Rechtsprechung
   BSG, 11.03.2009 - B 12 R 11/07 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,338
BSG, 11.03.2009 - B 12 R 11/07 R (https://dejure.org/2009,338)
BSG, Entscheidung vom 11.03.2009 - B 12 R 11/07 R (https://dejure.org/2009,338)
BSG, Entscheidung vom 11. März 2009 - B 12 R 11/07 R (https://dejure.org/2009,338)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,338) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV - keine Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen Beschäftigung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Sozialversicherungspflicht; Anfrageverfahren nach § 7a SGB 4; keine Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen Beschäftigung; hinreichende Bestimmung einer abhängigen Beschäftigung

  • Judicialis

    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV - keine Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen Beschäftigung - hinreichende Bestimmung einer abhängigen Beschäftigung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Überprüfung der Sozialversicherungspflicht bei einer Promotorentätigkeit; Umfang des Anfrageverfahrens nach § 7a Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV)

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versicherter Personenkreis - Beschäftigteneigenschaft - Statusfeststellung nach § 7a SGB IV - isolierte Feststellung der Beschäftigung unzulässig - keine Elementenfeststellung - hinreichende Bestimmung einer Beschäftigung - Promotorentätigkeit für Mobilfunkgeräte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überprüfung der Sozialversicherungspflicht bei einer Promotorentätigkeit; Umfang des Anfrageverfahrens nach § 7a SGB IV

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zur Feststellung der Sozialversicherungspflicht im Antragsverfahren

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    SGB IV §§ 7a, 7, 8
    Zur Prüfung der Sozialversicherungspflicht im Statusfeststellungsverfahren

  • wkdis.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Das Status-Feststellungsverfahren für den GmbH-Geschäftsführer" von RA/FAArbR Manfred Meyer, original erschienen in: GmbH-StB 2012, 154 - 157.

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Statusfeststellung" von RA/FASozR/FAMedR Prof. Dr. Hermann Plagemann, original erschienen in: NWB 2010, 2317 - 2323.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 103, 17
  • NZS 2010, 150
  • NZS 2010, 47 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (314)

  • BSG, 14.03.2018 - B 12 R 3/17 R

    Musikschullehrer: Beachtung eines Lehrplanwerks führt nicht zur

    In allen Rechtszügen war der Auffangstreitwert festzusetzen (vgl zB BSG Urteil vom 11.3.2009 - B 12 R 11/07 R - BSGE 103, 17 = SozR 4-2400 § 7a Nr. 2 RdNr 30; BSG Urteil vom 4.6.2009 - B 12 R 6/08 R - USK 2009-72; BSG Urteil vom 30.10.2013 - B 12 KR 17/11 R - Die Beiträge Beilage 2014, 387, 400) , weil Gegenstand des Rechtsstreits nicht (auch) eine Beitrags(nach)forderung war.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 8 R 761/14

    Musikschullehrer versicherungspflichtig beschäftigt

    b) Auf dieser vertraglichen Grundlage ist der Beigeladene zu 1) im Rahmen jeweils zeitlich befristeter Dauerschuldverhältnisse für die Klägerin tätig geworden (zur Maßgeblichkeit der zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer bestehenden konkreten Rechtsbeziehung bei der Feststellung von Versicherungspflicht oder Versicherungsfreiheit im Rahmen des Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a SGB IV vgl. BSG, Urteil v. 11.3.2009, B 12 R 11/07 R, SozR 4-2400 § 7a Nr. 2; Urteil v. 4.6.2009, B 12 KR 31/07 R, SozR 4-2400 § 7a Nr. 3; Urteil v. 28.9.2011, a.a.O.; Urteil v. 30.10.2013, B 12 KR 17/11 R, USK 2013-171).
  • BSG, 18.11.2015 - B 12 KR 16/13 R

    Sozialversicherungspflicht - Merchandising im Rahmen von Rackjobbing - abhängige

    Bei Vertragsgestaltungen der vorliegenden Art ist für die Frage der Versicherungspflicht nämlich nicht auf den gesamten vom RV erfassten Zeitraum, sondern jeweils auf die Verhältnisse abzustellen, die nach Annahme des einzelnen Auftragsangebots während dessen Durchführung bestehen (vgl BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 13 S 35; BSG Urteil vom 28.5.2008 - B 12 KR 13/07 R - Die Beiträge Beilage 2008, 333 ff, Juris RdNr 24; BSGE 103, 17 = SozR 4-2400 § 7a Nr. 2, RdNr 27; vgl insbesondere auch das Urteil des Senats vom 31.3.2015 - B 12 KR 17/13 R -, das einen einzelnen Projektvertrag über eine Tätigkeit im Rackjobbing zum Gegenstand hatte; zur Bedeutung einer durchgehenden Verpflichtung zur Dienstbereitschaft vgl BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 19) .

    ff) Im Rahmen der erneuten Verhandlung wird das LSG ggf schließlich zu prüfen haben, ob trotz bestehender Beschäftigung während der Durchführung der jeweiligen Aufträge Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit dieser Beschäftigung iS des § 8 SGB IV vorlag (zu den insoweit zu beachtenden Konstellationen vgl BSGE 103, 17 = SozR 4-2400 § 7a Nr. 2, RdNr 27 ff) .

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht