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   BSG, 07.12.2004 - B 1 KR 5/03 R   

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https://dejure.org/2004,651
BSG, 07.12.2004 - B 1 KR 5/03 R (https://dejure.org/2004,651)
BSG, Entscheidung vom 07.12.2004 - B 1 KR 5/03 R (https://dejure.org/2004,651)
BSG, Entscheidung vom 07. Dezember 2004 - B 1 KR 5/03 R (https://dejure.org/2004,651)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung der Arbeitslosen - Arbeitsunfähigkeit - Einschränkung des zeitlichen Leistungsvermögens

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitsunfähigkeit eines in der Krankenversicherung der Arbeitslosen (KVdA) versicherten Arbeitslosen und Gewährung von Krankengeld; Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit von in einem Arbeitsverhältnis stehenden Versicherten; Zweck des Krankengeldes; Beurteilung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitsunfähigkeit von Arbeitslosen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Bundesrichter stärken Rechte kranker Arbeitsloser

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Gewährung von Krankengeld für einen Arbeitslosen bei festgestellter Arbeitsunfähigkeit

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Krankenversicherung: Für das Krankengeld kommt es auf die "Vorzeit" an

  • 123recht.net (Pressemeldung, 8.12.2004)

    Ansprüche kranker Arbeitsloser

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 94, 19
  • NZS 2005, 650
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 18/04 R

    Krankenversicherung - Gewährung von Krankengeld -

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist ein Versicherter arbeitsunfähig, wenn er durch Krankheit daran gehindert ist, seine arbeitsvertraglich geschuldete, zuletzt ausgeübte Arbeit zu verrichten (vgl zuletzt Urteil des Senats vom 7. Dezember 2004 - B 1 KR 5/03 R, BSGE 94, 19, 21 RdNr 8 = SozR 4-2500 § 44 Nr. 3 S 14 f; BSGE 90, 72, 74 = SozR 3-2500 § 44 Nr. 10 S 31; BSGE 85, 271, 273 = SozR 3-2500 § 49 Nr. 4 S 12 f).

    Das LSG ist - ausgehend von den aufgezeigten rechtlichen Voraussetzungen der Arbeitsunfähigkeit - in tatsächlicher Hinsicht zu dem Ergebnis gelangt, es sei nicht nachgewiesen, dass die Klägerin im streitigen Zeitraum ab 21. April 1997 aus Krankheitsgründen gehindert war, ihre zuvor ausgeübte Beschäftigung in der häuslichen Krankenpflege zu verrichten, wobei hier zwischen den Beteiligten kein Streit darüber besteht, an welcher Erwerbstätigkeit das Vorliegen von Arbeitsunfähigkeit gemessen werden muss (vgl zu den dabei zusätzlich zu beachtenden - rechtlichen - Gesichtspunkten allgemein zB zuletzt Senats-Urteile vom 7. Dezember 2004 - B 1 KR 5/03 R, BSGE 94, 19 = SozR 4-2500 § 44 Nr. 3 und vom 22. März 2005 - B 1 KR 22/04 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen ).

  • BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 20/11 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Prüfung der leistungsrechtlichen

    Das Krg stellt sich in der KVdA nicht als Ersatz für Ausfall des früher auf Grund Beschäftigung bezogenen Arbeitsentgelts dar, sondern als Ersatz für eine entgehende Leistung wegen Arbeitslosigkeit (vgl BSGE 90, 72, 77 = SozR 3-2500 § 44 Nr. 10 S 35; BSGE 94, 19 = SozR 4-2500 § 44 Nr. 3, RdNr 16 zu zeitlichen Leistungseinschränkungen kranker Arbeitsloser, vgl auch mit zustimmender Anmerkung Bieback SGb 2005, 591 ff; Hase AuB 2005, 187; BSGE 94, 247 = SozR 4-2500 § 44 Nr. 6, RdNr 9; ferner BSGE 93, 59 = SozR 4-4300 § 125 Nr. 1, RdNr 7).
  • BSG, 22.03.2005 - B 1 KR 22/04 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Arbeitsloser - abschnittsweise

    Das Krg stellt sich in der KVdA nicht als Ersatz für Lohnausfall, sondern als Ersatz für eine entgehende Leistung wegen Arbeitslosigkeit dar (vgl BSG, Urteil vom 19. September 2002 - B 1 KR 11/02 R, BSGE 90, 72, 77 = SozR 3-2500 § 44 Nr. 10 S 34 und Urteil des erkennenden Senats vom 7. Dezember 2004 - B 1 KR 5/03 R - zu zeitlichen Leistungseinschränkungen kranker Arbeitsloser - zur Veröffentlichung vorgesehen; ferner Urteil vom 3. Juni 2004 - B 11 AL 55/03 R - BSGE 93, 59 = SozR 4-4300 § 125 Nr. 1, jeweils RdNr 7 mwN).

    Insoweit hat es der Senat offen gelassen, ob Maßstab für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit sämtliche Beschäftigungen sind, auf die sich der Arbeitslose nach Maßgabe vor allem des § 121 SGB III zumutbar verweisen lassen muss oder ob der Kreis der Beschäftigungen in den ersten sechs Monaten - wie auch immer - enger zu ziehen ist (vgl Urteil vom 19. September 2002 - B 1 KR 11/02 R, BSGE 90, 72, 76 f = SozR 3-2500 § 44 Nr. 10 S 34; zuletzt BSG, Urteil vom 7. Dezember 2004 - B 1 KR 5/03 R - unter II 2d - zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Schließlich ist die kuriose Situation denkbar, dass sich mit Rücksicht auf § 123 Satz 1, § 24 Abs. 1, § 26 Abs. 2 Nr. 1 SGB III allein durch den Bezug von Krg wiederum ein neuer Anspruch auf Alg ergibt (dazu schon Urteil des Senats vom 7. Dezember 2004 - B 1 KR 5/03 R, zur Veröffentlichung vorgesehen).

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