Rechtsprechung
   BSG, 16.12.2008 - B 1 KR 11/08 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,874
BSG, 16.12.2008 - B 1 KR 11/08 R (https://dejure.org/2008,874)
BSG, Entscheidung vom 16.12.2008 - B 1 KR 11/08 R (https://dejure.org/2008,874)
BSG, Entscheidung vom 16. Dezember 2008 - B 1 KR 11/08 R (https://dejure.org/2008,874)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - keine Kostenübernahme von Leistungen (hier: Liposuktion) ohne positive Empfehlung des G-BA

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattung der Kosten für Fettabsaugungen durch die gesetzliche Krankenversicherung im Rahmen einer Krankenhausbehandlung

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 13 Abs. 3; SGB V § 137c
    Erstattung der Kosten für Fettabsaugungen durch die gesetzliche Krankenversicherung im Rahmen einer Krankenhausbehandlung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Liposuktion (stationäre Durchführung) - ausgeprägte Verformungen, die alimentär und diätisch nicht korrigierbar sind

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ambulante Liposuktion eines schmerzhaften Lipödems ist nicht im Leistungssystem der gesetzlichen Krankenversicherung enthalten - Krankenkasse durfte Kostenerstattung für Fettabsaugung ablehnen - Liposuktion keine Naturalleistung der Krankenkasse

In Nachschlagewerken

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (148)

  • BSG, 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R

    Krankenkasse darf Hörgeschädigte nicht auf Versorgung mit unzureichenden

    Der Erstattungsanspruch reicht, wie in der Rechtsprechung des BSG geklärt ist, nicht weiter als ein entsprechender - primärer - Sachleistungsanspruch; er setzt daher voraus, dass die selbst beschaffte Leistung zu den Leistungen gehört, welche die Krankenkassen allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (stRspr; vgl zB BSGE 79, 125, 126 f = SozR 3-2500 § 13 Nr. 11 S 51 f mwN; BSGE 97, 190 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 12, jeweils RdNr 11 mwN; zuletzt BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 19 RdNr 12; vgl zum Ganzen auch Hauck in: Peters, Handbuch der Krankenversicherung Bd 1, 19. Aufl, 66. Lfg, Stand: 1.3. 2008, § 13 SGB V RdNr 233 ff).
  • BSG, 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R

    Krankenversicherung - Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung (hier: technisch

    Der Erstattungsanspruch reicht, wie in der Rechtsprechung des BSG geklärt ist, nicht weiter als ein entsprechender - primärer - Sachleistungsanspruch; er setzt daher voraus, dass die selbst beschaffte Leistung zu den Leistungen gehört, welche die Krankenkassen allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (stRspr; vgl zB BSGE 79, 125, 126 f = SozR 3-2500 § 13 Nr. 11 S 51 f mwN; BSGE 97, 190 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 12, RdNr 11 mwN; zuletzt BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 19 RdNr 12; vgl zum Ganzen auch Hauck in: Peters, Handbuch der Krankenversicherung, Bd 1, Stand: 1.1.2012, § 13 SGB V RdNr 233 ff) .
  • BSG, 13.12.2016 - B 1 KR 1/16 R

    Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Leistungsanspruch richtet sich im

    Die Erforderlichkeit einer Krankenhausbehandlung ist nicht schon wegen des Fehlens einer positiven Empfehlung des GBA zu verneinen oder deshalb zu bejahen, weil der GBA kein Negativvotum nach § 137c SGB V ausgesprochen hat, die Behandlung das Potential einer Behandlungsalternative bietet und der GBA die Methode für die vertragsärztliche Behandlung nicht empfohlen hat (vgl BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 19; vgl zu Ausnahmefällen auch Hauck, NZS 2007, 461, 464, bei Fn 43 und 44 mwN) .
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