Rechtsprechung
   BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 25/01 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,307
BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 25/01 R (https://dejure.org/2003,307)
BSG, Entscheidung vom 20.05.2003 - B 1 KR 25/01 R (https://dejure.org/2003,307)
BSG, Entscheidung vom 20. Mai 2003 - B 1 KR 25/01 R (https://dejure.org/2003,307)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Krankengeld; Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen ; Gesetzliche Anforderungen an Revisionsbegründung; Wert des Beschwerdegegenstands ; Umdeutung der unstatthaften Berufung in eine Nichtzulassungsbeschwerde ; Folgen einer unrichtigen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umdeutung einer unzulässigen Berufung in eine Nichtzulassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2004, 334
 
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Wird zitiert von ... (169)

  • BSG, 10.10.2017 - B 12 KR 3/16 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit der Berufung - betragsmäßige

    Dieser Verfahrensfehler ist auch im Revisionsverfahren von Amts wegen zu beachten (BSG Urteil vom 19.11.1996 - 1 RK 18/95 - SozR 3-1500 § 158 Nr. 1 S 2; BSG Urteil vom 20.5.2003 - B 1 KR 25/01 R - SozR 4-1500 § 158 Nr. 1 RdNr 6) .
  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 76/05 B

    Einschränkung des Rechts über die Berufung durch Beschluss ohne mündliche

    Eine angemessene Auslegung dient zugleich der Garantie wirkungsvollen Rechtsschutzes (vgl dazu BVerfGE 107, 395, 401 ff = SozR 4-1100 Art. 103 Nr. 1 RdNr 5 ff; BVerfGE 110, 77, 85; zur Auswirkung des verfassungsrechtlichen Auftrags der Gerichte zur Gewährung effektiven und möglichst lückenlosen Rechtsschutzes gegen Akte der öffentlichen Gewalt auf die Auslegung von Prozesserklärungen vgl auch BSG, Urteil vom 23. Februar 2005 - B 6 KA 77/03 R -, für SozR vorgesehen; zur Auslegung vgl auch Senat, Urteil vom 20. Mai 2003 - B 1 KR 25/01 R - SozR 4-1500 § 158 Nr. 1 RdNr 14 mwN).
  • BSG, 14.12.2006 - B 4 R 19/06 R

    Entscheidung über Nichtzulassungsbeschwerde durch Beschluss - Erstattungsanspruch

    Das BSG hat bereits geklärt, dass die Umdeutung einer NZB in eine Berufung nicht zulässig ist (BSG vom 2. Juni 2004 - B 7 AL 10/04 B; BSG vom 20. Mai 2003 - B 1 KR 25/01 R; BSG vom 8. November 2001 - B 11 AL 19/01 R).
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