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   BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 12/06 R   

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https://dejure.org/2006,279
BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 12/06 R (https://dejure.org/2006,279)
BSG, Entscheidung vom 14.12.2006 - B 1 KR 12/06 R (https://dejure.org/2006,279)
BSG, Entscheidung vom 14. Dezember 2006 - B 1 KR 12/06 R (https://dejure.org/2006,279)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - verfassungskonforme Leistungserweiterung für tödlich verlaufende Krankheit oder Verlust eines wichtigen Organs - keine Anwendung auf zulassungsüberschreitende Anwendung eines zugelassenen Fertigarzneimittels

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Krankenversicherung; verfassungskonforme Leistungserweiterung für tödlich verlaufende Krankheit oder Verlust eines wichtigen Organs; keine Anwendung auf zulassungsüberschreitende Anwendung eines zugelassenen Fertigarzneimittels

  • Judicialis

    Krankenversicherung, verfassungskonforme Leistungserweiterung für tödlich verlaufende Krankheit oder Verlust eines wichtigen Organs, keine Anwendung auf zulassungsüberschreitende Anwendung eines zugelassenen Fertigarzneimittels

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattung künftig entstehender Kosten für das Arzneimittel Mnesis (Wirkstoff Idebenone); Kostenübernahme für ein aus Italien selbstbeschafftes Arzneimittel; Arzneimittelrechtliche Zulassung als Voraussetzung für einen Kostenerstattungsanspruch; Rechtswirkung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arzneimittelversorgung bei lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlich verlaufenden Erkrankungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Mnesis - Friedreich"sche Ataxie

  • 123recht.net (Pressemeldung, 21.12.2006)

    Nicht zugelassene Arznei nur bei gesundheitlichem "Notstand" // Urteil zu schweren Krankheiten konkretisiert

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Importarzneimittel - BSG konkretisiert Kriterium der "lebensbedrohlichen Erkrankung"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 132
 
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Wird zitiert von ... (147)

  • BSG, 13.12.2016 - B 1 KR 10/16 R

    Krankenversicherung - Übernahme der Kosten für das Arzneimittel Avastin zur

    Weder das deutsche Recht noch das Recht der Europä-ischen Union sehen eine solche Erweiterung der Rechtswirkungen der nur von nationalen Behörden erteilten Zulassungen ohne ein entsprechendes vom Hersteller eingeleitetes sowie positiv beschiedenes Antragsverfahren vor (vgl BSGE 93, 1 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 1, jeweils Leitsatz und RdNr 11 ff - Immucothel; BSGE 96, 170 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 4, RdNr 16 - Tomudex; BSG SozR 4-2500 § 31 Nr. 8 RdNr 14 - Idebenone; BSG Urteil vom 27.3.2007 - B 1 KR 30/06 R - Juris RdNr 11 = USK 2007-36 - Cannabinol) .
  • BVerfG, 10.11.2015 - 1 BvR 2056/12

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Therapiekosten und

    Schon das Bundessozialgericht hat den verfassungsrechtlichen Leistungsanspruch auf wertungsmäßig vergleichbare Erkrankungsfälle in notstandsähnlichen Situationen erweitert (vgl. BSGE 96, 153 ; BSG, Urteil vom 14. Dezember 2006 - B 1 KR 12/06 R -, SozR 4-2500 § 31 Nr. 8 Rn. 16 ff.).
  • BFH, 25.04.2017 - VIII R 52/13

    Aufwendungen für ein im Rahmen mehrerer Einkunftsarten genutztes häusliches

    Diese Vereinbarung war nach einem Schreiben der Krankenkasse an den Beklagten und Revisionsbeklagten (Finanzamt --FA--) vom 1. Februar 2011 aufgrund der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 14. Dezember 2006 B 1 KR 12/06 R (SozR 4-2500 § 31 Nr 8) getroffen worden.
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