitslosengeld bei verspäteter Meldung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 95, 191
 
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Wird zitiert von ... (78)

  • BSG, 22.03.2010 - B 4 AS 62/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Betriebs- und

    Dabei sind bei der Frage, ob bzw inwieweit eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse - bezogen auf die hier streitigen Kosten der Unterkunft und Heizung - dazu führt, dass der Bewilligungsbescheid vom 10.1.2007 abzuändern ist, grundsätzlich alle Anspruchsvoraussetzungen dem Grunde und der Höhe nach zu prüfen (vgl BSG, Urteil vom 20.10.2005 - B 7a AL 50/05 R, BSGE 95, 191 = SozR 4-4300 § 37b Nr. 2 jeweils RdNr 13; BSG, Urteil vom 18.8.2005 - B 7a AL 4/05 R, SozR 4-1500 § 95 Nr. 1 RdNr 6; BSG, Urteil vom 7.11.2006 - B 7b AS 8/06 R - BSGE 97, 217 ff = SozR 4-4200 § 22 Nr. 1, jeweils RdNr 23).
  • BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R

    Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf endgültige

    Das Erläuterungsschreiben des Beklagten und der Bewilligungsbescheid vom 5.10.2007 bilden zusammen eine rechtliche Einheit im Sinne eines Verwaltungsaktes (vgl BSG Urteil vom 1.7.2010 - B 11 AL 19/09 R, zur Erläuterung der Vorläufigkeit einer Entscheidung auf einem Anlagenblatt zum Bescheid; s auch BSG Urteile vom 18.8.2005 - B 7a AL 4/05 R = SozR 4-1500 § 95 Nr. 1 S 2; 20.10.2005 - B 7a AL 50/05 R = BSGE 95, 191 = SozR 4-4300 § 37b Nr. 2 S 3; 17.10.2007 - B 11a/7a AL 72/06 R - SozR 4-4300 § 37b Nr. 6 S 20) .
  • BSG, 12.07.2006 - B 11a AL 55/05 R

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - Kündigung des unbefristeten zur

    Letzteres folgert der Senat aus der Regelung zur geringfügigen Beschäftigung (§ 27 Abs. 2 Satz 1 SGB III iVm § 8 Abs. 1 Nr. 2 Sozialgesetzbuch Viertes Buch) und der Drei-Monats-Grenze, die der Gesetzgeber - allerdings erst mit Wirkung ab 1. Juli 2003 - für die Meldepflicht bei befristeten Arbeitsverhältnissen in § 37b Satz 2 SGB III in der Fassung des Gesetzes vom 23. Dezember 2002 (BGBl I 4607), ab 31. Dezember 2005 in § 37b Satz 1 SGB III in der geänderten Fassung des Gesetzes vom 22. Dezember 2005 (BGBl I 3676) angesprochen hat (vgl BT-Drucks 15/25, S 27 und BT-Drucks 16/109, S 6 sowie zu dieser Vorschrift BSGE 91, 90, 93 = SozR 4-4300 § 144 Nr. 3; SozR 4-4300 § 37b Nr. 2 mwN).
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