Rechtsprechung
   BSG, 22.03.2005 - B 1 KR 22/04 R   

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https://dejure.org/2005,813
BSG, 22.03.2005 - B 1 KR 22/04 R (https://dejure.org/2005,813)
BSG, Entscheidung vom 22.03.2005 - B 1 KR 22/04 R (https://dejure.org/2005,813)
BSG, Entscheidung vom 22. März 2005 - B 1 KR 22/04 R (https://dejure.org/2005,813)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Krankengeld - Arbeitsloser - abschnittsweise Krankengeldgewährung - neue Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen für jeden weiteren Bewilligungsabschnitt - Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bzw Arbeitsfähigkeit eines Arbeitslosen - ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit ausgeübte Beschäftigung als Maßstab für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit; Ausscheiden aus dem Beschäftigungsverhältnis während eines laufenden Krankengeldbezuges; Fähigkeit und Bereitschaft zur Ausübung zumutbarer Beschäftigungen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitsunfähigkeit Arbeitsloser

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 94, 247
  • NZS 2006, 91 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (105)

  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 30/04 R

    Krankenversicherung - rückwirkender Anspruch auf Krankengeld bei fehlerhafter

    Denn für die Fortsetzung des Mitgliedschaftsverhältnisses setzt § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V nicht Arbeitsunfähigkeit, sondern einen Anspruch auf Krg voraus, der seinerseits nach § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V grundsätzlich nur auf Grund ärztlicher Feststellung entsteht (vgl Senat, Urteil vom 22. März 2005 - B 1 KR 22/04 R - unter II 1, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; Senat, Beschluss vom 16. Dezember 2003 - B 1 KR 24/02 B -, Juris Nr KSRE 076431317; Senat, BSGE 90, 72, 75 und 81 ff = SozR 3-2500 § 44 Nr. 10 S 32 und 38 ff).

    Als sich der behandelnde Arzt Dr. A. am 16. August 1999 für durchgehende Arbeitsunfähigkeit seit Ende August 1998 aussprach, wäre der Kläger bei wortgetreuer Anwendung der Regelungen mithin nicht mehr auf Grund der Arbeitsunfähigkeit seit 1998 versichert gewesen, da es in der Vergangenheit an der rechtzeitigen (vgl dazu Senat, BSGE 85, 271, 275 f = SozR 3-2500 § 49 Nr. 4 S 15; Senat, Urteil vom 22. März 2005 - B 1 KR 22/04 R -, unter II 3 e und f), den Krg-Anspruch erhaltenden ärztlichen Feststellung durchgehender Arbeitsunfähigkeit gerade gefehlt hatte.

    Dementsprechend ist grundsätzlich für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit der versicherungsrechtliche Status des Betroffenen im Zeitpunkt der ärztlichen Feststellung maßgebend (vgl - dies als selbstverständlich voraussetzend - BSGE 89, 254 = SozR 3-2500 § 19 Nr. 5; BSGE 90, 72, 83 = SozR 3-2500 § 44 Nr. 10; vgl zuletzt Senat, Urteil vom 22. März 2005 - B 1 KR 22/04 R - unter II 1a).

    Hat der Arzt dem Versicherten für eine bestimmte Zeit Arbeitsunfähigkeit attestiert und gewährt die Krankenkasse auf Grund einer solchen Bescheinigung Krg, kann der Versicherte deshalb davon ausgehen, dass er für diese Zeit Anspruch auf Krg hat, soweit die Krankenkasse ihm gegenüber nichts anderes zum Ausdruck bringt (vgl ua Senat, BSGE 70, 31, 32 = SozR 3-2500 § 48 Nr. 1 S 2; Senat, SozR 4-2500 § 44 Nr. 2 S 6; Senat, Urteil vom 22. März 2005 - B 1 KR 22/04 R - unter II 3e).

    Wie der Senat (BSG SozR 3-2500 § 44 Nr. 9 S 28; Urteil vom 22. März 2005 - B 1 KR 22/04 R -) bereits entschieden hat, ist das Konkurrenzverhältnis zwischen § 142 Abs. 1 Nr. 2 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (= Ruhen des Alg-Anspruchs während des Bezugs von Krg; SGB III, idF durch Art. 1 Arbeitsförderungs-Reformgesetz vom 24. März 1997, BGBl I 594) und § 49 Abs. 1 Nr. 3a SGB V (= Ruhen des Krg-Anspruchs bei Alg-Bezug) dahin aufzulösen, dass das in § 49 Abs. 1 Nr. 3a SGB V angeordnete Ruhen des Krg-Anspruchs nur das Ruhen für den Zeitraum betrifft, in dem Alg während der ersten sechs Wochen gemäß § 126 SGB III fortzuzahlen ist.

  • SG Mainz, 31.08.2015 - S 3 KR 405/13

    Krankenversicherung - Krankengeld - Fortbestehen des Anspruchs bei

    Der 1. Senat des BSG vertritt die Auffassung, dass es für die Entstehung des Anspruchs auch bei Versicherten nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 SGB V nicht auf den Beginn der Arbeitsunfähigkeit, sondern auf deren ärztliche Feststellung ankomme (BSG, Urteil vom 19.09.2002 - B 1 KR 11/02 R - Rn. 35; BSG, Urteil vom 22.03.2005 - B 1 KR 22/04 R - Rn. 29).

    "Wenn der Versicherte keine weitere Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung beibringt, endet der Anspruch auf Krankengeld mit Ablauf der zuletzt bescheinigten Arbeitsunfähigkeitszeit" (BSG, Urteil vom 09.12.1986 - 8 RK 27/84 - Rn. 12; fast wortgleich noch in BSG, Urteil vom 22.03.2005 - B 1 KR 22/04 R - Rn. 30).

    4.7.3 Die Interpretation der reinen Krankengeldauszahlung als bewilligenden Verwaltungsakt für einen in der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bezeichneten Zeitraum hat das BSG im Laufe der Zeit zum Anlass genommen zu unterstellen, dass das Krankengeld regelmäßig "abschnittsweise" bewilligt werde (vgl. BSG, Urteil vom 22.03.2005 - B 1 KR 22/04 R - Rn. 29).

    In seinem Urteil vom 22.03.2005 (B 1 KR 22/04 R - Rn. 30 f.) führt der 1. Senat des BSG hierzu aus:.

    Sofern die Krankenkasse ausdrücklich einen zeitlich befristeten Bewilligungsbescheid erlässt, wäre diese Funktion der befristeten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei konsequenter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BSG aus den Urteilen vom 09.12.1986 (8 RK 27/84) und vom 22.03.2005 (B 1 KR 22/04 R) obsolet.

  • BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 19/11 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Erhalt der Mitgliedschaft

    Bei fortdauernder AU, aber abschnittsweiser Krg-Bewilligung ist jeder Bewilligungsabschnitt eigenständig zu prüfen (stRspr, vgl zB BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 12 RdNr 16 mwN; BSGE 94, 247 = SozR 4-2500 § 44 Nr. 6, RdNr 24).

    Für die Aufrechterhaltung des Krg-Anspruchs aus der Beschäftigtenversicherung ist es erforderlich, aber auch ausreichend, dass die AU vor Ablauf des Krg-Bewilligungsabschnitts erneut ärztlich festgestellt wird (BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 12 RdNr 16 mwN; BSGE 95, 219 = SozR 4-2500 § 46 Nr. 1, RdNr 17; BSGE 94, 247 = SozR 4-2500 § 44 Nr. 6, RdNr 24; aA Berchtold, Krankengeld, 2004, RdNr 527) .

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