Rechtsprechung
   BSG, 25.01.2006 - B 12 KR 12/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1088
BSG, 25.01.2006 - B 12 KR 12/05 R (https://dejure.org/2006,1088)
BSG, Entscheidung vom 25.01.2006 - B 12 KR 12/05 R (https://dejure.org/2006,1088)
BSG, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - B 12 KR 12/05 R (https://dejure.org/2006,1088)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Versicherungs- und Beitragspflicht eines ehrenamtlichen Bürgermeisters einer verbandsangehörigen Gemeinde in Sachsen in der Renten- und Arbeitslosenversicherung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
  • Judicialis

    Versicherungs- und Beitragspflicht eines ehrenamtlichen Bürgermeisters einer verbandsangehörigen Gemeinde in Sachsen in der Renten- und Arbeitslosenversicherung, abhängiges Beschäftigungsverhältnis, Weisungsrecht des Arbeitgebers, Aufhebung einer Kostenentscheidung,

  • Wolters Kluwer

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung und Beitragspflicht zur Arbeitslosenversicherung eines ehrenamtlichen Bürgermeisters einer verbandsangehörigen Gemeinde in Sachsen; Voraussetzungen für das Bestehen eines Beschäftigungsverhältnisses i.S.d. § ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abhängige Beschäftigung eines ehrenamtlichen Bürgermeisters

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Sozialversicherung - Ehrenamtlicher Bürgermeister sozialversicherungspflichtig?

  • rente-rentenberater.de (Kurzinformation)

    Aufwandsentschädigung für Ehrenamt ist kein Hinzuverdienst

  • krankenkassen.de (Kurzinformation)

    Keine Familienversicherung bei Einkommen aus Abfindung oder Rente - Krankenkasse darf einen Ehepartner aus der kostenlosen Familienversicherung ausschließen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 25.01.2006, Az.: B 12 KR 12/05 R (Ehrenamtlicher Bürgermeister / Abhängige Beschäftigung)" von Prof. Dr. Otfried Seewald, original erschienen in: SGb 2006, 535 - 541.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (114)

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (stRspr; vgl zum Ganzen zB zuletzt BSG SozR 4-2400 § 28e Nr. 4 RdNr 17; BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 6 RdNr 14 mwN; siehe insbesondere auch BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 19 S 69 f, Nr. 13 S 31 f und Nr. 4 S 13, jeweils mwN; BSGE 78, 34, 36 = SozR 3-2940 § 2 Nr. 5 S 26 f mwN; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl BVerfG SozR 3-2400 § 7 Nr. 11) .
  • BSG, 16.08.2017 - B 12 KR 14/16 R

    Sozialversicherungspflicht - ehrenamtlich tätiger Kreishandwerksmeister mit

    Der Senat hat in seiner bisherigen Rechtsprechung ausgeführt, dass weder das Rechtsverhältnis als Ehrenbeamter als solches noch dessen Rechtsstellung als Organ oder Mitglied eines Organs einer juristischen Person des öffentlichen Rechts mit eigenen gesetzlichen Befugnissen noch die Zahlung einer pauschalen Aufwandsentschädigung ohne Bezug zu einem konkreten Verdienstausfall die Annahme eines versicherungspflichtigen und beitragspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses per se ausschließen (vgl BSG Urteil vom 25.1.2006 - B 12 KR 12/05 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 6 mwN) .

    Der Senat hat - trotz dieses Befundes - in einer Gesamtwürdigung jedoch insgesamt abhängige Beschäftigung dann angenommen, wenn ein ehrenamtlich Tätiger zugleich allgemein zugängliche Verwaltungsaufgaben übernommen und zudem für die Ausübung dieser Tätigkeiten eine Aufwandsentschädigung erhalten hat, die über den tatsächlichen Aufwänden lag (vgl BSG Urteil vom 25.1.2006 - B 12 KR 12/05 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 6 mwN) .

  • BSG, 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter einer GmbH - leitender

    Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Tätigkeit und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (stRspr; vgl zum Ganzen zB zuletzt BSG Urteil vom 31.3.2015 - B 12 KR 17/13 R - Juris RdNr 15 mwN; BSGE 111, 257 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 17, RdNr 15 und BSG SozR 4-2400 § 28e Nr. 4 RdNr 17; ferner BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 6 RdNr 14 mwN; BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 19 S 69 f, Nr. 13 S 31 f und Nr. 4 S 13, jeweils mwN; BSGE 78, 34, 36 = SozR 3-2940 § 2 Nr. 5 S 26 f mwN; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl BVerfG SozR 3-2400 § 7 Nr. 11).
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