Rechtsprechung
   BSG, 28.09.2006 - B 3 KR 23/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1221
BSG, 28.09.2006 - B 3 KR 23/05 R (https://dejure.org/2006,1221)
BSG, Entscheidung vom 28.09.2006 - B 3 KR 23/05 R (https://dejure.org/2006,1221)
BSG, Entscheidung vom 28. September 2006 - B 3 KR 23/05 R (https://dejure.org/2006,1221)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Überprüfung der Notwendigkeit und Dauer einer Krankenhausbehandlung - Auslegung von Vorschriften in Landesverträgen - keine Haftung der Krankenkasse für Fehler des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Überprüfung der Notwendigkeit und Dauer einer Krankenhausbehandlung; Auslegung von Vorschriften in Landesverträgen; keine Haftung der Krankenkasse für Fehler des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung

  • Judicialis

    Überprüfung der Notwendigkeit und Dauer einer Krankenhausbehandlung, Auslegung von Vorschriften in Landesverträgen, keine Haftung der Krankenkasse für Fehler des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Notwendigkeit der Fortsetzung einer stationären Behandlung; Verstoß gegen das Verfahren zur Überprüfung der Notwendigkeit und Dauer einer Krankenhausbehandlung; Zulässigkeit einer Leistungsklage; Voraussetzungen für die Annahme eines Rechtsmissbrauchs durch die ...

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung von Vorschriften in Landesverträgen zur Überprüfung der Notwendigkeit und Dauer einer Krankenhausbehandlung, Haftung der Krankenkasse für Fehler des MDK

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • aerzteblatt.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Gesetzliche Krankenversicherung: Streit um Kostenübernahme

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (79)

  • BSG, 25.09.2007 - GS 1/06

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer

    Während der 1. Senat der Meinung ist, dass Verwaltung und Gerichte die medizinische Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung selbst in vollem Umfang zu überprüfen und festzustellen haben, geht der 3. Senat davon aus, dass sie an die Beurteilung des behandelnden Krankenhausarztes gebunden sind, sofern diese unter Zugrundelegung der im Entscheidungszeitpunkt bekannten oder erkennbaren Umstände vertretbar ist, dh nicht im Widerspruch zur allgemeinen oder besonderen ärztlichen Erfahrung steht oder medizinische Standards verletzt (vgl Urteil vom 28. September 2006 - B 3 KR 23/05 - SozR 4-2500 § 112 Nr. 6 RdNr 12 und die zusammenfassende Darstellung im Beschluss vom 3. August 2006 - B 3 KR 1/06 S - Umdruck RdNr 10).
  • BSG, 22.06.2010 - B 1 KR 1/10 R

    Krankenversicherung - Krankenkasse - Krankenhaus - Aufwandspauschale für die

    Ein solches Vorgehen einer KK konnte etwa durch das Bestreben motiviert gewesen sein, eigene Liquiditätsgewinne durch eine hinausgezögerte Rechnungsbegleichung zu erzielen (vgl aber zum Ausschluss von Einwendungen einer KK nach Treu und Glauben in solchen Fällen zB schon: BSGE 89, 104, 110 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 2 - "Berliner Fälle" ; BSG SozR 4-2500 § 112 Nr. 6 RdNr 13 ff; BSGE 102, 182 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 15, RdNr 42).
  • BSG, 16.05.2012 - B 3 KR 14/11 R

    (Krankenversicherung - Krankenhaus - Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

    Fehler des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung sind im Abrechnungsstreit zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen nicht unbeachtlich (insoweit Aufgabe von BSG vom 28.9.2006 - B 3 KR 23/05 R = SozR 4-2500 § 112 Nr. 6).

    Die Wahrnehmung der dabei anfallenden Prüftätigkeit ist den Krankenkassen indes nicht freigestellt; sie sind - ebenso wie die Krankenhäuser - grundsätzlich zur beschleunigten Rechnungsabwicklung verpflichtet (vgl dazu insbesondere BSG SozR 4-2500 § 112 Nr. 6 RdNr 16 mwN; BSGE 102, 181 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 15, RdNr 37 f; BSGE 105, 150 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 20, RdNr 13) .

    Daraus hat der Senat geschlussfolgert: Etwaige Verstöße des MDK gegen das Beschleunigungsgebot lassen den Vergütungsanspruch der Krankenkasse unberührt (BSG SozR 4-2500 § 112 Nr. 6 RdNr 17 f) .

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