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   BSG, 24.04.2008 - B 9 SB 58/07 B   

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https://dejure.org/2008,9737
BSG, 24.04.2008 - B 9 SB 58/07 B (https://dejure.org/2008,9737)
BSG, Entscheidung vom 24.04.2008 - B 9 SB 58/07 B (https://dejure.org/2008,9737)
BSG, Entscheidung vom 24. April 2008 - B 9 SB 58/07 B (https://dejure.org/2008,9737)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Verspätete Ablehnung des Antrags auf Befragung des Sachverständigen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht des Verfahrensbeteiligten auf Befragung des Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtsfolgen einer verspäteten Ablehnung eines Antrags auf Befragung des Sachverständigen hinsichtlich des Fragerechts der Beteiligten; Erfordernis einer hinreichend konkreten Bezeichnung der erläuterungsbedürftigen Punkte i.R.e. avisierten Sachverständigenbefragung

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Das Recht auf Befragung eines Sachverständigen, der ein schriftliches Gutachten erstattet hat

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2009, 67
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BSG, 18.11.2015 - B 9 V 1/14 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung - sexueller Missbrauch in der

    Dementsprechend sind auch bei fehlender Fristsetzung rechtsmissbräuchlich gestellte Anträge auf Befragung bereits beauftragter Sachverständiger unerheblich (BSG SozR 4-1500 § 116 Nr. 2) .
  • BSG, 14.03.2019 - B 5 R 22/18 B

    Fragerecht an einen Sachverständigen

    Zwar besteht das Fragerecht grundsätzlich nur hinsichtlich solcher Gutachten, die innerhalb des Rechtszuges eingeholt worden sind (BSG SozR 4-1500 § 116 Nr. 2 RdNr 9) .

    Die Anhörung eines bereits erstinstanzlich tätig gewordenen Sachverständigen ist in der zweiten Instanz dann zulässig, wenn sich - wie hier - das LSG anders als das SG in seiner Entscheidung auf dessen Gutachten berufen will und auch berufen hat (in diese Richtung wohl BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 24 RdNr 16; vgl zu sonstigen Ausnahmefällen BSG SozR 4-1500 § 116 Nr. 2 RdNr 9 mwN) .

  • BSG, 18.11.2008 - B 2 U 75/07 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren,

    Das Fragerecht besteht allerdings im Grundsatz nur innerhalb des Rechtszuges, in dem das Gutachten eingeholt worden ist (BSG, Beschluss vom 24.4.2008 - B 9 SB 58/07 B).

    Schließlich müssen die von dem Sachverständigen zu erläuternden Punkte auch objektiv sachdienlich sein (vgl BSG, Beschluss vom 24.4.2008 - B 9 SB 58/07 B, BSG, Beschluss vom 3.3.1999 - B 9 VJ 1/98 B, Juris-Dok RdNr 7).

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