Rechtsprechung
   BSG, 13.07.2004 - B 1 KR 33/02 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,799
BSG, 13.07.2004 - B 1 KR 33/02 R (https://dejure.org/2004,799)
BSG, Entscheidung vom 13.07.2004 - B 1 KR 33/02 R (https://dejure.org/2004,799)
BSG, Entscheidung vom 13. Juli 2004 - B 1 KR 33/02 R (https://dejure.org/2004,799)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Inanspruchnahme nichtärztlicher Krankenbehandlung im EU-Ausland - Kostenerstattung setzt ärztliche Verordnung und Qualifikation des ausländischen Leistungserbringers voraus - sozialgerichtliches Verfahren - Klageart - Begriff des Wohnortes - keine ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruchsvoraussetzungen bei der grenzüberschreitenden Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen; Kostenerstattungsanspruch nach dem Abrechnungsverfahren für Krankheitsaufwendungen in Spanien; Kostenerstattung für physiotherapeutische Behandlungen; Überlagerung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenerstattung bei der Inanspruchnahme nichtärztlicher Krankenbehandlung im EU-Ausland

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressemeldung, 13.7.2004)

    Mit deutscher Massage-Verordnung auch über die Grenze // Behandler müssen in ihrem Land zugelassen sein

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BSG, 19.06.2018 - B 1 KR 26/17 R

    Krankenhausbehandlung Versicherter nur bei vertragsärztlicher Einweisung?

    Die Regelung des Arztvorbehalts greift bei vertragsärztlichen Verordnungen von nichtärztlichen Leistungen (vgl zB BSGE 79, 257 = SozR 3-2500 § 13 Nr. 13; BSGE 80, 181 = SozR 3-2500 § 13 Nr. 14 = Juris RdNr 14, 16; BSGE 109, 116 = SozR 4-2500 § 125 Nr. 7, RdNr 13; BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 21; zur Inanspruchnahme von Leistungen im EU-Ausland vgl BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 3 LS 1).
  • BSG, 02.09.2014 - B 1 KR 11/13 R

    Krankenversicherung - augenärztliche Behandlung - Erkrankung an altersbedingter

    Versicherte erhalten grundsätzlich die krankheitsbedingt notwendigen, nicht der Eigenverantwortung (§ 2 Abs. 1 S 1 SGB V) zugeordneten Arzneimittel (§ 27 Abs. 1 S 2 Nr. 3 SGB V) aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aufgrund vertragsärztlicher Verordnung (BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 3 RdNr 14; BSGE 111, 146 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 6, RdNr 12) .
  • BSG, 18.11.2014 - B 1 KR 19/13 R

    Krankenversicherung - keine Zugehörigkeit der Präimplantationsdiagnostik zum

    Dies ergibt sich schon aus der Formulierung "anstelle der Sach- oder Dienstleistung" in § 13 Abs. 4 S 1 SGB V. Sie entspricht unter diesem Aspekt den Bestimmungen über gewillkürte und sachleistungsersetzende Kostenerstattung wegen Systemversagens (§ 13 Abs. 2 und 3 SGB V, vgl dazu stRspr, zB zuletzt BSG Urteil vom 2.9.2014 - B 1 KR 11/13 R - RdNr 8 mwN, für BSGE und SozR vorgesehen) und entpflichtet nicht von der Beachtung des nationalen Leistungsrechts des SGB V im Übrigen (vgl zB BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 3 RdNr 14; E. Hauck in H. Peters, Handbuch der Krankenversicherung SGB V, 19. Aufl, Stand: 1.7.2014, § 13 RdNr 333).

    Es nimmt es hin, dass Leistungsvoraussetzungen und Begrenzungen des Leistungsumfangs, die im nationalen Recht angelegt sind, uneingeschränkt gelten, wenn und solange sie für die Betroffenen nicht in europarechtswidriger Weise diskriminierend wirken (vgl zB EuGHE I 2003, 4509, RdNr 106 = SozR 4-6030 Art. 59 Nr. 1 RdNr 137 - Müller-Fauré/van Riet; BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 3 RdNr 13 ff; E. Hauck in H. Peters, Handbuch der Krankenversicherung SGB V, 19. Aufl, Stand: 1.7.2014, § 13 RdNr 334 mwN) .

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