Rechtsprechung
   BSG, 27.06.2007 - B 6 KA 44/06 R   

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https://dejure.org/2007,997
BSG, 27.06.2007 - B 6 KA 44/06 R (https://dejure.org/2007,997)
BSG, Entscheidung vom 27.06.2007 - B 6 KA 44/06 R (https://dejure.org/2007,997)
BSG, Entscheidung vom 27. Juni 2007 - B 6 KA 44/06 R (https://dejure.org/2007,997)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Prüfmethode der eingeschränkten Einzelfallprüfung - Überprüfung des Verordnungsumfangs in einzelnen Behandlungsfällen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Wirtschaftlichkeitsprüfung; Prüfmethode der eingeschränkten Einzelfallprüfung; Überprüfung des Verordnungsumfangs in einzelnen Behandlungsfällen; Revisionsbegründung

  • Judicialis

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Prüfmethode der eingeschränkten Einzelfallprüfung - Überprüfung des Verordnungsumfangs in einzelnen Behandlungsfällen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • christmann-law.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Arzneikostenregress wegen Verordnung von Berodual

  • Wolters Kluwer

    Unwirtschaftlichkeit der Verordnung von Dosier-Aerosol Berodual zur Linderung von Atemwegsbeschwerden; Arzneikostenregress aufgrund einer Einzelfallprüfung; Ermessen der Prüfgremien hinsichtlich der Auswahl verschiedener Prüfmethoden; Prüfung nach Durchschnittswerten als ...

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 106 Abs. 2 S. 4; SGG § 164 Abs. 2 S. 3
    Arzneikostenregress aufgrund einer Wirtschaftlichkeitsprüfung, Zulässigkeit der Prüfmethode der eingeschränkten Einzelfallprüfung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Verordnung - Bei dauerhafter Überdosierung droht Arzneimittel-Regress

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Arzneikostenregress wegen Verordnung von Berodual

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 274 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (77)

  • BSG, 05.05.2010 - B 6 KA 5/09 R

    Arzneimittelregress - Geltung der vierjährigen Ausschlussfrist - kein "sonstiger

    a) Rechtsgrundlage des Arzneikostenregresses ist § 106 Abs. 2 SGB V (hier zugrunde zu legen idF des GKV-Gesundheitsreformgesetzes 2000 vom 22.12.1999, BGBl I 2626, die im Quartal IV/2000 galt; - zur Zugrundelegung des § 106 Abs. 2 SGB V vgl BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 17 RdNr 12 und BSGE 101, 130 = SozR 4-2500 § 106 Nr. 19, RdNr 14; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 21 RdNr 14).

    Über diese Prüfungsarten hinaus können die Landesverbände der Krankenkassen mit den KÄVen gemäß § 106 Abs. 2 Satz 4 SGB V andere arztbezogene Prüfungsarten vereinbaren; diese Prüfvereinbarungen ermächtigen regelmäßig auch zu Einzelfallprüfungen (s zusammenfassend BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 17 RdNr 12 bis 14 mwN).

    Diese waren auch in der hier einschlägigen Prüfvereinbarung vom 24.6.1996 vorgesehen, wie sich aus dem Urteil des SG ergibt, das für die Feststellung und Auslegung von Landesrecht (auch) zuständig ist (s § 162 SGG und dazu zB BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 17 RdNr 12 mwN).

    Einzelfallprüfungen sind insbesondere dann sachgerecht - und ihre Auswahl daher rechtmäßig - wenn das individuelle Vorgehen eines Arztes in einem bestimmten Behandlungsfall hinsichtlich des Behandlungs- und Verordnungsumfangs am Maßstab des Wirtschaftlichkeitsgebots überprüft werden soll (s BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 17 RdNr 16; BSG SozR § 106 Nr. 21 RdNr 14).

  • BSG, 13.05.2015 - B 6 KA 18/14 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung -

    Über diese Prüfungsarten hinaus können die Landesverbände der Krankenkassen mit den KÄVen gemäß § 106 Abs. 2 Satz 4 SGB V andere arztbezogene Prüfungsarten vereinbaren; diese Prüfvereinbarungen ermächtigen regelmäßig auch zu Einzelfallprüfungen (s zusammenfassend BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 17 RdNr 12 bis 14 mwN) .

    Diese waren auch in § 12 der hier einschlägigen Prüfvereinbarung in der ab 1.1.2004 geltenden Fassung vorgesehen, wie sich aus dem Urteil des SG ergibt, das für die Feststellung und Auslegung von Landesrecht (auch) zuständig ist (s § 162 SGG und dazu zB BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 17 RdNr 12 mwN) .

    Einzelfallprüfungen sind insbesondere dann sachgerecht - und ihre Auswahl daher rechtmäßig -, wenn das individuelle Vorgehen eines Arztes in einem bestimmten Behandlungsfall hinsichtlich des Behandlungs- und Verordnungsumfangs am Maßstab des Wirtschaftlichkeitsgebots überprüft werden soll (s BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 17 RdNr 16; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 21 RdNr 14) .

    Das Wirtschaftlichkeitsgebot verpflichtet den Vertragsarzt, umfassend - also in jedem Teilbereich - wirtschaftlich zu handeln (BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 42 S 232; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 1 RdNr 11; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 3 RdNr 9; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 17 RdNr 15; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 18 RdNr 27; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 33 RdNr 21) .

  • BSG, 17.02.2016 - B 6 KA 3/15 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelregress - patientenbezogenes

    Über diese Prüfungsarten hinaus können die Landesverbände der Krankenkassen mit den KÄVen gemäß § 106 Abs. 2 Satz 4 SGB V andere arztbezogene Prüfungsarten vereinbaren; diese Prüfvereinbarungen ermächtigen regelmäßig auch zu Einzelfallprüfungen (s zusammenfassend BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 17 RdNr 12 bis 14 mwN) .

    Einzelfallprüfungen sind insbesondere dann sachgerecht - und ihre Auswahl daher rechtmäßig -, wenn das individuelle Vorgehen eines Arztes in einem bestimmten Behandlungsfall hinsichtlich des Behandlungs- und Verordnungsumfangs am Maßstab des Wirtschaftlichkeitsgebots überprüft werden soll (s BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 17 RdNr 16; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 21 RdNr 14) .

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