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   BSG, 10.04.2008 - B 3 KR 19/05 R   

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https://dejure.org/2008,259
BSG, 10.04.2008 - B 3 KR 19/05 R (https://dejure.org/2008,259)
BSG, Entscheidung vom 10.04.2008 - B 3 KR 19/05 R (https://dejure.org/2008,259)
BSG, Entscheidung vom 10. April 2008 - B 3 KR 19/05 R (https://dejure.org/2008,259)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Prüfung der Notwendigkeit einer vollstationären Krankenhausbehandlung in nachträglichen Abrechnungsstreitigkeiten nach medizinischen Erfordernissen - Berücksichtigung der objektiven medizinischen Befunde und wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Zeitpunkt der Behandlung - keine Feststellung des Entfallens der Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung aus medizinischen Gründen durch Verwaltungsakt - Ausrichtung der Krankenhausbehandlung auf die Wiederherstellung der Gesundheit zur Alltagstauglichkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Krankenversicherung; Prüfung der Notwendigkeit einer vollstationären Krankenhausbehandlung in nachträglichen Abrechnungsstreitigkeiten nach medizinischen Erfordernissen; Berücksichtigung der objektiven medizinischen Befunde und wissenschaftlichen Erke ...

  • Judicialis

    Krankenversicherung - Prüfung der Notwendigkeit einer vollstationären Krankenhausbehandlung in nachträglichen Abrechnungsstreitigkeiten nach medizinischen Erfordernissen - Berücksichtigung der objektiven medizinischen Befunde und wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Zeitpunkt der Behandlung - keine Feststellung des Entfallens der Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung aus medizinischen Gründen durch Verwaltungsakt - Ausrichtung der Krankenhausbehandlung auf die Wiederherstellung der Gesundheit zur Alltagstauglichkeit -Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse durch Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse auf Vergütung der vollstationären Krankenhausbehandlung eines Versicherten; Klage eines Krankenhausträgers gegen eine Krankenkasse auf Zahlung der Behandlungskosten eines Versicherten als Leistungsklage in Form eines sog. Parteienstreits im Gleichordnungsverhältnis; Rechtsgrundlage und Voraussetzungen des Anspruchs eines Krankenhausträgers gegen eine Krankenkasse auf Vergütung von Behandlungskosten eines Versicherten; Medizinische Erforderlichkeit einer Krankenhausbehandlung als Voraussetzung eines Leistungsanspruchs; Gerichtliche Überprüfbarkeit der medizinischen Erforderlichkeit einer Krankenhausbehandlung; Wesentliche Merkmale einer stationären Krankenhausbehandlung; Versicherungsrechtliche Voraussetzungen für die Inanspruchnahme einer Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung; Voraussetzungen und Fallgruppen stationärer Behandlungsbedürftigkeit

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 109 Abs. 4 S. 2 § 39 Abs. 1 S. 2
    Anspruch auf Vergütung einer vollstationären Krankenhausbehandlung, Prüfung der Notwendigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Die Entscheidung, ob eine ärztliche Behandlung notwendig ist, ist überprüfbar

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Zur Frage der Erforderlichkeit einer vollstationären Krankenhausbehandlung "aus medizinischen Gründen" und deren gerichtlicher Überprüfung

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Medizinische Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des 3. Senats des BSG v. 10.4.2008, Az.: B 3 KR 19/05 R (Notwendigkeit Krankenhausbehandlung)" von Dozent für Sozialrecht Roland Rosenow, original erschienen in: SGb 2009, 554 - 559.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Probleme und Lösung bei der Krankenhausbehandlung" von Prof. Dr. Ottfried Seewald, original erschienen in: SGb 2009, 501 - 508.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 100, 164
  • NZS 2009, 273
 
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Wird zitiert von ... (164)

  • BSG, 21.03.2013 - B 3 KR 28/12 R

    Krankenversicherung - Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse

    Dieses Begehren verfolgt die Klägerin zulässig mit der (echten) Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 SGG (stRspr; vgl zB BSGE 90, 1 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 3 S 18, 20; BSGE 100, 164 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 12, RdNr 10; BSGE 102, 172 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 13, RdNr 9) .

    Das setzt voraus, dass die notwendige medizinische Versorgung nur mit den besonderen Mitteln eines Krankenhauses durchgeführt werden kann und eine ambulante ärztliche Versorgung nicht ausreicht, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern (vgl BSG - Großer Senat - BSGE 99, 111 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 10, RdNr 15 ff; BSGE 100, 164 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 12, RdNr 13; BSGE 102, 181 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 15, RdNr 18) .

    Ob das jeweils der Fall ist oder ob ggf Grund für eine stationäre Leistungserbringung besteht, richtet sich nach den medizinischen Erfordernissen im Einzelfall und steht - anders als die Revision möglicherweise meint - nicht im freien Belieben des Leistungserbringers (BSGE 100, 164 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 12, RdNr 23; BSGE 102, 181 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 15, RdNr 20).

  • BSG, 10.03.2015 - B 1 KR 2/15 R

    Vergütung einer stationären Behandlung - Krankenhaus trägt das Risiko der

    Ob einem Versicherten Krankenhausbehandlung zu gewähren ist, richtet sich allein nach den medizinischen Erfordernissen (Aufgabe von BSG vom 10.4.2008 - B 3 KR 19/05 R = BSGE 100, 164 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 12).

    Soweit sich die Klägerin zur Begründung ihrer abweichenden Auffassung auf die Entscheidung des 3. Senats des BSG vom 10.4.2008 - B 3 KR 19/05 R - (BSGE 100, 164 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 12, RdNr 23, 27; ebenso BSG Urteil vom 10.4.2008 - B 3 KR 21/05 R - Juris RdNr 23) beruft und meint, ob einem Versicherten vollstationäre Krankenhausbehandlung zu gewähren sei, richte sich nicht allein nach den medizinischen Erfordernissen, gibt der erkennende 1. Senat des BSG diese Rechtsprechung aus Gründen der Klarstellung auf.

  • BSG, 01.07.2014 - B 1 KR 29/13 R

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - unbefristete Obliegenheit des

    Die von der Klägerin im Gleichordnungsverhältnis erhobene (echte) Leistungsklage ist zulässig (vgl BSGE 90, 1 f = SozR 3-2500 § 112 Nr. 3 S 20; BSGE 100, 164 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 12, RdNr 10 mwN; BSGE 102, 172 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 13, RdNr 9 mwN; BSGE 104, 15 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 17, RdNr 12) , aber unbegründet.
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