Rechtsprechung
   BSG, 13.07.2004 - B 1 KR 11/04 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,389
BSG, 13.07.2004 - B 1 KR 11/04 R (https://dejure.org/2004,389)
BSG, Entscheidung vom 13.07.2004 - B 1 KR 11/04 R (https://dejure.org/2004,389)
BSG, Entscheidung vom 13. Juli 2004 - B 1 KR 11/04 R (https://dejure.org/2004,389)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Honoraranspruch als Grundlage für eine Kostenerstattung; Freistellungsanspruch gegen die Honorarforderung einer Dermatologin; Beseitigung eines Feuermals am rechten Oberschenkel als Behandlung einer Krankheit; Übertragbarkeit des Diskriminierungsverbots von im EU-Ausland ...

  • unalex.eu

    Art. 5 EVÜ
    Objektive Anknüpfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenerstattung für selbstbeschaffte ambulante Krankenbehandlung im EU-Ausland

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BSG vom 13.7.2004, B 1 KR 11/04 R (europarechtliche Dienstleistungsfreiheit des in Deutschland gesetzlich Krankenversicherten" von Prof. Dr. Maximilian Fuchs, Wiss. Mit. Jan Martin Horn, original erschienen in: SGb 2005, 293 - ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Fünftes Sozialgesetzbuch (Gesetzliche Krankenversicherung), §§ 2 Abs. 2, 13. Abs. 1 und 3
    Niederlassungsfreiheit und freier Dienstleistungsverkehr, Freier Dienstleistungsverkehr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 93, 94
  • NZS 2005, 421
 
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Wird zitiert von ... (88)

  • BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 4/16 R

    Anspruch auf Versorgung mit einem Therapie-Dreirad - Genehmigungsfiktion nach §

    Erforderlich ist vielmehr zusätzlich, dass der Versicherte dadurch in seinen Körperfunktionen beeinträchtigt wird oder die Abweichung vom Regelzustand entstellende Wirkung hat (stRspr; vgl nur BSG Urteil vom 11.5.2017 - B 3 KR 30/15 R - Juris RdNr 22, auch für BSGE und SozR 4-2500 § 13 Nr. 34 vorgesehen - Kopforthese; BSG SozR 4-2500 § 27 Nr. 28 RdNr 10; BSGE 100, 119 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 14, RdNr 11; BSGE 93, 252 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 3, RdNr 5 f; BSGE 93, 94 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 4, RdNr 16; vgl auch Hauck, NJW 2016, 2695, 2696 f; zur Unterscheidung zwischen Krankheit und Behinderung ferner bereits BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 48 RdNr 19, 29 f).
  • BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 18/17 R

    Kein Anspruch auf Gewährung einer Unterschenkelprothese mit einem Prothesenfuß

    Erforderlich ist vielmehr zusätzlich, dass der Versicherte dadurch in seinen Körperfunktionen beeinträchtigt wird oder die Abweichung vom Regelzustand entstellende Wirkung hat (stRspr; vgl nur BSG Urteil vom 11.5.2017 - B 3 KR 30/15 R - Juris RdNr 22, auch für BSGE und SozR 4-2500 § 13 Nr. 34 vorgesehen - Kopforthese; BSG SozR 4-2500 § 27 Nr. 28 RdNr 10; BSGE 100, 119 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 14, RdNr 11; BSGE 93, 252 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 3, RdNr 5 f; BSGE 93, 94 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 4, RdNr 16; vgl auch Hauck, NJW 2016, 2695, 2696 f; zur Unterscheidung zwischen Krankheit und Behinderung ferner bereits BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 48 RdNr 19, 29 f).
  • BSG, 28.02.2008 - B 1 KR 19/07 R

    Krankenversicherung - Anspruch auf Krankenbehandlung wegen Entstellung -

    Erforderlich ist vielmehr, dass der Versicherte in seinen Körperfunktionen beeinträchtigt wird oder dass er an einer Abweichung vom Regelfall leidet, die entstellend wirkt (stRspr, vgl zB BSGE 93, 252 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 3, jeweils RdNr 6; BSGE 93, 94, 102 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 4 S 29; zu einer Hodenprothese BSGE 82, 158, 163 f = SozR 3-2500 § 39 Nr. 5 S 29 f; vgl auch BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 45 S 253 f).
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