Rechtsprechung
   BSG, 04.07.2007 - B 11a AL 5/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,698
BSG, 04.07.2007 - B 11a AL 5/06 R (https://dejure.org/2007,698)
BSG, Entscheidung vom 04.07.2007 - B 11a AL 5/06 R (https://dejure.org/2007,698)
BSG, Entscheidung vom 04. Juli 2007 - B 11a AL 5/06 R (https://dejure.org/2007,698)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Insolvenzgeldanspruch - Arbeitnehmereigenschaft - GmbH-Geschäftsführer - Personenidentität zwischen Gesellschafter und Geschäftsführer

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • IWW
  • IWW

    SGB III, GG

  • openjur.de

    Insolvenzgeldanspruch; Arbeitnehmereigenschaft; GmbH-Geschäftsführer; Personenidentität zwischen Gesellschafter und Geschäftsführer

  • Judicialis

    Insolvenzgeldanspruch - Arbeitnehmereigenschaft - GmbH-Geschäftsführer - Personenidentität zwischen Gesellschafter und Geschäftsführer

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH auf Zahlung von Insolvenzgeld; Begriff des Arbeitnehmers für den Anspruch auf Insolvenzgeld; Bindungswirkung einer Entscheidung über die Versicherungspflicht durch eine Krankenkasse im Rahmen einer Prüfung der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Insolvenzgeld; Persönliches Verhalten eines Betroffenen als Indiz für das Vorliegen einer selbstständigen Tätigkeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Insolvenzgeldanspruch von Gesellschafter- Geschäftsführern einer GmbH

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH - Beschäftigteneigenschaft - fehlende Rechtsmacht - Personenidentität zwischen Gesellschaftern und Geschäftsführern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewährung von Insolvenzgeld für einen GmbH-Geschäftsführer, Arbeitnehmereigenschaft

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Insolvenzgeld - Anspruch von GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführern

  • heckschen-vandeloo.de (Zusammenfassung)

    Arbeitnehmereigenschaft und Insolvenzgeldanspruch des Geschäftsführers bei Beteiligung ohne Mehrheit und ohne Sperrminorität

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    GmbH-Geschäftsführer können Anspruch auf Insolvenzgeld haben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 2185
  • NZI 2008, 156
  • NZI 2008, 48
  • NZS 2008, 138
 
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Wird zitiert von ... (187)

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Der Kläger hatte auch weder rechtlich noch tatsächlich die Möglichkeit, wie ein beherrschender oder zumindest mit einer Sperrminorität ausgestatteter Gesellschafter-Geschäftsführer ihm nicht genehme Weisungen jederzeit abzuwenden (vgl hierzu allgemein zB BSGE 66, 69 = SozR 4100 § 104 Nr. 19; SozR 3-2400 § 7 Nr. 4 S 13 f; aus jüngerer Zeit BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 7 RdNr 28 und SozR 4-2400 § 7 Nr. 8 RdNr 15, jeweils mwN) .
  • BSG, 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

    Entscheidend für die sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung ist dabei, ob die rechtliche Möglichkeit besteht, als beherrschender oder zumindest mit einer Sperrminorität ausgestatteter Gesellschafter-Geschäftsführer nicht genehme Weisungen jederzeit abzuwenden (vgl hierzu allgemein zB BSGE 66, 69; BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 4 S 13 f; aus jüngerer Zeit BSG [12. Senat] SozR 4-2400 § 7 Nr. 7 RdNr 28 und [11a. Senat] SozR 4-2400 § 7 Nr. 8 RdNr 15, jeweils mwN; zuletzt BSGE 111, 257 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 17, RdNr 25).
  • BSG, 29.08.2012 - B 12 R 14/10 R

    Rentenversicherungspflicht - Geschäftsführer einer GmbH als Familienbetrieb -

    Der Kläger hatte auch weder rechtlich noch tatsächlich die Möglichkeit, wie ein beherrschender oder zumindest mit einer Sperrminorität ausgestatteter Gesellschafter-Geschäftsführer ihm nicht genehme Weisungen jederzeit abzuwenden (vgl hierzu allgemein zB BSGE 66, 69 = SozR 4100 § 104 Nr. 19; BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 4 S 13 f; aus jüngerer Zeit BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 7 RdNr 28 und SozR 4-2400 § 7 Nr. 8 RdNr 15, jeweils mwN) .
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